Dorstfeld: Polizeiübergriffe nach erfolgreicher TddZ-Demonstration

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Die Demonstration zum „Tag der deutschen Zukunft“, an der sich mehr als 1000 Menschen beteiligten, verlief rundum störungsfrei und vollkommen friedlich – offenbar zu friedlich für eine Bochumer Polizeieinheit, die in Dortmund-Dorstfeld am Samstagabend (4. Juni 2016), mehrere Stunden nach Beendigung der Demonstration, etwa 200 Personen attackierte, die sich, teilweise gemütlich sitzend, teilweise mit Gästen aus anderen Regionen ein “Erinnerungsfoto” anfertigend, im Bereich der Emscher- bzw. Thusneldastraße befanden. Eigentlich wäre ein gemeinsames „Erinnerungsfoto“ keiner Erwähnung wert – wäre dieses Foto nicht Auslöser eines massiven Polizeieinsatzes gewesen, der als Rechtfertigung für Über- und Angriffe auf Nationalisten diente.

Polizei suchte Vorwand zur Kriminalisierung von Nationalisten

Jenes Erinnerungsfoto wurde mit ein wenig Pyrotechnik untermalt, wobei das Verwenden solcher Bengalfackeln in Deutschland – ohne Genehmigung – eine Ordnungswidrigkeit darstellt, vergleichbar mit Wildpinkeln oder Falschparken. Für die eingesetzten Polizeibeamten aus Bochum jedoch ein Grund, zunächst willkürlich Personen einzukesseln und anschließend durch körperliche Übergriffe jeden anzugehen, der nicht schnell genug aus dem Weg gehen kann oder schlichtweg zur falschen Zeit am falschen Ort stand. Ein Verhalten, das mit dem Begriff Eskalation gut beschrieben ist. Als Folge dieser polizeilichen Angriffe kam es im Bereich der Thusneldastraße zu einem Scharmützel, bei dem die Bochumer Polizeibeamten – in der Sportsprache betrachtet – sicherlich nicht als Sieger vom Platz gegangen sind. Wie es sich jedoch für schlechte Verlierer gehört, war die Folge dieser Konfrontation die mehrstündige Festsetzung von etwa 100 Personen, die erst nach Personalienfeststellung entlassen wurden – ohne den Betroffen mitzuteilen, was überhaupt als Vorwand für diese Maßnahme diente. Vielmehr scheint es sich um einen persönlichen Rachefeldzug einzelner Beamter zu handeln, die im Rahmen der kurzen Konfrontation Blessuren erlitten haben und / oder mit Feuerlöschern bzw. Farbbeuteln in Kontakt gekommen sind, die von Anwohnern offenbar spontan entleert wurden. Fast schon selbsterklärend, waren die polizeilichen Maßnahmen nicht auf die Identifizierung eventueller Straftäter abzielend, sondern in der Absicht erfolgt, sämtliche Anwesende zu kriminalisieren, deren einziges „Vergehen“ es wohl gewesen war, in – bis dato – fröhlicher Atmosphäre ein Erinnerungsfoto zu schießen.


Schöne Grüße aus Dortmund-Dorstfeld!

Polizeieinsatz hinterlässt Beigeschmack

Während die Polizei, von kleineren Zwischenfällen abgesehen, den Einsatz zur TddZ-Demonstration durchaus kompetent umsetzte, wirkte das spätere Vorgehen in Dorstfeld wie eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für unterforderte Beamte, die schlichtweg auf der Suche nach Möglichkeiten waren (bzw. sind), Problemsituationen zu schaffen. Niemand muss sich aber – auch nicht von Polizeibeamten – grundlos angreifen lassen, sondern hat in einer Situation behördlichen Unrechts das eigene Recht, diesen Rechtsverstoß mit geeigneten Mitteln abzuwehren. Um solchen Ärger zu vermeiden, bleiben manche Einsatzkräfte auf dem Boden der Rechtsordnung – andere suchen dagegen die Konfrontation und verlassen damit selbst den Rahmen des geltenden Rechts.

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