Stadtrat: Sierau erlässt wegen DIE RECHTE – Ratsvertreter neue Hausordnung und lässt ihn mit bewaffnetem Beamten bewachen

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Schon vor Beginn der Ratssitzung am Donnerstag (22. März 2018) war die Überraschung groß: Nachdem DIE RECHTE – Stadtrat Michael Brück in den Pausen der letzten Ratssitzung das große Mampfen der Politiker, die sich auf Steuerzahlerkosten den Bauch vollschlugen, gefilmt hat, erließ SPD-Oberbürgermeister Sierau eine neue Hausordnung. Ab sofort ist nicht nur das Filmen und Videographieren während der Ratssitzungen untersagt, sondern auch pauschal sämtliche Aufnahmen im inneren des Rathausgebäudes, wenn sie von Personen getätigt werden, die dem hochverehrten Oberbürgermeister unangenehm sind. Um die Hausordnung zu unterstreichen, wurden nicht nur große Hinweistafeln aufgestellt, sondern es patrouillierten auch bewaffnete Kräfte des Ordnungsamtes im Zuschauerbereich und im Ratssaal selbst, unmittelbar neben Ratsherr Brück wurde ein eigens abgestellter Beamter positioniert, der ihm auch in Sitzungspausen auf die Gänge folgte und offenbar den Auftrag hatte, Dortmunds gefürchtetsten Oppositionspolitiker auf Schritt und Tritt zu überwachen. Trotz dieser Drohkulisse nutzte die rechte Ratsgruppe die Ratssitzung, um deutlich zu machen, dass die bürgerfeindliche Politik der etablierten Parteien auf Widersprüche stoßen wird. Während der Ratssitzung gab es gleich mehrere Überraschungen.

Etablierte und AfD lehnen Antrag gegen Lindenhorster Moschee ab

Zu Beginn der Ratssitzung setzten die etablierten Parteien einmal mehr eine Redezeitbegrenzung durch, mit welcher die Debattenkultur im Rat der Stadt ein weiteres Mal beschränkt wurde. Für eine Überraschung – die erste des Tages sorgte auch die AfD-Fraktion, welche einen Dringlichkeitsantrag der Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE – Gruppe ablehnte, welcher eine Befassung mit dem Moscheebau an der Lindenhorster Straße in Eving beinhaltete. Bei dieser Ablehnung waren sie in guter Gesellschaft mit den Blockparteien – wahrlich kein Ruhmesblatt für eine Oppositionspartei. Ebenfalls von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde ein Antrag, welcher sich mit den Geschehnissen bei der gestrigen Bezirksvertretungssitzung Eving auseinandersetzte, bei der SPD-Mitglieder anwesende Moscheebaugegner bedrängten.

NPD,DIE RECHTE und AfD verabschieden gemeinsame Resolution

Ein Novum im Dortmunder Stadtrat stellte dagegen die Zustimmung der AfD zu einer Resolution der Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE dar, welche die Verwaltung aufforderte, parteipolitische Neutralität zu wahren und einseitige Benachteiligungen oppositioneller Parteien zukünftig zu unterlassen. Zwar wurde die Resolution durch die Stimmen des Blockparteienkartells abgelehnt, dem offenbar jede Form politischer Neutralität der Verwaltung zuwider ist, doch es zeigt sich, dass beharrlicher Druck von rechtsaußen zumindest dazu führt, dass sich die Dortmunder AfD-Fraktion positioniert, die allgemein als gemäßigt, angepasst und CDU-nah gilt.

