Auf Video festgehalten: Pöbel-Polizist droht DIE RECHTE-Stadtrat mit Schlägen!

Einige hundert Linksextremisten zogen am Samstag (24. September 2016) durch die Dortmunder Innenstadt, um gegen „rechte Gewalt“ zu demonstrieren – ihre Zahl lag wohl deutlich unter den eigenen Erwartungen, wurde aber im Nachgang künstlich hochkorrigiert. Die Dortmunder Polizei hatte wohl mit schweren Ausschreitungen durch Linksautonome gerechnet und war nicht nur mit Wasserwerfern in der Stadt präsent, sondern auch im Stadtteil Dorstfeld mit einigen Mannschaftswagen vertreten. Die dortigen Polizisten hatten offenbar eine Aufgabe: Provokation der ansässigen Bevölkerung und Schikane, wo es nur geht. Trauriger Höhepunkt: Ein Polizeibeamter drohte dem Dortmunder Stadtrat der Partei DIE RECHTE, der aus seiner Wohnung heraus ein Handyvideo eines Polizeieinsatzes anfertigte, mit Schlägen.

“Filmst Du noch ein bisschen, hau ich dir was aufs Maul“

Aber der Reihe nach: Offenbar war in den Vormittagsstunden ein Polizeifahrzeug im Bereich der Emscherstraße mit einem Joghurtbecher beworfen worden – sicherlich nicht schön, aber mutmaßlich nicht einmal eine Straftat, denn mit einem Joghurtbecher lässt sich, abgesehen vom verbreiteten Inhalt, der sich leicht wegwischen lässt, kein Schaden anrichten. Die betroffenen Polizeibeamten sahen das aber offenbar anders und begannen, wahllos Personen zu kontrollieren, mitunter wurde auch an Haustüren geklingelt und die Bewohner aufgefordert, doch bitte ihren Ausweis abzugeben, da polizeiliche Maßnahmen getroffen werden sollten. Durch Klingeln an seiner Wohnungstür auf das Geschehen aufmerksam geworden, begann auch Michael Brück, den Polizeieinsatz zu dokumentieren – zunächst befanden sich mehrere Personen in einer Kontrolle, anschließend waren Polizeibeamte zu sehen, die ihr Fahrzeug putzten und die Spuren des „Joghurtanschlages“ entfernten. Irgendwann muss dem Leiter der Truppe, die zur Essener Hundertschaft gehört, wohl die Idee gekommen sein, den Joghurtbecher, der zunächst offenbar entsorgt worden war, als „Beweismittel“ zu beschlagnahmen, kurzerhand durchwühlte der Polizist eine Mülltonne – soweit, so unspektakulär, doch mit voranschreitendem Einsatz gingen scheinbar die Nerven mit den eingesetzten Polizeibeamten durch, bereits die kontrollierten Personen wurden beleidigt und mit körperlicher Gewalt bedroht. Als der mutmaßliche Leiter des Polizeieinsatzes schließlich den DIE RECHTE-Stadtrat beim Filmen des Einsatzes erblickte (wohlgemerkt aus etwa 20 – 30 Metern Entfernung), brannten alle Sicherungen mit dem Polizisten durch: „Filmst Du noch ein bisschen, hau ich dir was aufs Maul“, schrie der Beamte. Selbstverständlich gibt es keine Rechtsgrundlage, die das Filmen eines Polizeieinsatzes untersagen sollte und erst Recht liegt keine Rechtfertigung für eine solche Bedrohung vor. Konsequenterweise kündigte Brück an, Strafanzeige zu erstatten und den Vorfall juristisch aufzuarbeiten, wie aus einem Beitrag im sozialen Netzwerk „Facebook“ hervorgeht.


(ein Video des Vorfalls ist auch bei „Youtube“ abrufbar)

Gegenüber dem „DortmundEcho“ erklärte Brück, dass er über das Verhalten des Polizeibeamten schockiert sei, in seiner über zehnjährigen Zeit der politischen Betätigung habe er zwar zahlreiche Grenzüberschreitungen der Staatsmacht gesehen, aber noch nie jemanden, der eine solche Gewaltandrohung vor laufender Kamera, im vollen Bewusstsein, gefilmt zu werden, ausgesprochen habe. Offenbar fühlten sich die Staatsdiener ziemlich sicher in ihrer Haut und könnten sich auf Staatsanwaltschaften verlassen, die Verfahren gegen Polizeibeamte konsequent einstellen. Doch auch hier gelte es, den Druck erhöhen, insbesondere mit Fällen wie diesem, der eine eindeutige Beweislage mit sich bringt.

