Silvester 15/16: Weitere Ermittlungsverfahren gegen Nationalisten eingestellt!

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Überregional sorgte die Silvesternacht 2015/16 insbesondere wegen der tausendfachen Sexübergriffe von Köln für Empörung – im Schatten der Kölner Ereignisse kam es jedoch zeitgleich auf dem Wilhelmplatz in Dortmund-Dorstfeld zu eine Konfrontation zwischen Nationalisten und Polizeibeamten (das „DortmundEcho“ berichtete). Letztere nahmen die eskalierte Situation als willkommenen Anlass zur Kriminalisierung der nationalen Opposition und stürmten noch in der Silvesternacht ein nahegelegenes Wohnhaus, 18 Menschen wurden von dort ohne konkrete Vorwürfe verschleppt und in Gewahrsam genommen. Einen Monat später, am 11. Februar 2016, stürmten Polizeibeamte erneut die Wohnungen mehrerer Nationalisten, wobei die Polizisten mit massiver Gewalt vorgingen, Haus-, sowie Wohnungstüren auftraten und sogar einen Hund erschossen. Bereits Ende 2016 waren gegen 12 der ehemals 18 „Beschuldigten“, deren Verhängnis überwiegend die Anwesenheit in besagtem Wohnhaus gewesen ist, eingestellt worden. Ende März 2017 wurden zudem weitere Einstellungsbescheide verschickt, teilweise erhielten Aktivisten die Auskunft jedoch erst auf Nachfrage ihrer Rechtsanwälte. Es ist somit unklar, ob noch weitere Ermittlungen anhängig sind, gegen die absolute Mehrzahl der Betroffenen sind die Verfahren jedoch eingestellt worden – zurück bleibt ein willkürlicher, überzogener Polizeieinsatz, dessen Opfer zwar nun Schadensersatzansprüche geltend machen können, doch mit materiellen “Wiedergutmachungszahlungen” der Behörde lässt sich der erlittene Psychoterror durch die Polizei nicht ausgleichen.

Breite Solidarität nach Dorstfelder Polizeischikanen

Ob die Polizei bei ihrem Vorgehen mit der breiten Solidarisierung nationaler Aktivisten gerechnet hat, die im Januar und Februar 2016 in der Innenstadt, sowie Dorstfeld auf die Straße gingen und gegen Polizeirepressionen protestierten, ist unbekannt. Es dürfte jedoch anzunehmen sein, dass die Behörde von den hohen Teilnehmerzahlen überrascht war und ihre Rechnung, Nationalisten mit Maßnahmen, die an Anti-Terror-Einsätze erinnern, einzuschüchtern, nicht zuletzt durch dieses Echo ihre Wirkung verfehlten. Überflüssig zu erwähnen bleibt, dass die Polizei den Opfern staatlicher Gewalt bis heute kein Wort des Bedauerns übermittelt hat – jene Nationalisten, die willkürlich festgenommen, mit Strafverfahren überzogen und von Durchsuchungen heimgesucht wurden, um letztendlich festzustellen, dass sie überhaupt keine Straftat begangen haben. Ein Armutszeugnis für eine Behörde, der einmal mehr jedes Maß gefehlt hat.

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1 Kommentar

  1. Erich Manstein on

    Hier möchte ich anmerken, dass alle Welt dieses unfassbare Geschehen nur noch auf die Stadt Köln begrenzt.
    !! Das ist FALSCH!!
    In zig Städten ist gleiches UNFASSBARES unseren Frauen widerfahren!
    Ich nenne stellvertretend nur: Berlin- Hamburg – Frankfurt – Hannover – Bielefeld – Stuttgart – Nürnberg usw.

    Zu diesem Verschweigen und „Schönreden“ haben die Medien gerne beigetragen mit ihrer Vertuschung, da es zu 99,99% ihre geliebten Kulturbereicherer betraf.
    Wie nannte es zumindest einer beim Namen?
    Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erhob schwere Vorwürfe insbesondere gegen die gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Medien und sprach von einem „Schweigekartell“. Es gebe offenbar „Nachrichtensperren“, sobald es um Vorwürfe gegen Ausländer gehe.
    Dies Land, besser, dessen einheimische Bevölkerung, ist zu einer willfährigen Hure verkommen, die jeder (be-)nutzt und behandelt wie ihm passt.
    Wann steht das Volk dagegen auf? Wie lange noch mimen wir alle die „Drei Affen“ – nichts hören, nichts sehen, nichts sagen – ??????

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