Die Sitzung des Dortmunder Stadtrates am 14. Dezember 2017 wurde von der Willkür des SPD-Oberbürgermeister Ullrich Sierau überschattet, der den DIE RECHTE – Stadtrat Michael Brück der Sitzung verwies (das “DortmundEcho” berichtete ausführlich). In den Hintergrund der Berichterstattung gerieten seinerzeit jedoch die zahlreichen Anfragen der Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE, sowie die Antworten der Stadtverwaltung darauf. Mittlerweile hat die Ratsgruppe die Auswertung der Sitzung jedoch abgeschlossen und Ergebnisse veröffentlicht, weshalb auch das “DortmundEcho” eine Übersicht der Anfragen + Antworten dokumentiert.
Nachfolgend die Anfragen und Antworten der Sitzung am 14. Dezember 2017:
(Quelle: www.npd-dr-gruppe.de)
Politische Willkür in der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Anfrage | AntwortSicherheitsdienst bei Ratssitzungen
Anfrage | AntwortBlockierung von Twitter-Accounts durch Stadt Dortmund
Anfrage | AntwortJobcenterwerbung für Amazon-Zentrallager an der Westfalenhütte
Anfrage | AntwortRegressforderung des Jobcenters gegen „Flüchtlingshelfer“
Anfrage | AntwortAltersarmut in Dortmund
Anfrage | AntwortParteiwerbung in U-Bahnstationen der DSW21
Anfrage | AntwortKosten für Unterbringung von RB-Leipzig-Fans
Anfrage | AntwortReinigung des DO-Netz-Kastens in der Siepenmühle
AnfrageLadestationen für Elektrofahrzeuge
AnfrageAmt kürzt Bezüge bei bettelnden HartzIV-Opfern
AnfrageAufruf zur Sabotage im Falle eines Krieges durch den Oberbürgermeister am Volkstrauertag
AnfrageAusgesetzte Abschiebungen mangels Transportmöglichkeiten
AnfrageObdachlose in Dortmund – Finanzielle Förderung
AnfrageVerbreitung des Sozialtickets in Dortmund
Anfrage
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