52 Anfragen und Antworten auf der Tagesordnung

Während sich elf Anfragen, die zur Märzsitzung des Rates eingereicht worden waren, nicht auf der Tagesordnung befanden (das „DortmundEcho“ berichtete über die Hintergründe), musste die Verwaltung 52 Anfragen, die bereits zur Februarsitzung eingereicht waren, beantworten. Die Antworten reichten dabei von der Nennung brisanter Fakten bis hin zu offen verhöhnenden Antworten, bei denen Sierau u.a. die linksextreme Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ als herkömmliche Musikgruppe relativiert oder die Dortmunder Bombenopfer der Angriffe des 12. März 1945 zu Toten zweiter Klasse werden lässt, von der Weigerung, brisante Zahlen zur Asyleinwanderung anzugeben, ganz abgesehen. Sämtliche 52 Antworten werden detailliert aufgearbeitet und separat veröffentlicht, selbstverständlich wird auch in den kommenden Sitzungen weiter nachgeforscht. Ein Fall für eine nachträgliche Aufarbeitung ist zudem das Verhalten von Bürgermeisterin Jörder, welche die Ratssitzung in Vertretung für Herrn Sierau leitete, der zwar sämtliche Antworten auf die Antworten noch persönlich mit Datumsstempel vom 22. März 2018 unterschreiben konnte, sich bei der Ratssitzung jedoch krankheitsbedingt entschuldigte. In seiner Abwesenheit verweigerte Jörder, unterstützt vom Kämmerer Jörg Stüdemann, das Weiterleiten von Nachfragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten an die Verwaltung, stattdessen gefiel sich Stüdemann mit höhnischen, meistens ein Wort beinhalteten „Antworten“ auf die fachlichen Nachfragen des rechten Vertreters. Offenbar ist die Dortmunder Stadtspitze ungewollt, sich an die eigenen Gesetze zu halten und muss ein weiteres Mal praktische Nachhilfe erhalten.

Auch in Abwesenheit von Ullrich Sierau war es eine turbulente Stadtratssitzung, bei der einmal mehr deutlich wurde, dass sich die etablierten Parteien lediglich in der Farbe des Parteilogos unterscheiden und es höchste Zeit wird, den rot-schwarz-grün-gelben Filz in Dortmund nachhaltig zurückzudrängen!

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20 Kommentare

  1. “Hausordnung für das Rathaus der Stadt Dortmund

    § 4 Regeln für Zutritt und Aufenthalt
    Das Mitführen folgender Gegenstände ist untersagt:
    • Rassistisches, fremdenfeindliches, diskriminierendes oder extremistisches Propagandamaterial und entsprechende Kleidung”

    Ich finde unser demokratischer SPD-Oberbürgermeister Sierau hat da eine gute Hausordnung erlassen. Es war unerträglich anzuschauen, wie die Vertreter der “Rechten” in rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender und extremistischer Kleidung das demokratische Rathaus entweiht haben! Ich persönlich wäre allerdings noch einen Schritt weiter gegangen und hätte den Rechten vorgeschrieben orange Overalls mit der Rückenaufschrift “Demokratiefeind” zu tragen.

    Auch diesem Punkt stimme ich uneingeschränkt zu:

    “Für den Aufenthalt auf der Besuchertribüne gelten weitergehende Einschränkungen, die für einen reibungslosen Ablauf der Sitzungen erforderlich sind.”

    Die Anwesenheit von “Pack” (wie es unser Genosse und Ex-Außenminister Gabriel treffend bezeichnete) auf der Besuchertribüne, ist für demokratische Politiker unerträglich! Was geht es das “Pack” an was demokratische Politiker beschließen?

    • @ Mietesel

      GENAU – Overalls mit der Aufschrift “Demokratiefeind”, … das ist es doch.-
      Erinnert nur irgendwie fatal an eine Begebenheit aus dem “III. Reich” wegen einiger damaliger Erlasse, daß jüdische Bürger mit einem aufgenähten gelben Stern in der Öffentlichkeit herumlaufen sollten, Kommunisten mit einem roten Dreieck usw.-
      Solche Methoden würden dann also von den Nazis abgekupfert, … aber der Zweck heiligt ja bekanntlich die Mittel.-

      • Alerta Antifa on

        Perfekt! Wir Antifaschisten sind sehr froh, daß du die Bücher
        Die Tragödie der deutschen Abwehr, aus dem Jahr 1955 von Karl Bartz und
        Zwischen den Völkern. Ein Rückblick, Erlebnisse und Erkenntnisse aus dem Jahr 1975 von Erwin Goldmann offensichtlich nicht gelesen hast.

