Staatsanwaltschaft Dortmund: Todesanzeigen könnten linke Provokation sein

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Für Dortmunds Polizei bahnt sich die nächste Blamage an: Seit Wochen versuchen Ermittlungsbehörden und gleichgeschaltete Medien, die nationale Bewegung zu kriminalisieren – beharrlich wird behauptet, aus der „rechten Szene“ kämen gefälschte Todesanzeigen, mit denen das Ableben linker Journalisten bekanntgegeben wird. Obwohl bis heute keine Beweise erbracht werden konnten und einige Nationalisten öffentlich äußerten, in dieser Todesanzeigen-Affäre eine „False-Flag-Aktion“ zu vermuten, wurde in der Öffentlichkeit stets auf dem Standpunkt beharrt, es handele sich um eine Neonazi-Provokation. Bis heute, denn seitens der Dortmunder Staatsanwaltschaft wurden erstmalig Zweifel vorgebracht: „[U]m Öl ins Feuer zu gießen und der rechten Szene die Straftat unterschieben zu können“ könnten die Urheber dieser Todesanzeigen linke Kreise gewesen sein, wie die „Ruhr Nachrichten“ unter Berufung auf Oberstaatsanwältin Birgit Cirullies zu berichten wissen.

Tatsächlich profitieren von dieser vermeintlichen Einschüchterung, die im Übrigen von allen Betroffenen durchaus gelassen aufgefasst wird, in erster Linie die Gegner der nationalen Bewegung: Anfang 2015 setzte ein riesige Hetzwelle, neudeutsch bezeichnet als „Shitstorm“ ein, bei der ein härteres Vorgehen gegen die Oppositionspartei DIE RECHTE gefordert wurde, welcher dreisterweise eine Urheberschaft dieser Todesanzeigen unterstellt wird. Wenn jetzt jedoch sogar die Staatsanwaltschaft berechtigte Zweifel an einer „rechten“ Täterschaft hegt, wird es Indizien oder vielleicht sogar Beweise geben, die der Öffentlichkeit bisher nicht bekannt sind. Wer weiß, ob nicht am Ende ganz andere Leute zur Verantwortung gezogen werden – da drängt sich dann unweigerlich der Verdacht auf, dass auch der Fall des angeblich überfallenen Antifa-Journalisten Markus Arndt von der Ermittlungsbehörde noch einmal genauer unter die Lupe genommen werden wird. Denn auch dort gibt es zahlreiche Widersprüche. Wenig verwunderlich, sind auch die bisherigen Ermittlungen der Polizei im Sande verlaufen, obwohl eine Sonderkommission eingerichtet wurde und Polizeipräsident Gregor Lange den Fall zur „Chefsache“ erklärte. Denn ob es überhaupt einen oder mehrere Täter gibt, steht gänzlich in den Sternen.

Übrig bleibt von diesen systematischen Hetzkampagnen jedoch immer der fade Beigeschmack, ein Stück zur Kriminalisierung der nationalen Opposition beigetragen zu haben. Ganz nach dem Motto „Irgendetwas bleibt immer hängen“, tragen die reißerischen Schlagzeilen der Massenmedien ihren Teil zur subjektiven Meinungsbildung bei. Die Stimmung, die dadurch erzeugt wird, hat mit der Realität zwar kaum etwas gemeinsam, aber von der Schirmen sich die noch verbliebenen Konsumenten von „Ruhr Nachrichten“ und Co ohnehin ab.

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4 Kommentare

  1. Gar nicht mal so abwegig die Gedanken der Staatsanwaltschaft. Da wird erst mit Todesanzeigen gegen sich selbst gedroht und damit auch der Dümmste erkennen kann, wer da wohl angeblich Urheber und Absender war, werden kurzerhand Internetadressen dazu gefügt. Fertig ist die angedrohte “rechte Gewalt”, die dann mit riesigem medialen Theater und Klamauk beklagt werden kann. Dumm war nur, dass die Staatsanwaltschaft in den Internet-Todesanzeigen keine unmittelbar konkrete Bedrohung sah und insofern auch kein Straftatbestand vorlag. Da bot es sich dann möglicherweise an, selbst für “Beweise” der doch ach so schrecklichen rechten Gewalt zu liefern und ein linker Photo-Journalist gab eine “Taxi-Tom” reife Räuberpistole mit allerlei Ungereimtheiten und Widersprüchen zu Protokoll. “Natürlich” wurde auch wieder laut medial gejammert und geklagt! Ganz dumm scheint nun zu sein, dass die Staatsanwaltschaft sich nicht verarschen lassen will und nun sogar öffentlich Zweifel an der bisher – auch medial – verbreiteten Version hegt! Irgendwie verdichtet sich der Eindruck, dass es für Linke, Antifanten und den Polizeipräsidenten gerade in Dortmund nicht wirklich gut läuft!

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