Dennis Giemsch in den Stadtrat / weitere Bezirksvertretungen für DIE RECHTE!

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Für Dortmunds Demokraten geht es Schlag auf Schlag, sie kommen einfach nicht zur Ruhe: Seit dem Kommunalwahlerfolg am 25. Mai 2014 stellt DIE RECHTE Dortmunds Lokalpolitik auf den Kopf. Ab dem 1. August 2014 wird es für sie noch schlimmer: Dann wird der bekannte Nationalist Dennis Giemsch, in den Stadtrat einziehen. Wie Siegfried Borchardt gestern bekannt gab, wird er sich in Zukunft schwerpunktmäßig auf seine Arbeit in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord konzentrieren, um dafür zu sorgen, die Zustände in Dortmunds schlimmsten Stadtteil endlich wieder lebenswert zu machen. Durch den Einzug von Dennis Giemsch zieht DIE RECHTE auch in zwei weitere Bezirksvertretungen ein und wird zukünftig in 6 von 12 Stadtteilparlamenten vertreten sein. Wahrlich keine rosigen Zeiten für diejenigen, die eine Politik gegen unser Volk betreiben!

Nach Abschluss der gestrigen Ratssitzung teilte Siegfried Borchardt „seinem“ Oberbürgermeister Ullrich Sierau mit, sich zukünftig auf die nördliche Innenstadt fokussieren zu wollen. Dort wurde Borchardt mit einem durchaus vorzeigbaren Ergebnis von 3,5 % in das Stadtteilparlament gewählt, in dem er bei den ersten beiden Sitzungen bereits eigene Akzente setzte. Ausschlaggebend für die Entscheidung sind verschiedene Gründe: Durch die Doppelbelastung von Stadtrat und Bezirksvertretung ist es, gerade durch die nun beginnende Arbeit in den Ausschüssen und anderen Gremien, nur schwer möglich, beiden Aufgaben in dem Maß gerecht zu werden, wie es sich DIE RECHTE als radikale Oppositionspartei gesetzt hat. Im Gegensatz zu den Etablierten geht es nicht um das Einstreichen von Pfründen, sondern eine offensive Politik, die nachforscht, bohrt und keine Tabuthemen kennt. Eine Spezialisierung ist deshalb kein Rückschritt, sondern ganz im Gegenteil, ein Schritt nach vorne – schließlich kommt mit dem Familienvater Dennis Giemsch kein Unbekannter, sondern der ehemalige Anführer des verbotenen „Nationalen Widerstand Dortmund (NW DO)“, einer rechten Gruppierung, die außerparlamentarisch in unserer Stadt agierte. Mittlerweile engagiert sich Giemsch, der laut Innenministerium als rechter Chefideologe gilt, in der Partei DIE RECHTE und ist das Sprachrohr der nationalen Protestbewegung. Seine scharfen und systemkritischen Reden sind bei den eigenen Anhängern ebenso beliebt, wie beim politischen Gegner gefürchtet – den Dortmunder Lokalpolitikern dürften schon die (mitunter morschen) Knochen vor seinen ersten Redebeiträgen zittern. Erst vor wenigen Tagen düpierte Giemsch die Stadt Dortmund mit seiner erfolgreichen Klage gegen die rechtswidrigen Rathaus-Hausverbote und setzte Rechtsdezernentin Diane Jägers ein Ultimatum, welches sie kleinlaut annahm und sämtliche Verbote aufhob.

Doch nicht nur im Stadtrat dürfte der Einzug von Dennis Giemsch für Trubel sorgen: Er wird ebenfalls in die Bezirksvertretungen Innenstadt-West und Innenstadt-Ost einziehen. Gemäß der Kommunalwahlordnung wird Giemsch, der in Dorstfeld wohnt und in der östlichen Innenstadt zur Ratswahl kandidierte, zwar nur mit beratender Stimme sprechen dürfen, ihm steht aber auch ein Anfragerecht zu und angesichts klarer Mehrheitsverhältnisse der etablierten Parteien ist die eigene Stimmabgabe meisten leider ohnehin nur symbolisch. DIE RECHTE rückt weiter auf die Lokalparlamente vor und ist dabei, das politische Klima nachhaltig zu verändern.

Siegfried Borchardt, Ratsmitglied und Kreisvorsitzender der Partei DIE RECHTE, erklärte gegenüber dem „DortmundEcho“: „Es wird Zeit für die Jugend, Verantwortung zu übernehmen. Ich freue mich, Dennis Giemsch im Stadtrat begrüßen zu können. Er gehört einer Generation an, die in unserer Stadt deutliche Akzente gesetzt hat und der es obliegt, dafür zu sorgen, dass auch noch in 10 oder 20 Jahren Deutsche in Dortmund leben können. Ich gratuliere ihm zur Wahl und freue mich gleichzeitig, unsere Politik in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord fortführen zu können. Genau hier, wo das Versagen der etablierten Politik deutlich wird, müssen wir ansetzen. Ich wohne seit mehreren Jahrzehnten in diesem ehemals schönen Viertel und werde meine gesamte Energie dafür einsetzen, den Verfall zu stoppen. Wenn die Herrschenden glauben, ich wäre aus der Welt, muss ich sie korrigieren. Ich bin immernoch dort, wo ich hingehöre: Im Rathaus, als Stachel im Fleisch der Bonzen. Zusammen mit meiner Mannschaft sorge ich dafür, ihnen keine Ruhe mehr zu gönnen. Wir treiben Etablierte und Presse vor uns her, diktieren ihnen unsere Spielregeln. Eine Kostprobe haben die vergangenen fünf Wochen bereits gegeben und das war gerade erst der Anfang.

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