        Diese Bücher darf auch keiner lesen. Wir Antifaschisten legen fest, welche Bücher gelesen werden dürfen und welche nicht und damit in einer zentralen Stelle auf ewig eingeschlossen gehören. Du bist auf einem guten Weg bei der Antifa aufgenommen zu werden, Robbie. Weiter so!

        Alerta Alerta Antifa

  2. Der Rechte Christ on

    Er sollte besser seine Frau am Wochenende beschatten, wenn sie früh morgens durch den Westfalenpark joggt. Sehr oft ist ein netter Mann an ihrer Seite. Und irgendwie wirken die beiden auf mich sehr verliebt. Ich kann mich ja auch täuschen, aber aufgrund meiner Menschenkenntnis bin ich mir sicher, dass ich die Situation richtig einschätze.
    Vielleicht schläft der rote Ulli aus und seine Frau hat Spaß? Ich weiß es nicht, aber irgendwie wirkt es so!

  3. Stefan Stolze on

    Diess Spiel können auch zwei spielen.Wie würden sich Asozialdemokraten wohl äussern , wenn dise beobachtet werden? Und warum wenden ausgerechnet Asozialdemokraten diese Nazi Methoden an?

  4. “extremistisches Propagandamaterial und entsprechende Kleidung”

    Dann müssen Korallenherz und seine Antifa-Kinder wohl in Zukunft draussen bleiben ?

    • Alerta Antifa on

      Die Völker weißer Menschen abzuschaffen soll extremistisch sein? Das ist demokratische Konsens, sogar von EU, UN, Kirchen und vieler Gewerkschaften. Die SPD stellt da keine Ausnahme dar.

      Alerta Alerta Antifa

  5. Diese sogenannte “Neue Hausordnung” ist nichts anderes als ein despotischer Knebel, … ein Werkzeug wie es in den Machtzentren fast aller diktatorischen Staatssysteme angewandt wird, um die Opposition zum Schweigen zu bringen, … erlassen von einem eher farblosen wie bedeutungsschwachen Kommunalpolitiker, dessen irrlichternde Handlungsweise immer mehr paranoide Züge zu tragen scheint.-
    BEWAFFNETE ( … unterstrichen mit drei Ausrufezeichen : !!! ) “ORDNUNGSKRÄFTE” , … ja, … gehts denn noch ???-
    Das war vielleicht zu Zeiten des “GröFaZ” gang und gäbe, … die “bewaffneten Ordnungskräfte” stellte damals auf politischen Veranstaltungen anfangs die SA, … und es dürfte als bekannt vorausgesetzt werden, wie diese mit Andersdenkenden und erst Recht mit oppositionellen Gruppierungen umgesprungen sind.-
    Auch scheinen viele mit der Last der Inkompetenz beladene SPD-Politiker durch Absegnung solcher Maßnahmen wie der Androhung unmittelbarer Gewaltanwendung die ehernen Grundsätze der Demokratie nur einen feuchten Kehricht zu interessieren und daher ist es auch nicht verwunderlich, daß diese einstmals große Volkspartei sich in den Umfragewerten im freien Fall befindet.-

    • Alerta Antifa on

      Von unserer antifaschistischen Seite bewerten wir es als äußerst positiv, daß du teilweise unsere Antifa-Positionen und die demokratische Erinnerungskultur vertrittst und öffentlich wiederholst, uns Antifas damit zustimmst und uns damit die Legitimation für unsere antifaschistischen Aktionen erteilst. Bei dir ist noch nicht alles verloren.

      Wenn du dich noch ein klein wenig wandelst und bald noch an die anderen demokratischen Aussagen glaubst und diese öffentlich ebenfalls wiederholst nehmen wir dich bei der Antifa Dortmund gerne auf. Wichtig ist nur, daß du alles glauben und wiederholen musst, was die Demokraten vorgeben. Das ist bei dir nur teilweise der Fall. Aber der Grundsatz des Demokratieglaubens ist bei dir zweifellos vorhanden und ausbaufähig.

