Große Aufmerksamkeit für Mahnwache gegen Pressehetze, sogar Ratssitzung wird unterbrochen!

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Um gegen die derzeitige Pogromstimmung zu protestieren, die von gleichgeschalteten Medien unter konstruierten Vorwürfen gegen nationale Aktivisten in Dortmund betrieben wird, fand am Donnerstagabend (27. September 2018) eine Mahnwache vor dem Gebäude der „Ruhr Nachrichten“ am Westenhellweg statt. Bereits zuvor wurden auch bei der Ratssitzung im Rathaus inhaltliche Akzente gesetzt – um am Gegenprotest teilzunehmen, unterbrachen die etablierten Parteien die Sitzung sogar für einen längeren Zeitraum. Vor dem Rathaus fand zudem ein Informationsstand der Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE statt, der schon vor Sitzungsbeginn genutzt wurde, um der Fundamentalopposition ein Sprachrohr zu verleihen. Wie üblich, blieben alle rechten Aktionen friedlich und bewegten sich im Rahmen der gültigen Gesetze – ein Umstand, mit dem der politische Gegner nicht umgehen kann, wie die hysterische Reaktion auf die Demonstrationen in Dorstfeld und Marten zeigt.


Bereits vor der Ratssitzung informierten Aktivisten auf dem Friedensplatz

Linke Verzweiflungsmobilisierung als 1-Tages-Effekt

Während etwa 35-40 Aktivisten zu der lokal mobilisierten Versammlung der Partei DIE RECHTE erschienen, gelang es den Gegendemonstranten, etwa 300 Menschen, eine bunte Ansammlung von Antifaschisten über Grüne bis hin zur SPD, auf die Straße zu bringen. Offensichtlich war die Verzweiflung über das gänzliche Fehlen von Gegenprotesten so groß, dass wieder einmal ein „Zeichen gegen Rechts“ gesetzt werden musste. Bei der nächsten Gelegenheit wird von dieser verzweifelten Mobilisierung freilich überhaupt nichts mehr übrig sein und ein Dutzend Antifas alleine versuchen, das vermeintliche „Naziproblem“ in Dortmund zu lösen. Ein solches hat die Westfalenmetropole freilich nicht, sie hat glücklicherweise politische Kräfte, die die Probleme vor Ort aufgreifen, soziale Missstände anprangern und konsequent dagegen vorgehen.


Klare Botschaft: Keinen Frieden mit der israelischen Politik!


Der Kampf für Meinungsfreiheit wird mit aller Konsequenz fortgeführt

Klares Bekenntnis für Meinungsfreiheit

Bei der Versammlung wurde im Übrigen auch die staatliche Kriminalisierung nationaler Proteste scharf verurteilt: Während sich die Polizei bei den vergangenen Demonstrationen in Dorstfeld und Marten zunächst vorbildlich verhielt – es gab auch keine Gründe zum einschreiten – versucht sie im Nachgang, Demonstranten zu kriminalisieren. Tatsächlich ist auch eine antisemtische Grundhaltung keine Straftat, zumal der Begriff gänzlich unterschiedlich definiert wird, wie auch in einem Redebeitrag ausgeführt wurde. Der erneute, staatliche Angriff auf die Grundrechte wird deshalb scheitern. Ausgerechnet diejenigen, die das Grundgesetz kraft Amtes verteidigen sollten, brechen es fortwährend – diese Doppelmoral führt die nationale Opposition immer wieder vor Augen. Dazu wurde auch die Bühne des Stadtrates genutzt, bei welcher die Aktivisten der rechten Ratsgruppe mit mehreren Initiativen und Redebeiträgen einmal mehr den Ratssaal zum Toben brachten, denn politische Kritik können die etablierten Parteien eben nicht ertragen. Bedauerlicherweise waren die rechten Ratsvertreter jedoch nicht mehr anwesend, als der Tagesordnungspunkt „Solidarität mit den in Dortmund lebenden jüdischen Menschen“ aufgerufen wurde, zu dem die Ratsgruppe eine eigene Resolution eingereicht hat, welche das Verhalten der Presse und der Polizeiführung, das im Nachgang an den 21. September 2018 gezeigt wurde, verurteilt. Diese Erklärung wurde im Übrigen gegen die Stimmen sämtlicher Parteien abgelehnt, verabschiedet wurden dagegen die üblichen Floskeln von Vielfalt und Toleranz.


Sogar die Ratssitzung wurde unterbrochen, um die Reihen des Gegenprotestes aufzufüllen

Auch in den nächsten Tagen und Wochen wird es Aktivitäten geben, um der Pressehetze etwas entgegenzusetzen, parallel dauert die Kampagne gegen den Doppelmoscheebau in Lindenhorst an. DIE RECHTE ist als politische Kraft in Dortmund kaum noch wegzudenken und bestimmt mittlerweile – sogar manchmal unbewusst – die Tagesordnung in der Westfalenmetropole.

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6 Kommentare

  1. In der “Aktuellen Kamera” wurde darüber berichtet,aller Dings sind die geistigen Ergüsse der Journaille etwas eintönig. Nun da bekannt ist wie sich die Leute zusammenstellen,die meinen gegen die Menschen handeln zu dürfen,ist es nur eine Frage der Zeit bis es nicht mehr zu Leugnen ist .das die Menschen ohne abseitige Perverse auskommen.

  2. Pingback: Abteilung Pressehetze: Amüsanter WDR-Bericht mit angeblichem „Aussteiger“ – DIE RECHTE

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