Linke Frustration nach gescheiterter Blockade und Spontandemonstration

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Der Frust in der linken Szene Dortmunds, die von der SPD über die Grünen bis hin zu kommunistischen Parteien wie der Linken und militanten Antifaschisten reicht, sitzt tief: Der vergangene Samstag (3. Januar 2015) war eine herbe Niederlage. Nicht nur die großspurige Blockade einer nationalen Kundgebung in der Nordstadt scheiterte (das „DortmundEcho“ berichtete), auch der Versuch, eine „Spontandemonstration“ in Dorstfeld durchführen zu wollen, ging in die sprichwörtliche Hose. Nicht einmal 100 Gegendemonstranten konnten mobilisiert werden, an Blockaden oder Verhinderungsversuche war selbstredend nicht zu denken. In gewohnten Reflexen wird nun versucht, der Polizei den „schwarzen Peter“ zuzuschieben.

So beklagt der Dortmunder Antifaschist Justin Mantoan auf seinem Internetblog angebliche Polizeiwillkür, er suggeriert sogar gemeinsame Attacken von Nationalisten und Polizeibeamten auf Linksextremisten. Tatsächlich handelte es sich bei diesen „Attacken“ um die – durchaus erfolgreiche – Abwehr von linken Störversuchen, die letztendlich die notwendige Konsequenz vermissen ließen und mit einem Sprint der roten Feldpostnummer endete.

Für ein weitaus größeres Medienecho sorgte aber eine versuchte Spontandemonstration, welche die Sprecherin des Möchtegernblockiererbündnisses „BlockaDo“, Iris Bernert-Leushacke (Linkspartei) anmelden wollte: Nachdem die Blockaden in der Nordstadt gescheitert waren, standen sich dort die Gegendemonstranten gelangweilt ihre Beine in den Bauch – um ihr Klientel zu bespaßen, musste also etwas Unterhaltung her. Diese sollte eine angemeldete Demonstration nach Dortmund-Dorstfeld bringen, einen Stadtteil, in dem zahlreiche nationale Aktivisten leben, um dort allgemein gehalten gegen „Antisemitismus“ protestieren zu wollen. Tatsächlich gibt es aber in der Bundesrepublik ein Versammlungsgesetz, welches für solche Versammlungen eine Anmeldefrist von mindestens 48 Stunden vorschreibt. Eine Zeitspanne, die offenkundig nicht eingehalten wurde. Letztendlich zog Bernert-Leushacke ihre Anmeldung zurück, wohl auch, um einer ansonsten drohenden Strafanzeige zu entgehen. Ein ganz normaler Vorgang, der sich bereits bei einem Blick in das Gesetz klar ergeben würde. Wie so oft, versucht die gleichgeschaltete Presse aber, einen Skandal zu konstruieren und so darf auch der obligatorische Bericht in der „Jüdischen Allgemeinen“ nicht fehlen, in dem ein bekannter Antifaschist eine angebliche Demonstrationsverhinderung durch die Polizei beklagt. Amüsanterweise sieht sich selbige – wohl ganz politisch korrekt – dazu genötigt, eine eigene Pressemitteilung hinterherzuschieben und betont, jeglichen Protest gegen „Rechtsextremismus“ zu begrüßen, in diesem Fall aber die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer nicht hätte gewährleisten können. Wohl ein Versuch, die linke Szene zu beschwichtigen, um das Image der Dortmunder Polizei in diesen Kreisen aufzuwerten.

Übrig von diesem vermeintlichen Skandal bleibt wohl einzig die Erkenntnis, dass die Durchsetzung von Gesetzen seitens der etablierten Dortmunder Politiker und ihres linksextremen Fußvolkes wohl bereits als Provokation empfunden wird. Denkwürdig, wenn sich eine Polizeibehörde an genau dieses Klientel anbiedert, aber bezeichnend für die Haltung, vor allem in führenden Polizeiebenen, die durchweg von strammen Sozialdemokraten besetzt sind.

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