18. November: Demonstration für wirkliche Sicherheit in Dortmund-Dorstfeld!

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Raus auf die Straße: Für kommenden Freitag (18. November 2016) ruft die nationale Oppositionspartei DIE RECHTE zu eine Demonstration durch den Dortmunder Stadtteil Dorstfeld auf, der seit mehreren Wochen von einem zweifelhaften PR-Einsatz der Dortmunder Polizei heimgesucht wird. Mit der Veranstaltung soll ein Zeichen für wirkliche Sicherheit gesetzt werden, die in zahlreichen Dortmunder Vierteln zu einem Fremdwort geworden ist, während die vermeintliche Sicherheitsbehörde Polizei eine perfide Taktik zur eigenen, medialen Inszenierung führt, auf Kosten der Bevölkerung.

Unterstützt den Protest und macht deutlich, wo das wirkliche Sicherheitsproblem in unserer Stadt liegt – bei einer unfähigen Polizeiführung und einem Innenminister, dem die Kontrolle seines Bundeslandes längst aus der Hand geglitten ist, aber sicherlich nicht bei einigen nationalen Deutschen, die friedlich und auf legaler Grundlage ihre Meinung im öffentlichen Raum vertreten, dafür aber mit allen Mitteln angefeindet und kriminalisiert werden. Beginn der Demonstration ist um 19.30 Uhr am Dorstfelder Wilhelmplatz, unweit der Straßenbahnstation “Wittener Straße”!

Nachfolgend der ausführliche Aufruf zur Veranstaltung:

Schützt endlich die Bürger: Stoppt die Schikanen gegen nationale Deutsche, stoppt die politische Instrumentalisierung der Polizei!

Der Polizei-Präsenzeinsatz in Dorstfeld gefährdet Bürger in wirklichen Brennpunkten!

Seit Ende September 2016 führt die Polizei in Dortmund-Dorstfeld einen Schwerpunkteinsatz durch, mit dem der „rechten Szene“ der Kampf angesagt wurde: Konkret sind 24 Stunden am Tag Polizeifahrzeuge (teilweise auch in Zivil) rund um den Wilhelmplatz im Ortskern stationiert, um zu unterstreichen, dass die Polizei Dorstfeld im Blick hat. Bei diesem Vorgehen handelt es sich um eine PR-Inszenierung von Polizeipräsident Gregor Lange (SPD): Obwohl in Dorstfeld kaum Straftaten begangen werden und die „Rechten“ von den meisten Nachbarn als völlig störungsfreie, ja oftmals auch sympathische Zeitgenossen wahrgenommen werden, beugt sich Gregor Lange dem Druck der Medien und versucht, mit der Polizeipräsenz in Dorstfeld von den wirklichen Problemen unserer Stadt abzulenken. Jeder Polizist, der sich seinen Tag in Dorstfeld gelangweilt um die Ohren schlägt und dazu verdonnert wurde, am Wilhelmplatz Stunden zu schieben, fehlt beispielsweise am Nordmarkt, im Keuninghauspark oder an der Ecke Mallinckrodtstraße / Münsterstraße, wo – für jeden Passanten sichtbar und zumeist von Schwarzafrikanern – Drogen verkauft werden.

Polizeiliche Übergriffe gehören in Dorstfeld zur Tagesordnung!

Doch die Polizei zeigt in Dorstfeld nicht nur Präsenz (was sicherlich zu begrüßen wäre, wenn tatsächlich eine Notwendigkeit bestünde), sondern versucht auch, ihren Dauereinsatz zu rechtfertigen. Straftaten von Rechten bleiben jedoch in aller Regel aus, so dass mehrfach beobachtet werden konnte, wie gelangweilte Beamte Nationalisten provozierten, um anschließend Maßnahmen einleiten zu können und die Statistik um eine geschriebene Anzeige zu erweitern. An der Tagesordnung sind nicht nur schikanöse Personenkontrollen und Beleidigungen (es kann schon einmal vorkommen, dass aus einem Polizeifahrzeug heraus Passanten der „Stinkefinger“ gezeigt wird), sondern auch handfeste Übergriffe. Um den gleichgeschalteten Medien zudem ein Bild der „schlimmen Rechten“ präsentieren zu können, werden Bagatelldelikte künstlich skandalisiert, ein 21-Jähriger wurde sogar nach einem Streit unter angetrunkenen Jugendlichen in Untersuchungshaft genommen, obwohl mutmaßlich nicht einmal die Grenze zur Strafbarkeit überschritten wurde – während gleichzeitig Räuber, Drogenhändler und organisierte Verbrecherclans frei herumlaufen. Wie perfide der Polizeieinsatz in Dorstfeld ist, zeigt sich an alltäglichen Dingen: Wenn zivile Polizeibeamte einen jungen Mann kontrollieren, der einen Papieraufkleber an eine Laterne geklebt haben soll und an dieser Kontrolle zwei ausländische Passanten mit einem Joint in der Hand vorbeigehen, ohne, dass diese überhaupt durch die Polizeibeamten, die nur Augen für den Aufkleber haben, angesprochen werden, zeigt dies, welche Vorgaben die Polizisten haben. Erst Anfang November kam es zu einer Hausdurchsuchung gegen einen Rechten, dem ein unpolitischer Streit unter Fußballfans vorgeworfen wird: Während ein IS-Terrorist in der östlichen Innenstadt von einer Hand voll Polizisten verhaftet wurde, stürmte eine Einsatzhundertschaft der Bundespolizei mit vorgehaltenen Waffen die Wohnung des Nationalisten, gleichzeitig wurden auch Nachbarn in ihren Wohnungen durch Polizeibeamte angegangen und über einen längeren Zeitraum hinweg fixiert bzw. festgehalten. Im „Kampf gegen Rechts“ scheint der Rrepressionsapparat keine Grenzen zu kennen, wenn es darum geht, Nationalisten einschüchtern zu können. Der Sicherheit der Bevölkerung dienen diese Polizeieinsätze aber sicherlich nicht.

