Erfolgreiche Mahnwache gegen Asylcamp – Überforderte Polizei sorgt für Chaos bei Abreise

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Am Montagabend (15. Juni 2015) demonstrierten in der Dortmunder Innenstadt rund 60 Aktivisten bei einer Mahnwache der Partei DIE RECHTE, die sich gegen das Camp illegaler Asylanten an der Huckarder Straße richtete. Ebenfalls thematisiert wurden die Polizeiübergriffe, die es in der vergangenen Woche gegen Nationalisten gegeben hatte, als sich diese ein eigenes Bild des angeblichen Flüchtlingsprotestes machen wollten. Die Versammlung, die oberhalb der Katharinentreppen gegenüber des Dortmunder Hauptbahnhofes stattfand, verlief störungsfrei und konnte bei bestem Wetter zahlreiche Passanten erreichen. Weniger störungsfrei verlief dagegen die Abreise: Nach Beendigung der Versammlung sorgte das polizeiliche Konzept, den Lautsprecherwagen der Partei DIE RECHTE durch die Gegenproteste zu schleusen für eine Eskalation der Situation.

Bei der Protestversammlung thematisierten die Redner die Verantwortung der etablierten Politiker für eine Politik, bei der die Deutschen einmal mehr zum Sozialamt der Welt werden und Fremde hofieren, die in der absoluten Mehrzahl kein Recht auf Asyl nach Artikel 16 a des Grundgesetzes haben. Gleichzeitig werden bei der eigenen Bevölkerung Gelder eingespart, Steuern erhöht und soziale Projekte bzw. Einrichtungen eingespart. Eine Doppelmoral, die mit dem Wort unsozial noch beschönigend umschrieben ist. Während der Versammlung verteilten Aktivisten Informationsflugblätter, in denen zur Teilnahme am „Tag der deutschen Zukunft (TddZ)“ aufgerufen wird, der als Demonstration gegen Überfremdung im nächsten Jahr in Dortmund stattfindet. Gegen die nationale Kundgebung protestierten rund 100 Personen aus verschiedenen Spektren, von Linksautonomen bis hin zu den Grünen. Während sich der Protest im Versammlungsverlauf kaum bemerkbar machte und auch akkustisch nur wenig wahrnehmbar war, kam es nach Beendigung der rechten Kundgebung zu hektischen Situationen.

Anlass hierfür war der polizeiliche Plan, den Lautsprecherwagen durch eine Gruppe von Gegendemonstranten zu schleusen, ohne allerdings die dafür notwendigen Absperrungsvorkehrungen zu treffen. Das Resultat: Linksextremisten attackierten die Beamten und warfen Gegenstände, während die überforderte Polizei sich darauf beschränkte, die Lautsprecherbesatzung am Aussteigen zu hindern, die ihre körperliche Unversehrtheit im Rahmen des Notwehrrechtes schützen wollte. Nachdem irgendwann etwas energischer Durchgegriffen wurde, konnte der Lautsprecherwagen schließlich den Versammlungsort verlassen und auch die übrigen Teilnehmer ihren Weg zum Hauptbahnhof antreten, der jedoch ebenfalls unruhig verlief, da die polizeiliche Einsatzleitung linken Randalierern Narrenfreiheit einräumte, während Nationalisten im engen Kessel begleitet wurden. Offenbar hat die Dortmunder Polizei wohl – einmal mehr – Personal einsparen wollen und als Ergebnis, ähnlich, wie etwa am 21. Dezember 2014 in der Nordstadt oder am 23. August 2014 rund um die Katharinentreppen, die Gesundheit ihrer eigenen Beamten gefährdet.


Konnten sich unter Polizeiaufsicht austoben: Einige Linksextremisten

Solche Begleiterscheinungen, die offenbar einer fehlgeschlagenen Einsatzplanung zu verdanken sind, können aber nicht über die Notwendigkeit des Protestes hinwegtäuschen: Ab dem morgigen Dienstag (16. Juni 2015) wollen die illegalen Asylanten ihr Camp von der Huckarder Straße an die Katharinentreppen verlegen und ihre dreiste Erpressung mitten in der Dortmunder Innenstadt versuchen. Dagegen gilt es auch weiterhin Flagge zu zeigen: Wer sein Gastrecht missbraucht, hat unser Land zu verlassen. Ohne wenn und aber!

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