Schikanöse Kontrolle nebst „Handyraub“ durch Polizeibeamte

Offenbar haben die eingesetzten Polizeibeamten jedoch ein mulmiges Gefühl, wenn ihr Handeln dokumentiert wird: Wenige Stunden später kam es, ebenfalls in der Emscherstraße, zu einem weiteren Polizeieinsatz, bei dem zunächst mehrere Aktivisten wegen einem Sonnenschirm kontrolliert wurden, der angeblich falsch aufgestellt sei. Dieser Kontrollvorgang wurde von mehreren Anwesenden gefilmt, was die Polizeibeamten nervöser auftreten ließ, ehe plötzlich ein Aktivist aufgefordert wurde, sein Handy herzugeben, da ein Filmen von Polizeibeamten angeblich gegen § 201 StGB verstoßen würde, die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes. Was zunächst wie ein schlechter Scherz klingt, wird offenbar von Polizeibeamten als Waffe eingesetzt, um politisch missliebige Personen zu schikanieren: Polizeieinsätze, die öffentlich geführt werden und bei denen nicht einmal der Versuch unternommen wird, das eigene Wort geheimzuhalten, ganz im Gegenteil, laufen alleine schon dem Grundsatzgedanken von § 201 StGB entgegen, der illegale Lauschangriffe verhindern soll, etwa durch technische Abhörgeräte, aber sicherlich keine Dokumentationen von Ereignissen, die sich mitten im öffentlichen Raum abspielen und bei denen es keinerlei Privatsphäre gibt. Allzu sicher schienen sich die Beamten jedoch ebenfalls nicht zu sein, ganze zwei Stunden dauerte die Entscheidung, ob das Mobiltelefon tatsächlich sichergestellt werden soll, ehe es dazu offenbar von höherer Stelle den Befehl gab. Damit beginnt nicht nur für den Essener Pöbel-Polizisten eine juristische Aufarbeitung, sondern eben auch für den Verantwortlichen der Handyabnahme, für die es keine rechtliche Grundlage gibt und – mit anwaltlichem Beistand – eine zeitnahe, richterliche Entscheidung über dieses Handeln eingeholt werden wird.


In der Emscherstraße kam es zu einer mehrstündigen Personenkontrolle

Polizeibeamte lassen immer häufiger „die Maske fallen“

Insgesamt lässt sich durch das Verhalten mehrerer Polizeibeamter erkennen, dass im „Kampf gegen Rechts“, der von höchsten Instanzen angeordnet wird, jedes Mittel recht erscheint – auch, wenn dabei gegen die eigenen Gesetze verstoßen wird. Dieses Verhalten hat mit einem Rechtsstaat wenig gemein, weshalb eine entschiedene Gegenwehr zu leisten ist: Sicherlich werden die betroffenen Polizeibeamten versuchen, ihr Handeln zu rechtfertigen, vielleicht sogar plötzlich mit abstrusen Geschichten und Ereignisverläufen eine ganz neue Situation herbeierfinden. Zum Glück gibt es jedoch im 21. Jahrhundert Möglichkeiten, polizeiliches Handeln festzuhalten und damit ein kleines Stück dazu beizutragen, dass Recht und Gerechtigkeit wieder zusammenfinden!

20 Kommentare to “Auf Video festgehalten: Pöbel-Polizist droht DIE RECHTE-Stadtrat mit Schlägen!”

  1. Braunfuchs

    Sep 24. 2016

    Das Eine ist der notwendige „Rechtskampf“ – das Andere sind erforderliche persönliche Aussprachen mit solchen Pöbelpolizisten und ihrem sozialen Umfeld! Das wird ihnen nicht passen – es ist aber eine durchaus passende Antwort auf solches Verhalten.

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  2. Korallocaust

    Sep 25. 2016

    Da kann man nur hoffen, dass Namen und Adresse des Pöbel-Polizisten nicht irgendwann auf pastebin.com auftauchen…

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  3. IM Notar

    Sep 25. 2016

    Eine Geldstrafe sollte drin sein, ansonsten zivilrechtlich klagen:

    https://dejure.org/gesetze/StGB/241.html

    § 241 Bedrohung

    (1) Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

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    • just

      Sep 28. 2016

      Vielleicht das nächste Mal besser aufpassen im volkskurs jura abc, wenn es schon an der unterscheidung des vergehens und des verbrechens scheitert…

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  4. Volkssturm18

    Sep 25. 2016

    „Sicherlich werden die betroffenen Polizeibeamten versuchen, ihr Handeln zu rechtfertigen, vielleicht sogar plötzlich mit abstrusen Geschichten und Ereignisverläufen eine ganz neue Situation herbeierfinden…“

    -> Davon können wir ausgehen.

