BV Huckarde: DIE RECHTE, ein Vertreter der Jugendförderung und Einzelabstimmungen

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Am Mittwoch (14. März 2018) trat die Bezirksvertretung Huckarde zusammen, in welcher auch der DIE RECHTE – Aktivist Michael Brück als Abgeordneter vertreten ist. Neben diversen Fragen der Verkehrsführung, der Installation von Parkbänken oder dem endlosen Streit über LED-Laternen, die bei jeder neuen Beleuchtung von den Grünen gefordert werden, stand auch die Verabschiedung des Haushaltes 2018 auf dem Plan. Bezeichnenderweise hatten sich die Vertreter von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei im Vorfeld zusammengesetzt und alle Punkte detailliert besprochen, während für den einzigen Politiker, der sich konsequent gegen dieses Treiben stellt, Michael Brück, nur eine Tischvorlage ausgehändigt wurde. Kurzerhand beantragte Brück deshalb, über jeden der etwa 15 aufgeführten Punkte einzeln abzustimmen – erstaunlicherweise wurde dieser Antrag angenommen, wenngleich sich an den Abstimmungsergebnissen zu den einzelnen Punkten wenig änderte. Sinnvolle Anträge, beispielsweise die Förderung von Kulturvereinen im Stadtbezirk der der Ausbau von Schulen, wurden selbstverständlich mitgetragen, während beispielsweise eine Steuergeldverschwendung im Bereich des Stadtbezirksmarketings oder einem Toleranzfest abgelehnt wurden.

Referent des Jugendamtes wird plötzlich wortkarg

Auch ein Vertreter des Jugendamtes, genauer gesagt aus dem Bereich Jugendförderung, war von der Bezirksvertretung eingeladen, um einen Überblick über seine Arbeit zu geben. Während der Vortrag zunächst allgemein gehalten war und auch mit Kritik an der Stadt nicht sparte, die beispielsweise einen Jugendtreff in Deusen vor rund vier Jahren geschlossen hatte und bis heute keine Alternative gefunden wurde, durften letztendlich auch die Projekte für „Vielfalt und Toleranz“ nicht fehlen, bei denen Kinder und Jugendliche mit gutmenschlicher Ideologie indoktriniert werden. DIE RECHTE – Vertreter Michael Brück nutzte deshalb die Gelegenheit, den Referenten des Jugendamtes zu fragen, ob bei Veranstaltungen, die den Titel „Vielfalt und Toleranz“ tragen, Menschen bestimmter, politischer Gesinnungen ausgegrenzt werde sollen, was dieser zunächst verneinte. Auf den Einwurf der Grünen-Politikerin Lisa Schultze, dass doch intolerante und demokratieunfreundliche Gruppen bestimmt ausgeschlossen wären, antwortete der Referent mit „selbstverständlich“. Nachdem Brück diesen Widerspruch mit einer weiteren Nachfrage thematisierte und scharf nachfragte, ob also doch eine Ausgrenzung nach politischer Gesinnung geplant wäre und wer überhaupt definieren würde, was „demokratieunfreundilch2 und „intolerant“ sei, teilte der Vertreter des Jugendamtes mit, jetzt lieber nichts mehr sagen zu wollen. Das ist auch eine Antwort, die irgendwie bezeichnen ist. Im weiteren Verlauf wurde durch Bezirksvertreter der SPD die aufsuchende Jugendarbeit im Stadtbezirk thematisiert, bei welcher der Jugendamtsvertreter immer wieder die gute Kooperation mit der linksextremen Jugendorganisation „Falken“, sowie im speziellen mit Michael R., betonte. Auf Nachfrage, ob ihm bekannt sei, dass Michael R. linksextremen Positionen nahe stünde und ob keine Angst vor einer Indoktrination der Jugendlichen im Stadtbezirk bestünde, betonte der Referent, er hätte weder Angst, noch sei ihm die Gesinnung bekannt – ein weiterer, inhaltlicher Widerspruch und zudem eine unglaubwürdige Antwort auf die Frage. Es lohnt sich deshalb, die Arbeit von Jugendamt und aufsuchender Jugendarbeit im Stadtbezirk genauer im Auge zu halten, ganz nach dem Motto: Schützt unsere Kinder vor Gesinnungstyrannei und aufdiktierten Meinungen.

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