NRW

Angst vor Volkszorn: Verfassungsschutz kündigt Besuche bei rechten „Rädelsführern“ an!

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Den Herrschenden schlottern die Knie vor dem aufkommenden Volkszorn, der eine Reaktion auf die verfehlte Asylpolitik und die Einwanderung von Millionen Fremden in unsere Heimat ist: Wie „Spiegel Online“ exklusiv enthüllt, plant der Verfassungsschutz offenbar in einer bundesweiten Aktion, Rädelsführer „rechter“ Gruppierungen und Parteien aufzusuchen, um diese einzuschüchtern, ihr Engagement im Hinblick auf die anhaltenden Proteste gegen die momentane Asylflut einzuschüchtern. Genannt werden etwa die NPD, die Partei Die Rechte oder der III. Weg – ob die Aktion der Schlapphüte nach dieser (offenbar unfreiwilligen) Ankündigung noch stattfindet, bleibt abzuwarten, es schadet jedoch nicht, sich auf einen solchen Anquatschversuch vorzubereiten und den Agenten die kalte Schulter zu zeigen!

Nachfolgend einige wichtige Verhaltenstipps, die sich jeder zu Herzen nehmen sollte:

Keine Unterhaltung: Wenn ihr von Mitarbeitern des Innenministeriums (hierzu gehören die Verfassungsschützer) angesprochen werdet, lasst euch auf kein Gespräch ein. Verweigert jede Diskussion, fordert die Beamten lautstark auf, euch in Ruhe zu lassen und bindet umstehende Personen in die Situation ein, falls der Anquatschversuch im öffentlichen Raum geschieht!

Tür zu: Wenn die Agenten vor eurer Wohnung stehen, fordert die Schnüffler auf, euren geschützten Wohnbereich zu verlassen. Falls sie sich weigern, wäre dies ein strafbarer Hausfriedensbruch, den ihr mit den gesetzlichen Mitteln abwehren bzw. ahnenden könnt, insbesondere auch einem ggf. zustehenden Jedermannfestnahmerecht nach Paragraph 127 StPO!

Handy raus: Startet eure Videokamera, sobald die Verfassungsschützer zu erkennen sind und fertigt Bilder an. Verfolgt die Spürnasen zu ihrem Auto, notiert euch das Kennzeichen, prägt euch die Gesichter ein. Auch die Vasallen des Systems haben Familien und ein soziales Umfeld, welches über diese fragwürdige Tätigkeit informiert werden sollte, um Stellung zu beziehen. Helft mit, Agenten aus der Anonymität zu holen!

Umfeld sensibilisieren: Zuhause, am Arbeitsplatz, auf der Straße, ein Anquatschversuch kann überall stattfinden. Bereitet euer Umfeld darauf vor und überlegt euch, wie ihr agiert. Gerade im offenen Raum ist es sinnvoll, Öffentlichkeit zu erzeugen und die Beamten bloßzustellen, während bei einem Anquatschversuch im eigenen Hausflur die Priorität auf einem konsequenten Hinausbitten aus dem eigenen Wohnbereich liegen sollte, nach Möglichkeit unter Anfertigung von Beweisvideos eines eventuellen Hausfriedensbruchs. Prinzipiell gilt: Je mehr Menschen auf die Situation aufmerksamer werden, desto schneller treten die Agenten den Rückzug an!

Verbreitet diese Hinweise und klärt Aktivisten über das Ziel staatlicher Anquatschversuche auf, mit denen der politische Widerstand eingeschüchtert werden soll. Sorgt dafür, dass der Verfassungsschutz statt Einschüchterungen zu erzielen, die eigene Entschlossenheit nur noch weiter verstärkt!

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