      Robbie welcome to the Anitfa!

      Alerta Alerta Antifa

        • Alerta Antifa on

          @ Robbie

          Wer die demokratischen Geschichtsversionen so wiedergibt, kann kein U-Boot sein. Du hast deine antifaschistische Gesinnung damit nachgewiesen.
          Die Entnazifizierung war bei dir erfolgreich. Der bedingungslose Glaube an die Geschichte der Alliierten ist Beweis genug.

          Alerta Alerta Antifa

          • @ Alerta

            Nur damit wir uns richtig verstehen, Alerta, … ich werde niemals zu einer linken Schmarotzerzecke mutieren, … denn dafür sind die Ansprüche, die ich an meine eigene Person stelle, viel zu hoch und es wäre mir zuwieder, auf Kosten einer Gemeinschaft zu “existieren” ( “leben” verkneife ich mir an dieser Stelle, “leben” ist anspruchsvoller als das, was die meisten linken Zecken tagtäglich praktizieren ), … welche die Leistungen dafür erwirtschaftet.-
            Ich würde mich als einen “demokratischen Nationalisten” bezeichnen ( … ja, … das ist möglich ! ), … aber man muß die Dinge beim Namen nennen :
            Die verkommene Verbrecherclique der Nationalsozialisten ist verantwortlich dafür, daß Deutschland und große Teile Europas in Schutt und Asche gelegt wurden, daß sie die Schuld für den Tod von Millionen Menschen des von ihnen angestifteten Weltkrieges trifft, … und nicht zuletzt, … daß sie die Verantwortung dafür tragen, daß der Deutsche Nationalismus seit fast acht Dekaden in die Bedeutungslosigkeit verschwand und wahrscheinlich auch bis in die nähere Zukunft bedeutungslos bleiben wird.-
            Meine orientalischen Arbeitskollegen wissen um meine politische Einstellung, … aber sie respektieren mich trotzdem und sind mir freundlich gesinnt. Erstens, … weil ich auch sie respektiere und zweitens, … weil die meisten von ihnen auch selbst Nationalisten sind, … sich also mit ihrem “Vaterland” respektive ihrer Heimat identifizieren.-
            Aber auf die linke Szene in Deutschland, … eben die Schmarotzerzecken, welche ihr eigenes Nest beschmutzen, … auf jene sehen meine orientalischen Arbeitskollegen mißbilligend herab und spucken auf sie !-
            Und der “alliierten Sicht und Wiedergabe historischer Ereignisse” glaube ich auch nur zum Teil.-

          • Alerta Antifa on

            @ Robbie

            “Die verkommene Verbrecherclique der Nationalsozialisten ist verantwortlich dafür, daß Deutschland und große Teile Europas in Schutt und Asche gelegt wurden, daß sie die Schuld für den Tod von Millionen Menschen des von ihnen angestifteten Weltkrieges trifft”

            Die Antifa Dortmund wird diese Aussage 1 zu 1 in ihr Repertoire mit aufnehmen. Herzlichen Dank von der Antifa Dortmund. Besser hätten wir es nicht formulieren können und wir Antifaschisten werden vorschlagen, daß Merkel diese wunderbare Stellungnahme in einer ihrer Reden einbaut. Respekt für dich als Merkelunterstützer!

            “Und der “alliierten Sicht und Wiedergabe historischer Ereignisse” glaube ich auch nur zum Teil.-”

            Was? Du möchtest damit andeuten die würden zur Historie nicht die 100% Wahrheit sagen? Es wären also quasi Lügner? Das glaubst du doch selbst nicht. Dann würdest du ja Aussagen von Lügnern vertreten. Die historischen Ereignisse haben ganz genau so stattgefunden, wie sie die Alliierten schildern. Das da etwas nicht stimmen sollte ist völlig abwegig. Das zu glauben stellt überdies ein Gedankenverbrechen da, weil es die Grundfeste unserer Demokratie erschüttert, die nur durch den 2. WK in Deutschland überhaupt möglich wurde.

