DIE RECHTE fordert Solidarität mit mutiger CDU-Politikerin Regine Stephan!

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Sie hat ein Tabu gebrochen und steht deshalb im Feuer der etablierte Massenmedien: Die Dortmunder CDU-Politikerin hatte einer Resolution der Ratsgruppe von NPD und DIE RECHTE zugestimmt, die sich für parteipolitische Neutralität der Stadtverwaltung aussprach (das „DortmundEcho“ berichtete). Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, doch außer den Abgeordneten der rechten Ratsgruppe folgte lediglich die AfD-Fraktion der Resolution – und eben Regine Stephan, die als mutige CDUlerin klar Stellung gegen den „Kampf gegen Rechts“, den die Stadtverwaltung unter dem Deckmantel von Demokratie und Toleranz führt, bezog. Was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, sorgt über die Ostertage für einen bundesweiten Aufschrei der Presse. Grund genug, Solidarität mit Regine Stephan zu zeigen und ihr zu ihrer Zivilcourage zu gratulieren!

Selbst AfD lobt sachlichen Antrag der Rechten

Jeder Ratsabgeordnete, dem etwas an Gleichbehandlung und Meinungsfreiheit am Herzen liegt, müsste unserer Resolution zustimmen“, hatte DIE RECHTE – Stadtrat Michael Brück den Vorstoß noch während der Ratssitzung begründet. Erstaunlicherweise stimmte sogar die AfD-Fraktion, die ihrerseits bisher eher durch Anbiederung an die etablierten Parteien, statt durch eine fundamentale Oppositionspolitik aufgefallen war, für den Vorstoß und lobt die rechte Initiative im Nachgang sogar als „eigenen, vernünftigen Resolutionsantrag, den eigentlich jede Partei hätte unterschreiben könne“ http://www.afd-do-fraktion.de/item/401-ein-fall-cdu-kein-fall-stephan – diese klaren Worte kommen einem politischen Erdbeben gleich, denn erstmals schlägt sich die AfD und sogar ein Mitglied der CDU-Fraktion auf die Seite der Rechten. Sicherlich: Damit es auch zukünftig ähnliche Positionierungen gibt, ist weiterer Druck von rechts, der vor allem von den Aktivisten von DIE RECHTE aufgebaut wird, nötig. Aber: In bewegten Zeiten reichen eben schon ein paar Arme, die beim Antrag der falschen Partei(en) gehoben werden, für einen kleinen Aufruhr. Mögen sie Teil des Auseinanderbrechens der etablierten Parteien sein und möge die einsetzende Hexenjagd auf Regine Stephan von allen, denen die Freiheit des Wortes, der Gesinnung und auch des Mandates am Herzen liegt, gemeinsam verteidigt werden!

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11 Kommentare

  1. Alerta Antifa on

    „Kampf gegen Rechts“ ist nun mal der Kampf gegen jegliche Opposition und das wollen wir nun wahrlich nicht gefährden. Opposition hat in der Demokratie nichts zu suchen. Gleichbehandlung und Meinungsfreiheit darf es für die Opposition nicht geben, weil ansonsten ein Politikwechsel stattfinden könnte und dies ist in unserer schönen Demokratie nicht vorgesehen. Die Freiheit des Wortes wird dabei stets gewährt. Jeder darf sich hier ganz frei äußern, im Rahmen wie es die leitenden Demokraten erlauben.

    Alerta Alerta Antifa

  2. Es ist die Angst der Politiker, ihre Meinung offen zu vertreten. All zu schnell fliegen Politiker aus der Partei, wenn sie wie in diesem Fall, ihre Meinung offen ausagen. Das sollte in einer Demokratie möglich sein und ist auch vom Grundgesetz [Meinungsfreiheit] gedeckt. Hier plötzlich die Meinungsfreiheit aus-zu-hebeln und gegen die CDU-Frau zu hetzen, hat mit Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun.

    Das politisch, abhängige Blatt RN darf sich seit vielen Jahren nicht mehr “unabhängig” bezeichen! Aus diesem Grund kehren viele Leser der RN den Rücken.