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  5. Gemulu

    Sep 25. 2016

    Polizisten müssen sich fotografieren lassen
    28.3.2012

    Immer wieder kommt es zum Streit um Pressefotos bei Polizeieinsätzen. Darf der Einsatzleiter Journalisten untersagen, die Beamten bei ihrer Arbeit zu fotografieren oder zu filmen? […] Das an Ort und Stelle ausgesprochene Fotografierverbot für einen Pressefotografen war rechtswidrig, befand heute das Bundesverwaltungsgericht.

    Über den Einzelfall hinaus stellt das Bundesverwaltungsgericht ganz wichtige Punkte klar. Polizisten sind laut der Entscheidung keine Privatpersonen, und an der Information über Polizeieinsätze besteht ein öffentliches Interesse:

    Der Einsatz von Polizeibeamten, namentlich ein Einsatz von Kräften des Spezialeinsatzkommandos stellt im Sinne der einschlägigen Bestimmung des Kunsturhebergesetzes ein zeitgeschichtliches Ereignis dar, von dem Bilder auch ohne Einwilligung der abgelichteten Personen veröffentlicht werden dürfen.

    Es bedarf also keiner Erlaubnis, wenn Journalisten Polizisten im Dienst fotografieren wollen. Ebenso wenig können Polizisten den Aufnahmen wirksam widersprechen. Diese Bilder dürfen dann auch veröffentlicht werden.

    […]

    Die Wertung des Gerichts, dass Polizeieinsätze zeitgeschichtliche Ereignisse sind, wird auch Auswirkungen auf Fotografierverbote gegenüber Menschen haben, die keinen Presseausweis besitzen. Auch wenn diese sich – vielleicht – nicht auf die Pressefreiheit berufen können, so gelten die Freiheiten des Kunsturheberrechtsgesetzes doch für jedermann. Das Urteil wird es deshalb auf jeden Fall allen Zeugen von Polizeieinsätzen leichter machen, sich gegen ein Fotografierverbot zu wehren.

    Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 28. März 2012, Aktenzeichen 6 C 12.11

    https://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/03/28/polizisten-mssen-sich-fotografieren-lassen/

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  6. Gemulu

    Sep 25. 2016

    § 201
    Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes

    (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt
    1. das NICHTÖFFENTLICHE (!) gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger aufnimmt oder
    2. eine so hergestellte Aufnahme gebraucht oder einem Dritten zugänglich macht.
    _____

    Was man laut auf der Straße spricht ist öffentlich.

    „Liebe“ Polizei,
    wer sich zu sicher fühlt, wird überheblich und beginnt Fehler zu machen. Um diese zu vertuschen, werden weitere Fehler gemacht, u.s.w. Am Ende landet er in einem illegalen Sumpf, aus dem er nicht mehr heraus findet.

    Dieser Vorfall hier ist leider kein Einzelfall. Das Vertrauen in die Polizei – auch im bürgerlichen Spektrum – wird immer geringer. Am Ende werden Sie (die Polizei) vor einem Scherbenhaufen stehen und nichts wird mehr zu retten sein. Dann werden wir den Rechtsstaat zu Grabe tragen müssen.

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  7. Gemulu

    Sep 25. 2016

    Ich stelle mir mal vor, ein Polizist, der AfD-Mitglied ist, würde wie in diesem Fall einen islamischen Migranten Schläge androhen: Es würde in allen Medien empört darüber berichtet und diskutiert.

    Und wenn am NORDMARKT ein Joghurtbecher auf einen Polizeiauto geworfen würde, hielte die Polizei noch nicht einmal an. Maximal würden die „Polizisten“ das Auto schnell grob reinigen und weiter fahren.

    Polizisten! Ihr hattet lange Zeit ein sehr hohes Ansehen bei mir. Jetzt KANN ich euch nur noch verachten*. Aber ich verachte nicht den Rechtsstaat, sondern die, welche diesen mißachten und ihre Macht mißbrauchen!

    *) ausgenommen Tania Kambouri, Rainer Wendt und alle anderen aufrechten Polizisten.

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  8. Andreas

    Sep 25. 2016

    Warum nennt Ihr die BRD-Angestellten eigentlich immer Beamte?

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  9. Marcus

    Sep 25. 2016

    Offensichtlich herrschen in Dortmund Zustände wie in Mogadischu oder Kampala: Ein gewählter Politiker wird von der Polizei bedroht. Wo bleibt die UNO?

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  10. Stefan Stolze

    Sep 25. 2016

    Die eidbrüchigen Uniformträger sind ja auch von den linksradikalen gesteuert . Die linken haben direkten Kontakt in die Politik und verlangen derartige Gefälligkeiten . Alleine die Verwandschaftlichen Beziehungen in die Polit Bagage ist ein Indiz für den Missbrauch Polizeilicher Kapazitäten . Auch bemerkenswert ist das die Behörden eine Demo genehmigen die sich gegen die eigenen Menschen richtet . Es wird und wurde noch nie eine Veranstaltung genehmigt die offen die Verbrechen der BRiD Gäste anprangert .

