Auflösungserscheinungen bei Dortmunder Piraten

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Anhänger der Piratenpartei haben es in diesen Monaten nicht leicht: Nicht nur die Bundestagswahl geriet zum Debakel, auch in Umfragen steckt die Partei, welche in Nordrhein-Westfalen immerhin (noch) im Landtag vertreten ist, fest. Hinzu kommen interne Spannungen, teilweise auch auf Landesebene, die ihren Ursprung in verschiedenen Konflikten haben: Durch den Richtungswechsel der Piraten, die ehemals als Bürgerrechtsbewegung angetreten sind und heute oftmals eine Nachfolgeorganisation der K-Gruppen verkörpern wollen, kehren zahlreiche Mitglieder der Partei den Rücken. Doch oftmals sind es auch persönliche Spannungen und fachliche Inkompetenz, die das freibeuterische Parteileben durcheinander bringen – in Dortmund zerlegt sich der örtliche Kreisverband in diesen Tagen quasi selbst.

Hintergrund ist ein Konflikt zwischen Piraten aus den Stadtteilen Brackel und Eving, die offenbar schon länger schwelen, durch persönliche Befindlichkeiten verschärft wurden und vor dem Hintergrund der anstehenden Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl eskaliert sind. Doch auch Vorwürfe in Richtung Dortmunder Landtagsabgeordneten, die sich im Parteileben auf städtischer Ebene kaum einbringen, werden erhoben. Als erste Reaktion haben mehrere Piraten ihren Austritt erklärt, während andere ankündigten, die politischen Tätigkeiten bis auf weiteres einzustellen.

Die internen Streitigkeiten kommen für die Piratenpartei zu Unzeiten: Bisher ist es der Partei nicht gelungen, die nötigen 40 Kandidaten, die für eine stadtweite Kommunalwahlteilnahme nominiert werden müssen, zu finden. Auch ein erster Versuch auf der lokalpolitischen Bühne mit einem „Wahlprogramm“ zu punkten, entpuppte sich als Desaster: Selbst die linksgerichteten „Ruhrbarone“ verglichen den Politikversuch der Piraten mit der Kandidatur für eine Bezirksschülervertretung.

Lachender Dritte ist freilich der Dortmunder Bürger, der auf eine marxistische Piratenpartei wohl nur zu gut verzichten kann: Zu begrüßen wäre, dass sich die Piraten nach den internen Streitigkeiten weiter öffentlich zu dem bekennen, was hinter vorgehaltener Hand schon lange propagiert wird, eine offen linksextremistische Position und sogar der Schulterschluss mit gewaltbereiten Linksautonomen. Dann dürfte auch dem letzten Protestwähler, der seinerzeit ein Kreuzchen bei dieser bunten Truppe gemacht hat, bewusst werden, wen er vor sich hat – das ist sicherlich nicht die Bürgerrechtsbewegung, die seinerzeit aus Schweden nach Deutschland überschwappte, sondern quasi die „gesäuberten Reihen“ der neuen Internationalen. Und diesem „Komintern 2.0.-Verschnitt“ gilt es, eine klare Absage zu erteilen!

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