Unsere Forderung: Sicherheit, Recht und Ordnung für Dorstfeld und ganz Dortmund!

Wir wollen am 18. November 2016 auf die Straße gehen, um deutlich zu machen, dass es einen Affront gegen alle ehrlichen Deutschen darstellt, wenn Polizeieinheiten zur politischen Propaganda missbraucht werden. Dass es einen Affront darstellt, wenn Beamte aus Brennpunkten abgezogen werden, um den Polizeipräsidenten (ein politisches Amt!) medial in Szene zu rücken. Dass es einen Affront darstellt, wenn eine heimattreue Gesinnung ausreicht, um durch Observationen und Schikanen, die oftmals bis ins Privatleben hinein verlaufen, bekämpft zu werden, während Dortmund als eine der unsichersten Großstädte Nordrhein-Westfalens miterlebt, wie ganze Stadtteile im Chaos versinken, Polizeibeamte häufig jedoch vor genau diesen Probleme die Augen verschließen. Die Verantwortung für dieses Chaos liegt dabei nicht bei den einzelnen Beamten, die zwar oftmals auch nicht frei von Fehlern sind und – gerade vor dem Hintergrund der Hetze ihrer Führung, die nationale Deutsche als Freiwild erklärt – regelmäßig zu Überreaktionen neigen, sondern bei Polizeipräsident Gregor Lange und seinem roten Parteigenossen Ralf Jäger, dem nordrhein-westfälischen Innenminister. Sie sind es, die Zustände zu verantworten haben, in denen der eine Polizist seinen Nachmittag mit dem Buch in der Hand, fast einschlafend, am Wilhelmplatz in Dorstfeld verbringt und Kindern beim Spielen, Schülern und Studenten beim Umsteigen und Marktbesuchern beim Einkaufen zusieht, während in der Nordstadt Frauen und ältere Menschen Angst haben, ihre Häuser zu verlassen, weil ihnen der letzte Überfall oder die letzte Sexattacke noch in den Knochen stecken. Diese Prioritätensetzung ist nicht nur bezeichnend, sie ist ein handfester Skandal und muss angeprangert, in die Öffentlichkeit gerückt und jedem Dortmunder vermittelt werden: Wir wollen eine sichere Stadt mit einer Polizei, die den Titel „Dein Freund und Helfer“ verdient, statt sich immer häufiger als politischer Akteur selbst den Unmut größerer Bevölkerungsschichten zuzuziehen.

Lasst uns deshalb am Freitag (18. November 2016) in Dorstfeld auf die Straße gehen: Friedlich, aber mit einer scharf formulierten Kritik an die Herrschenden und ihre Handlanger. Kommt um 19.30 Uhr zum Wilhelmplatz und macht deutlich, dass Sicherheit, Recht und Ordnung in Dortmund keine Fremdwörter werden dürfen, die auf dem Scheiterhaufen einer politischen Polizei geopfert werden!

Werbegrafik zur Veranstaltung am 18. November:

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5 Kommentare

  1. Wenn fortlaufend unser System angegriffen wird , dann dürfen sich die Aggressoren auch nicht wundern das die Bevölkerung sich wehrt . Die Menschen hier haben all dieses erarbeitet und müssen sich nun freuen wenn alles abgegriffen wird . Nun wer zieht Vorteile aus dem was Menschen erschaffen haben ? Diejenigen die derartiges nicht erschaffen können . Ist ja auch bequemer sich etwas zu nehmen als etwas zu erschaffen . Da gibt es auch noch Wesen innerhalb der Politbagage die uns weis machen wollen das dies auch noch kulturelle Bereicherung ist

  2. Darf denn noch dieses Fest gefeiert werden ? Oder ist das nicht mehr so gerne gesehen von ………… …………………………………………………………………………… ( Die Liste ist lang )

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