    • Alerta Antifa on

      Leider hast du die Demokratie noch nicht verstanden. „ihre Meinung“ ist typischer Nazijargon. Sie hat eine falsche Meinung, daß scheint Fakt. Falsche Meinungen sind jedoch vom Grundgesetz nicht gedeckt. Was falsch und richtig ist, sagt uns unsere Sonnenkanzlerin. Da gibt es keine Diskussion und auch kein nachdenken darüber!

      Wir von der Antifa sind unabhängig, von der Wahrheit muss man sich auch entfernen können. Das ist eine Schlüsselqualifikation, um in kommunistischen Systemen Karriere zu machen.

      Die staatstragenden Medien wie die RN brauchen eine verpflichtende Demokratieabgabe, damit deren Finanzierung gesichert wird.

      Die unabhängige Antifa bringt die Demokratie zu euch allen.

      Alerta Alerta Antifa

  3. Stefan Stolze on

    Mann könnte doch dem neuen Heimatminister einladen,und dieser sollte mal Vortrag halten.Dann werden die Abseitigen Perversen erstaunlich ruhig , denn immerhin vertritt dieser die Positionen welche den Menschen in der Stadt auf der Seele liegen .

  4. „Jeder Ratsabgeordnete, dem etwas an Gleichbehandlung und Meinungsfreiheit am Herzen liegt, müsste unserer Resolution zustimmen“

    Ja und? Es reicht ja wohl wenn die Ratsmitglieder die vorgegebene Meinung unseres demokratisch gewählten Oberbürgermeisters Ullrich Sierau im Rat loben dürfen, alles andere wäre undemokratisch!

    • Alerta Antifa on

      Vielmehr sind die verwendeten Begrifflichkeiten schon falsch. Frau Regine Stephan hat die Gleichmeinung nicht geteilt und bekommt deshalb nun eine Freiheitsbehandlung. Das sind die Wörter die für diesen Vorfall nun verwendetet werden müssen. Das habe ich ganz aktuell vom Wahrheitsministerium als Vorgabe bekommen. Haltet euch alle dran, sonst bekommt ihr ebenfalls eine Freiheitsbehandlung.

      Alles in Ordnung bei der BRD.

      Alerta Alerta Antifa

  5. Stefan Stolze on

    @ Mitesser

    Die linken ,die so so stinken , werden die Protektion der Polizei verlieren.Die erste Eidbrüchige steht vor Gericht. Weitere werden durch die Interne aufgebracht. Dadurch ergibt sich eine Gelegenheit weitere von der Sorte Sarah anzuzeigen ,und zur Verantwortung zu ziehen . Sei vorsichtig mit wem Du Kontakt hast ,und wer Dich beobachtet . Es sind Deine Leute die Dich verraten . HIHI Danke J !!

    • “werden die Protektion der Polizei verlieren.Die erste Eidbrüchige steht vor Gericht.”

      Alles Fieberträume eines Nazis, die mit der Realität nichts zu tun haben. Unsere demokratische Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden und hat die Befehle und Anordnungen unseres demokratisch gewählten Justizministers auf’s Wort zu befolgen. Und wenn es denn doch vor Gericht gehen sollte, dann sitzt dort ein Demokrat in der Richterrobe, hihihi… 😀

    • FOCUS: “Die 66-Jährige sei nach dem Angriff zu verwirrt gewesen, um die Polizei zu rufen.”

      Hört sich stark nach FAKE-NEWS an. Alte Leute wie Frau Ditfurth wollen manchmal Aufmerksamkeit erregen, besonders wenn sie keine Enkel oder Urenkel haben mit denen sie spielen können…

      • Alerta Antifa on

        Bei uns Antifaschisten heißt das nicht Fake-News sondern antifaschistische Aktion.
        Ein taktisches abweichen von Fakten ist bei uns Linken Standard. Wir erschaffen uns immer unsere eigenen Fakten, die die anderen dann übernehmen müssen.

        Bestimmte Ereignisse passieren, aber sie sind nicht wahr. Andere wiederum sind es, passierten aber nie. Wir Antifaschisten durchlaufen bestimmte Ereignisse und ausgehend von unseren Erfahrungen beschreiben wir die Vorfälle, die passiert sein können oder auch nicht, aber wahr sind.

        Alerta Alerta Antifa

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