BV Innenstadt-Nord: Keine Straßenumbenennungen im Hafenviertel

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Am Mittwoch (30. September 2015) trat die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord zur 12. Sitzung in der aktuellen Legislaturperiode zusammen. DIE RECHTE ist durch den bekannten Volkspolitiker Siegfried Borchardt in dem Gremium vertreten, der die vergangene Sitzung, in deren Mittelpunkt die geplante -und erfreulicherweise abgewendete – Umbenennung von Straßennamen, die an patriotische Persönlichkeiten der deutschen Geschichte erinnern, stand, in einem Bericht zusammengefasst hat und Beobachtern einen Eindruck über die dortigen Vorgänge bietet, die in den Massenmedien häufig keine detaillierte Erwähnung finden.

Nachfolgend die Zusammenfassung Borchardts:

Überraschendes Abstimmungsergebnis bei der 12.Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord.

Nachdem im letzten Jahr in Dortmund eine „Entnazifizierungskommission“ eingesetzt wurde, um durch den NS belastete Straßennamen ausfindig zu machen, waren auch zwei Straßen im Dortmunder Norden im Gespräch:

Die NETTELBECKSTRASSE, benannt nach Joachim Nettelbeck, geb. 20.11.1738  – gestorben 29.01.1824. Deutscher Volksheld. Verteidiger Kolbergs. Kam auf die Liste, weil er „über Jahrzehnte als Koloniallobbyist“ aktiv war und somit die in Deutschland lebenden Afrikaner so „täglich auf zynische Weise an das Leid ihrer Vorfahren erinnert werden!“. Nur gut, dass die Nettelbeckstraße keine Durchgangsstraße ist. Sonst würde sich sicher öfter der Verkehr stauen, weil wieder mal ein Afrikaner weinend auf der Straße zusammengebrochen ist. Schwachsinn!

Weiterer Stein des Anstoßes war die SPEESTRASSE, benannt nach Graf von Spee, geb. 22.06.1861 – gestorben 08.12.1914 und Deutscher Admiral, der am 01.11.1914 bei der Seeschlacht bei Coronel, die Briten, erstmals seit 100 Jahren besiegt hat. Selbst seine Gegner bescheinigten ihm, ein anständiger Soldat gewesen zu sein. Nachdem Brigitte Jülich (SPD) und Dorian Marius Vornweg (CDU) sich gegen eine Umbenennung  aussprachen und dies auch gut begründeten (schöner hätte ich es nicht sagen können;-) !), blieb mir „leider“ nur noch die Zustimmung. Gegen vier Stimmen (Grüne – LINKE/Piraten) wurde eine Umbenennung abgelehnt.

Schon vor Beginn der eigentlichen Sitzung, beantragte ich als Vertreter der Partei DIE RECHTE, die Tagesordnung in soweit zu ändern, dass ich eine aktuelle, mündliche Anfrage stellen könne.
Grund der Anfrage:
Am 15.09.2015 fand in der Pauluskirche (Nordstadt) ein sog. Bürgerdialog zum Thema Asylantenunterbringung statt. Obwohl die Bezirksvertretung eingeladen hatte und ich Mitglied dieser Bezirksvertretung bin, wurde ich nicht eingeladen. Im Gegenteil wurden uns nahestehende Bürger nicht zu der Veranstaltung zugelassen. Sogar Manfred Such, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der GRÜNEN, wurde abgewiesen bzw. wurde die Teilnahme verweigert, weil er in einer vorherigen Ratssitzung neben uns gesessen hat. Zunächst wurde dem Antrag vom Bezirksbürgermeister Jörder zugestimmt. Später wurde er von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass Anfragen grundsätzlich nur schriftlich eingebracht werden können. Die Anfrage wird zur nächsten Sitzung schriftlich gestellt und wir sind neugierig auf die Antwort.

Auf der Tagesordnung standen auch „Überlegungen zur Veränderung der Schullandschaft im Dortmunder Norden“. Die Vorschläge laufen darauf hinaus, die Klassen im Norden zu verkleinern um die “Willkommensklassen“ integrieren zu können. Dafür müssten dann die Klassen in den anderen Stadtgebieten aufgestockt werden, da für Schulneubauten kein Geld zur Verfügung steht. So wird also Schulpolitik auf den Schultern deutscher Schüler ausgetragen um dem Zuwanderungswahnsinn gerecht zu werden.

TOP: Eisengießerbrunnen. Am Eisengießerbrunnen wurden mal wieder die Begrenzungsgitter gestohlen. Wem ist es aufgefallen? Niemanden, außer dem Künstler. Der möchte das Gitter, mal wieder, natürlich nicht kostenlos, erneuern. Als Vertreter der Partei DIE RECHTE, wies ich darauf hin, dass eine Erneuerung der Gitter nur eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für den Künstler und südosteuropäische Metalldiebe wäre. Alle anderen Bezirksvertreter wollten noch mal eine Runde Metall für die Facharbeiter werfen.

Außerdem wurde von der Bezirksvertretung, auch mit der Stimme der Partei DIE RECHTE, empfohlen, keine Windräder im Stadtgebiet Dortmund zu genehmigen.

Siegfried Borchardt

Eure Stimme in der Bezirksvertretung!

Dortmund, den 30.09.2015

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