BV-Sitzungen in Huckarde, Innenstadt-Nord und Scharnhorst mit DIE RECHTE!

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Am Dienstag (5. Dezember 2017) und Mittwoch (6. Dezember 2017) traten die Bezirksvertretungen in Huckarde, der Innenstadt-Nord und Scharnhorst zu ihrer letzten Sitzung im Jahr 2017 zusammen. Wie üblich, brachten sich die Vertreter der Partei DIE RECHTE zu den verschiedenen Tagesordnungsvorlagen ein und positionierten sich einmal mehr als Fundamentalopposition. Insgesamt waren die Tagesordnungen der drei Sitzungen vergleichsweise kurz, der letzte Termin lag erst wenige Wochen zurück. In allen drei Bezirksvertretungen wurde die Nordwärts-Problematik, ein städtisches Imageprogramm, mit dem die Lebensrealität in den Stadtteilen künstlich aufgehübscht werden soll, angesprochen und von den Vertretern Michael Brück (Huckarde), Siegfried Borchardt (Innenstadt-Nord) und André Penczek (Scharnhorst) abgelehnt. In der BV-Nord sorgte zudem eine Diskussion über die Gestaltung der Münsterstraße, die u.a. auf eine Anfrage der rechten Ratsgruppe zurückgeht, zwischenzeitlich für Erheiterung: Während der AfD-Abgeordnete Andreas Urbanek die Idee hatte, die Münsterstraße durch die verstärkte Ansiedlung von Imbissen und Speiselokalen aufzuwerten, obwohl sich dort bereits jetzt Imbiss an Imbiss reiht, wodurch mitunter explizit Problemklientel angezogen wird, schlug David Grade (Piratenpartei) vor, auch die „Menschen aus dem Umfeld des Nordpols“ einzubinden. Jenem linksextremen Zentrum, das erst vor wenigen Wochen durch Angriffe auf Polizisten für Schlagzeilen sorgte. Ob demnächst auch die – zumeist schwarzafrikanischen – Drogendealer, die im Kreuzungsbereich Mallinckrodtstraße / Fußgängerzone Münsterstraße ihre tägliche „Arbeit“ verrichten, ebenfalls in den Planungsprozess eingebunden werden sollen, ist nicht bekannt. Sie würden sich sicherlich über mehr Büsche und andere Möglichkeiten kurzzeitiger Drogendepots freuen.

Rechte Ratsgruppe auch im Ausschuss vertreten

Ebenfalls am Mittwoch (6. Dezember 2017) trat der Ausschuss für „Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW)“ im Dortmunder Rathaus zusammen, in dem die Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE durch Axel Thieme vertreten wird. Im Vorfeld der Ratssitzung am kommenden Donnerstag (14. Dezember 2017) wurden bereits die Standpunkte zu verschiedenen Bauprojekten in unserer Stadt verdeutlicht, wobei sich die rechte Opposition einmal mehr auch als Stimme derjenigen positionierte, die Rücksicht auf unsere Umwelt nehmen und nicht jeden Zentimeter mit Beton versehen möchten.

Während die ein oder andere, etablierte Partei bereits den Winterschlaf angetreten hat oder sich auf die besinnlichen Festtage vorbereitet, bleibt die nationale Opposition nicht nur auf der Straße, sondern eben auch in den Lokalparlamenten am Ball!

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