Wegen hasserfüllten Ausländern: Polizipräsident verbietet Kritik an Masseneinwanderung

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Polizeipräsident Gregor Lange, erst in der letzten Woche zweimaliger Gerichtsverlierer, hat am Freitag (9. Mai 2014) einen geplanten Umzug der Partei DIE RECHTE durch die Dortmunder Nordstadt verboten, der für Samstag (10. Mai 2014 geplant war – weil sich dortige Ausländer von einem Auftreten der Partei provoziert fühlen könnten. Diese Argumentation ist nicht nur rechtlich absurd, sondern zeigt die Kapitulation der Polizei vor den Ausmaßen von Überfremdung und Multikultur. Selbstverständlich werden die Veranstalter gegen diese Entscheidung Rechtsmittel einlegen und sind optimistisch, ganz nach dem alten Sprichwort „Alle guten Dinge sind Drei“, wieder juristisch zu gewinnen. Der Protest gegen die Einwanderung aus Bulgarien und Rumänien lässt sich nicht verbieten!

In seiner Verbotsverfügung begründet der Polizeipräsident das Demonstrationsverbot mit ausländerkritischen Sprechchören, die im Rahmen der Veranstaltungen am 30. April und 1. Mai 2014 geäußert wurden – hierdurch hätten sich Ausländer, die am Rande der Wegstrecke standen, provoziert gefühlt. Diese Argumentation ist bezeichnend für den Zeitgeist etablierter Politiker, zu denen auch Lange, der ein SPD-Parteibuch in der Tasche hält, zählt: Nicht die Ausländer, die teilweise wutentbrannt Todesdrohungen in Richtung der friedlich Protestierenden ausstießen, sind das Problem, sondern jene, die sich wagen, ihre Stimme gegen die Ghettoisierung ganzer Stadtteile zu erheben.


Eingeschüchterte Ausländer sehen wahrlich anders aus

Gerade in der Dortmunder Nordstadt ist es notwendig, laut gegen die Masseneinwanderung aus Osteuropa zu demonstrieren, in deren Verlauf sich zahllose Ekelhäuser gebildet haben, in denen die Kriminalität gedeiht. Jeder einfache Streifenpolizist weiß, welche mafiösen Familienclans die Straftatenstatistiken hochtreiben und wie schwer sie zu fassen sind – aber von ganz oben wird die Hand über ein solches Treiben gehalten und diejenigen kriminalisiert, die sich trauen, die Stimme gegen diese Zustände zu erheben.

Selbstverständlich wird DIE RECHTE sich von solchen Verbotsversuchen nicht aufhalten lassen und den Kommunalwahlkampf, in den die Dortmunder Polizei bereits mehrmals eingegriffen hat, weiterführen: Am 25. Mai hat jeder Dortmunder die Möglichkeit, sein Kreuz am rechten Fleck zu machen und somit ein klares Zeichen gegen die Überfremdung unserer Stadt zu setzen – wählt DIE RECHTE und zeigt Lange, Sierau und Co, dass die Dortmunder Bevölkerung diese Zustände schon lange satt hat!

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