Dortmund: Solidarität zeigen, Polizeiwillkür die Stirn bieten – Demonstration am Donnerstag (13.04.)!

Google+ Pinterest LinkedIn Tumblr +

Unfassbare Szenen ereigneten sich am Wochenende in Dortmund: Als eine Gruppe türkischer Männer Plakatierer von DIE RECHTE, die gerade an der Rheinischen Straße dabei waren, Wahlwerbung an Laternen zu befestigen, mit Eisenketten und anderen Schlagwerkzeugen angriff, richteten sich die Maßnahmen der eintreffenden Polizei ausgerechnet gegen die angegriffenen Nationalisten. Während die Angreiferbande nach einer Personalienkontrolle ihren Weg fortsetzen konnte, wurden fünf Aktivisten von den ersten, eintreffenden Beamten augenblicklich festgesetzt und wenig später in Handschellen abgeführt, sie wurden bis zum nächsten Morgen in Polizeigewahrsam genommen – selbst bei ihrer Entlassung wurde kein Grund für diese Maßnahme genannt, waren es doch sogar die Aktivisten selbst, welche die Polizei aufgrund des Angriffs alarmierten und sich eigentlich ein konsequentes Vorgehen gegen die Angreifer, nicht aber gegen die Angegriffenen, die sich lediglich im zulässigen, rechtlichen Rahmen verteidigten, erwarteten. Doch damit nicht genug: Auch eintreffende Parteikameraden, welche von der mehrminütigen Auseinandersetzung Kenntnis erhielten, wurden augenblicklich von überforderten Polizisten mit Pfefferspray und Schlagstöcken attackiert, sie wollten eigentlich ihren Bekannten helfen, kamen jedoch erst nach Ende des Übergriffs und waren für die Polizei offenbar zur „falschen Zeit, am falschen Ort“, weshalb die Unterstützergruppe mit Gewalt vertrieben wurde, in diesem Zusammenhang kam es zu sechs weiteren, willkürlichen Festnahmen. Bezeichnend: Über Funk wurde durchgegeben, dass nach einem Rechten gesucht würde, der die Festnahmesituation mit seinem Handy gefilmt habe, er hätte „brisantes Material“, gemeint sind wohl Übergriffe der Polizisten. Trauriger Höhepunkt der Schikanen war jedoch, dass die Polizei die Angreifer als Opfer einstufte und einen Nationalisten über 36 Stunden festhielt, um ihn am Montagmittag (10. April 2017) dem Haftrichter vorzuführen. Letztendlich wurden die übereifrigen, um Kriminalisierung bemühten, Beamten jedoch zurückgepfiffen, vermutlich erkannte der zuständige Staatsanwalt, dass eine Vorführung zumindest unverhältnismäßig sei und der Aktivist wurde schließlich aus dem Gewahrsam entlassen. Dennoch ist es skandalös, dass das Opfer eines schweren Übergriffs für 36 Stunden festgehalten wird, während die Täter ihren Weg unbeschwert fortsetzen könnten. Grund genug, dieses Unrecht öffentlich zu machen und die Hintermänner anzuprangern, die in den Büros des Dortmunder Polizeipräsidiums sitzen und die in ihrem wahnhaften „Kampf gegen Rechts“ keine Skrupel kennen.

Gegen das Unrecht: Gründonnerstag (13. April) Demonstration in Dortmund!

Als deutliches, öffentliches Zeichen, ruft die Partei DIE RECHTE für Gründonnerstag (13. April 2017) zu einer kurzfristig angemeldeten Demonstration auf. Damit soll Öffentlichkeit erzeugt werden, um die Angriffe der Polizei auf den Wahlkampf einer zulässigen Partei zu thematisieren. Es gehört wohl zum Lebensrisiko nationaler Aktivisten, Übergriffen krimineller Ausländerbanden ausgesetzt zu sein, die auf deutschen Straßen den Ton vorgeben wollen und keine anderen Möglichkeiten sehen, auf Kritik an den Zuständen in diesem Land mit Gewalt zu reagieren – mit der Demonstration soll deshalb auch nicht „herumgejammert“ werden, sondern der Fokus auf den eigentlich Skandal gelenkt werden: Auf eine Polizei, welche die Opfer zu Tätern macht, kriminelle Banden, die mit Eisenketten und Stangen friedliche Wahlkämpfer angreifen, jedoch festnimmt, in Gewahrsam verfrachtet, Unterstützer zusammenschlägt, mit Strafverfahren überzieht und versucht, einen jungen Menschen in Haft zu bringen, der sich gegen einen massiven Angriff auf seine Gesundheit gewehrt hat. Dieses Verhalten ist einer Polizei, die sich für den Bürger und die Bevölkerung einsetzt, unwürdig und zeigt, welcher Geist im Dortmunder Polizeipräsidium zunehmend Einzug erhält. Es ist bezeichnend, dass Polizisten – bis auf die untersten Ebenen hinab – denken, einen Freibrief für Willkürakte gegen Nationalisten zu besitzen. Umso wichtiger ist es, ihnen juristisch entgegenzuwirken, aber auch die Öffentlichkeit zu schaffen, die massiven Polizeiangriffe auf jene elementaren Grundrechte, auf welche die Beamten doch eigentlich einen Eid geleistet zu haben, anzuprangern. Letztendlich gilt es auch zu unterstreichen, dass sich eine Partei, die auf Landesebene – und auch mit Direktkandidaten in den einzelnen Wahlkreisen Dortmunds – antritt, nicht von kriminellen Schlägern und ihren Hintermännern in den Behörden davon abhalten lässt, Wahlkampf zu betreiben und ihre Aussagen in die Öffentlichkeit zu tragen. Egal wo, egal wann und egal, in welcher (gesetzlich zulässigen) Form dies geschehen mag.