            Ein Glück, daß du wenigstens nicht mit folgendem Zitat ankamst:
            „Erst wenn die Kriegspropaganda der Sieger Einzug gefunden hat in die Geschichtsbücher der Besiegten und von der nachfolgenden Generation geglaubt wird, kann die Umerziehung als wirklich gelungen angesehen werden.“

            Bei dir ist noch ein wenig Umerziehung nötig. Wir Antifaschisten helfen gerne dabei.

            Alerta Alerta Antifa

  6. @ Alerta

    Danke, Alerta, aber brauche keine “Umerziehung” mehr, … bin aber froh, der Antifa Dortmund bezüglich realistischer Historie mit noch ein wenig “Nachhilfeunterrricht” behilflich gewesen sein zu können.-
    Ein Punkt der Wiedergabe von “alliierten Wahrheiten” von Kriegsereignissen während des 2. Weltkrieges ist, daß sie gerne ihre eigenen Versäumnisse, ihre Ränkepolitik und Kriegsverbrechen totschweigen, … wie z.B. das verhängte Handelsembargo der USA gegen das japanische Kaiserreich 1941, welches dieses eben zu einer drastischen Reaktion zwang, … wie z.B. die Einrichtung von Gefangenenlagern entlang des Rheins durch die “zivilisierten alliierten Westmächte” nach dem Krieg, … den berüchtigten Rheinwiesenlagern, in denen die deutschen Kriegsgefangenen entgegen den Richtlinien der “Genfer Konvention” ohne Schutz vor Witterungseinflüssen und ohne ausreichende Nahrung sich selbst überlassen wurden, worauf Tausende an Hunger und Krankheiten wie der Cholera starben, … wie z.B. den Luftkrieg des wahnsinnigen britischen Luftmarschalls Arthur Harris gegen die deutsche Zivilbevölkerung mit Inkaufnahme der Zerstörung unwiederbringlicher historischer Kultur ohne Rücksicht auf die hohen Verluste seiner eigenen Bomberbesatzungen, … wie z.B. die Zerstörung der noch intakten französischen Flotte in den Kriegshäfen von Algier, Oran und Toulon durch die britische Marine zur Verhinderung der Übernahme durch die Deutschen, bei der Tausende französischer Seeleute ihr Leben ließen, … wie z.B. die Vergewaltigungs- und Tötungsorgien der sowjetischen Soldateska an volksdeutschen Frauen und Mädchen in den von der roten Armee eroberten Gebieten, … wie z.B. der Versenkung von Schiffen, z.T. als Lazarettschiffe ausgewiesen, mit Tausenden von ostdeutschen Flüchtlingen an Bord durch sowjetische U-Boote in der winterlichen Ostsee, … wie z.B. den Übergriffen von Polen und Tschechen gegen volksdeutsche Minderheiten nach der deutschen Kapitulation, … UND … UND … UND, …
    Noch ein Hinweis für die nicht differenzierende und alles in einen Schmelztiegel werfende Antifa und ihre Gutmensch-Konsorten :
    Nicht alle Nationalisten huldigen ihrem “großen Vorbild Onkel Adolf”, … solches machen überwiegend unbelehrbare NationalSOZIALISTEN, … Nazis eben.- Es laufen ja auch nicht alle Linken ihrem “großen Vorbild Onkel Josef (Stalin)” hinterher, der sogar noch viel mehr eigene Bürger (“Dissidenten”) auf dem Gewissen hat als sein Antagonist, … das machen allenfalls ebenfalls unbelehrbare STEINZEITKOMMUNISTEN vom Schlage eines Kim Jong Un.-

    • Alerta Antifa on

      Doch du brauchst dringend mehr Umerziehung. Bei dir hat es bisher nur teilweise funktioniert. Aber immerhin hat es eben zu großen Anteilen funktioniert.

      Wir Antifaschisten haben noch Hoffnung bei dir, ein echter Antifaschist zu werden.

      Alerta Alerta Antifa

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