Dortmund: Breite Solidarität für Aktivisten von DIE RECHTE nach Protesten gegen Martin Schulz!

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Herr Schulz, Sie sind ein Volksverräter“ – während vor dem Veranstaltungssaal an den Dortmunder Westfalenhallen Aktivisten von DIE RECHTE mit einer Protestversammlung gegen den Besuch von SPD-Chef Martin Schulz protestierten, wurde auch die bundesweit übertragene Pressekonferenz genutzt, um die SPD mit ihrer volksfeindlichen Politik zu konfrontieren. Mehrmals gelang es DIE RECHTE – Aktivisten, während der Liveschaltung Kritik medienwirksam vorzutragen und die Aufmerksamkeit von Schulz, der eigentlich Werbung für eine neue GroKo der rot-schwarzen Blockparteien machen wollte, auf die Nationalisten zu lenken. Offensichtlich ziemlich aus dem Konzept gebracht, polterte Schulz mit der „Nazi-Keule“ los und geriet ins stolpern, als er die Notwendigkeit eines europäischen Kampfes „gegen Rechts“ thematisieren wollte. Binnen weniger Minuten verbreiteten sich Bilder und Videos der Aktion, zahlreiche Nachrichtenseiten berichteten. Zuspruch gab es sogar von unerwarteter Seite, selbst die AfD-Fraktionsvorsitzen Alice Weidel kritisierte Schulz für seine Reaktion auf die Volksverräter-Zwischenrufe und ließ unterschwellig Sympathie für den Protest durchblicken.

Stich in die „Herzkammer der Sozialdemokratie“

Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau dürfte beim zeitgleich zum Schulz-Besuch stattfindenden Neujahresempfang der Stadt Dortmund wohl vor Schreck das Sektglas aus der Hand gefallen sein und sein SPD-Parteigenosse Gregor Lange, Noch-Polizeipräsidenten in der Westfalenmetropole, wird vermutlich mit empörten Beschwerden konfrontiert worden sein, diese Schmach, diesen Stich in die „Herzkammer der Sozialdemokratie“, mit den üblichen – zumeist rechtswidrigen – Methoden vergelten zu müssen. Denn diejenigen, die sich nur allzu oft die Verteidigung des Grundgesetzes auf die eigene Fahne schreiben, haben mit Meinungs- und Versammlungsfreiheit genau in dem Moment ein Problem, in dem sie von Andersdenkenden beansprucht wird. An diese Spielregeln ihres eigenen Systems werden sich die Genossen in Politik und Behörden aber gewöhnen müssen.

Der Besuch in Dortmund hat gezeigt, dass es durchaus möglich ist, in unmittelbarer Nähe von „Spitzenpolitikern“ des etablierten Establishments zu protestieren. Daran lässt sich anknüpfen – vielleicht schon bei weiteren Auftritten von Martins Schulz Werbe-Tournee für die GroKo, die mitunter die Abschiedstournee der SPD werden könnte!

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