Kommt deshalb am Gründonnerstag (13. April 2017) zur Demonstration nach Dortmund. Beginn der Veranstaltung ist um 19.30 Uhr (Treffpunkt ab 19 Uhr), weitere Informationen folgen zeitnah auf den üblichen Kanälen, es empfiehlt sich neben der regelmäßigen Lektüre des „DortmundEchos“ auch ein Blick auf den Twitter-Kanal unter http://twitter.com/dortmundsrechte. Macht mobil, denn getroffen sind wenige, aber gemeint sind alle, denen die Zukunft unserer Heimat am Herzen liegt und die sich keinem staatlich verordneten Meinungsdiktat unterwerfen wollen, welches mit Methoden durchgesetzt, die irgendwo im Bereich zwischen „zweifelhaft“ und „kriminell“ angesiedelt sind. Diese Methoden gilt es öffentlich zu machen, anzuprangern und letztendlich auf breiter Ebene anzugehen!

Verbreiten.

5 Kommentare

  1. Ähnliches sah ich vor wenigen Jahren in Dortmunds Fussgängerzone. Es war im Herbst. Ein Ausländer lief diese auf und ab und rief: “Mohammed ist kein Prophet”. Eine Horde von 15 bis 20 Jugendlichen und jungen Männern, augenscheinlich Muslime folgten ihm und schlugen und traten ihn unablässig. Zeitweise umsingelten und würgten sie ihn sogar. Der Mann wehrte sich jedoch zu keiner Zeit und ließ alles über sich ergehen. Jemand hatte schon die Polizei gerufen. Es war vor einem Laden von Vodafone in der Nähe des Kaufhofs, als diese sehr gemächlich ohne Blaulicht und Martinshorn den Einsatzort erreichte. Sie wollte direkt das Opfer, den geschlagenen Mann kontrollieren. Dieser war wohl psychisch angespannt oder verwirrt aber absolut friedlich. Er wollte nicht sofort seinen Ausweis zeigen. Darauf hin drehten die Polizeibeamten ihm die Arme auf den Rücken und legten ihn gegen ihr Auto. Dann verbrachten sie ihn in das Polizeifahrzeug und fuhren weg. Nach den Tätern wurde überhaupt nicht gefragt! Ich sah, wie ein Zeuge Polizisten darauf hin wies, das sie gerade das Opfer festnehmen und die Täter, die den Mann geschlagen haben, zum Teil noch dort herum stehen würden. Darauf reagierten die Polizisten gar nicht! Dies war der Tag, an dem ich meinen Glauben an die deutsche Polizei endgültig verlor.

  2. Erich Manstein on

    Tut mir wirklich leid für die Kameraden!
    Aber das ist der Status quo in der jetzigen BRD-
    Sert dem 08. Mai 1945 hat deutsch /Deutscher sein, einen diktierten bitteren Beigeschmack bekommen und das mit steigender Intensität. Die willfährige Justiz mit ihren Handlagern tut ihr Übriges dazu.
    Wir sind rechtlos sowie immer noch besetzt und haben scheinbar der ganzen Menschheit irgendwann und irgendwo seit der Urzeit irgend ein Unrecht angetan- dafür hat sich ein Höllenfeuer aufgetan das wir nur durch Zusammenhalt wieder löschen können.
    Deutschland – unser Vaterland – wird auch diese BRD überstehen!!!!

  3. Wir rufen zur Solidarität auf – mit der Dortmunder Polizei !

    Demonstriert friedlich für die Polizei, die die Demokratie schützt vor Menschen, die einen aussichtslosen aber gewalttätigen Kampf gegen das demokratische System führen, von dem sie anscheinend aber gut und gerne leben..die Zuwendungen des Staates nimmt man ja gerne…nicht mal da “Ehre”….

    • Ja hoch lebe die Solidarität mit der Wortmarke POLIZEI, natürlich besonders wenn Sie von linken Meucheltruppen mit Steinen beschmissen werden oder ihre Autos vom außerparlamentarischen militanten Kräften in Brand gesetzt werden.

      Natürlich lebe die Solidarität auch hoch mit unseren Kameraden.

Hinterlassen Sie einen Kommentar