OLG Hamm entscheidet zugunsten des BVB – Jetzt geht es nach Karlsruhe!

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Das Oberlandesgericht Hamm entschied heute in mündlicher Verhandlung die Klage des Fußballvereins Borussia Dortmund gegen DIE RECHTE und schlug sich wider Erwarten auf die Seite des BVB. Der beklagte RECHTE-Kreisverband Dortmund hat bereits angekündigt, nun beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde einreichen zu wollen.

Zu dem heutigen Verhandlungstermin waren für die Partei der Bundesvorsitzende Christian Worch, das Bundesvorstandsmitglied Sascha Krolzig sowie als anwaltliche Vertreter Gisa Pahl und Stefan Herbert erschienen, der BVB ließ sich durch einen Rechtsanwalt sowie durch einen firmeneigenen Justitiar vertreten. Der Prozeß stieß auf reges Medieninteresse: Neben den Lokalmedien war z.B. auch RTL mit einem Fernsehteam erschienen.

Gegenstand der Verhandlung war ein Wahlplakat des Dortmunder Kreisverbandes, das den Dortmunder Kreisvorsitzenden von DIE RECHTE und Spitzenkandidaten zur Stadtratswahl im Mai nächsten Jahres, Siegfried Borchardt, zeigt. Als Anspielung auf Borchardts jahrzehntelange Verankerung in der Dortmunder Fußballfanszene und seine Tätigkeit im bekannten Fanclub „Borussenfront“ war das Plakat mit dem Spruch „Von der Südtribüne in den Stadtrat!“ und einem schwarz-gelben Hintergrund versehen.

Im Oktober dieses Jahres schmetterten die Richter des Landgerichts Dortmund das Begehren des BVB mit deutlichen Worten ab; umso überraschender ist es, daß sich das OLG Hamm nun auf die Seite Borussia Dortmunds geschlagen hat. Und zwar mit der hanebüchenen Begründung, das Plakat würde dem Wähler suggerieren, der BVB würde die politischen Ziele von DIE RECHTE unterstützen. In Wirklichkeit wird auf dem Plakat aber überhaupt nicht direkt auf den Verein angespielt, sondern nur auf die dortige Fanszene der Südtribüne, wo Borchardt bei vielen BVB-Anhängern Kultstatus genießt.

Einen kleinen Teilerfolg konnte unsere Partei aber dennoch erringen: Es wurde festgestellt, daß weder der Bundesverband von DIE RECHTE noch der NRW-Landesverband der richtige Beklagte dieses Verfahrens ist, sondern ausschließlich der Dortmunder Kreisverband. Unsere Dortmunder Kameraden werden es sich nicht nehmen lassen, gegen den heutigen OLG-Beschluß Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einzureichen.

Dieser Artikel wurde von der Seite des DIE RECHTE Kreisverbandes Hamm übernommen.

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