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  11. Mitleser

    Sep 25. 2016

    Ein Kommentar direkt an die Dorzmundwr Polizei.die hier ja hoffenzlich mitliest:
    Das Lob für den Polizeieinsatzes während des Tages aus dem Mund des dortmundecho hat sich Herr Lange redlich verdient.
    Schließlich hat er alles getan.damit gewaltbereite Rechtsextremisten ungehindert durch Teile Dortmunds spazieren konnten, während friedliche Gegendemonstranten in ihrem Demonstrationsrecht massiv behindert und zum Teil über Stunden eingekesselt wurden.
    Ich denke, dass das Lob aus der rechtsextremistischen Ecke für die Polizeiarbeit an diesem Tag genau das beschreibt.
    Die Polizei hat Rechtsextremisten geschützt und jeglichen wirksamen Gegenprotest behindert und zuweilen auch kriminalisiert.
    Das ist dann wohl die Bilanz dieses Tages.
    Beschämend.

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    • Der R

      Sep 26. 2016

      Hehehe. Ihr seid die richtigen. Erst im provokativen T-Shirt mit einem Fadenkreuz drauf und „Schieß doch Bulle “ rumlaufen und den harten Mecki markieren. Große Fresse von wegen Bullenfaschos und das ihr deren Autos zu Recht abfackelt und und und. Wenn einer der minderjährigen Kameraden oder eins unserer Mädels euch ne Backpfeife gibt werft ihr euch direkt weinend auf den Boden und haltet euch am Hosenbein des Polizisten fest und kreischt : „Körperverletzung , die Faschos wollten mich umbringen haben sie das gesehen ? Ich habe noch einen roten Handabdruck auf der Wange den mir schnell ein Arzt attestieren muss. Los Herr Polizist schreiten sie ein und nehmen sie alle Personalien auf, ich will sofort Anzeige erstatten“ dafür ist der „Faschobulle“ der zu schießen aufgefordert wird dann doch noch gut genug. Und weil einer der Rechten eine Tüte mit Brötchen hat und man ja ein Messer um sie zu schmieren und zu schneiden braucht hatte der sicher auch eins mit. Darum kann man ja nach großer Fresse vom sozialschmartzenden Berufsantifa auf Indymedia rumheulrn „Messerfaschos machen ohne Anlass Mordversuch an unbeteiligtem Jugendlichen der mit Linken nix tun hatte“. Eure Lebensrealität ist immer wieder ein Ping-Pong aus großer Fresse und Geweine nachdem ihr euch eine gefangen habt.
      Thats Antifa ;)))))))))

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  12. HeLLmut

    Sep 26. 2016

    Haben die im Labor den schon die DNA vom Becher genommen ? Sowas geht vor, da müssen die blutigen Messer von Mord & Totschlag aus der Nordstadt halt warten.Man muss ja schließlich Prioritäten setzen. Während in der nahezu polizeilosen Nordstadt die übelsten Verbrechen stattfinden machen sie am Ende noch die Hundertschaft mobil wegen des Joghurtbechers zur Großrazzia. Armes Deutschland.
    Tu ma zu den 7 Cola und 7 Bier noch jeweils eins dabei damit es passt.

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  13. Adebar

    Sep 26. 2016

    Auf “Filmst Du noch ein bisschen, hau ich dir was aufs Maul“ hätte Brück mit einen herzhaften: „71ck 31ch 8uII3“ antworten können, aber wer will sich schon auf das Niveau bundesrepublikanischer Polizeibeamter begeben?

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  14. °°KlarText°°

    Sep 26. 2016

    „Noch halten sie zusammen,
    Schreien ‚deutsches Nazischwein‘,
    Bald schon will jeder von ihnen
    Als erster am Flughafen sein.“

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  15. Ergänzung

    Sep 27. 2016

    Zitate der Burka Blauen sind immer wieder sehr informativ . Diesmal wollten die einen Menschen einschüchtern,was nur bedingt funktioniert , ansonsten sagen die doch lieber : “ Sarah so nicht “ ! Ein Zitat was darauf hindeutet das eine Sarah gerne die Burka Blauen für eigene Zwecke missbräuchlich benutzt ! Einige eidbrüchige spielen da auch noch mit ! Aber ein Zitat eines Bürgerrechtlers besagt : “ Dieses Spiel können auch zwei spielen “ !

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  16. Needful thinks

    Sep 28. 2016

    Wahrscheinlich gings
    nur darum,das der Joghurt nicht der aktuellen TV-Werbung
    entsprach,sondern vom
    Lebensmittelversorger Nr. 1 der Osmanen in Deu entstammte.
    Da muss sich die germanische Ordnungsmacht ja provoziert fühlen! 🙂

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