Doppelkundgebung gegen Multikulti: Störungsfrei in Lütgendortmund, Polizeischikanen in Marten

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Mit jeweils etwa 50 Teilnehmern fand am Freitagabend (19. Oktober 2018) eine Doppelkundgebung der Partei DIE RECHTE in Lütgendortmund und Marten statt, die sich gegen die anhaltende Überfremdung unserer Stadt richtete. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vertreten, das die Veranstaltungen begleitete – offenbar wollte sich die Behörde nicht nachsagen lassen, erneut mit zu wenig Beamten präsent gewesen zu sein, so dass wieder einmal (die Dortmunder Unverhältnismäßigkeit bei solchen Einsatzlagen lässt grüßen) einige Nummern zu hoch aufgetischt wurde. Für den linken Gegenprotest hätte es die Präsenz im Übrigen auch nicht gebraucht, in Lütgendortmund fanden sich selbst zu Spitzenzeiten kaum mehr als 50 Gegendemonstranten ein, in Marten waren es später vielleicht 30. Während die erste Versammlung auf dem Heinrich-Sondermann-Platz störungsfrei verlief, wie angemeldet um 19.00 Uhr begann und nach zwei Redebeiträgen, sowie begleitender Musik gegen 20.00 Uhr endete, zeigte sich in Marten eine – leider nur allzu bekannte – Mischung aus polizeilicher Inkompetenz, gepaart mit rechtsbrecherischer Böswilligkeit, mit der versucht wurde, die angemeldete (und bestätigte) Durchführung der zweiten Kundgebung zu verhindern. Mit erfahrenen Anmeldern wie der Partei DIE RECHTE lassen sich solche Spielchen jedoch nicht veranstalten.


Viel mehr Gegendemonstranten fanden sich auch im weiteren Verlauf nicht ein

Linken Gegenprotest auf rechten Kundgebungsort platziert und den Stadtplan verdreht…

Es klingt wie Satire: Offenbar hatten die Beamten der Bochumer Einsatzhundertschaft, die den Kundgebungsort der Partei DIE RECHTE absichern sollten und zuvor die Anreise einer Gruppe von etwa 15 Antifaschisten begleitet hatten, den Stadtplan nicht richtig lesen können. Laut polizeilichem Auflagenbescheid sollte die Kundgebung „In der Meile, nördlich der Haumannstraße“ stattfinden, mitten im Martener Ortskern. Tatsächlich standen auf diesem Mittelstreifen jedoch beim Eintreffen des Lautsprecherwagens von DIE RECHTE lediglich die Antifaschisten, während einige Meter weiter Polizisten ruhig die Szenerie beobachteten. Nachdem die Polizei keine Anstalten machte, den Kundgebungsort freizuräumen oder die Lager zu trennen, stiegen die Aktivisten von DIE RECHTE aus dem Lautsprecherfahrzeug, getreu dem Motto „Hier ist unser Kundgebungsort, also warten wir jetzt einfach hier“. Die gleiche Polizei, die vorher noch – offenbar in der Hoffnung auf einen linken Angriff, den das Trüppchen der Dortmunder Kinderantifa aber wohl nicht bewerkstelligen konnte – passiv gewartet hatte, stürmte plötzlich auf die Besatzung des Lautsprecherwagens, schubste unter Beleidigungen die Personen zurück ins Fahrzeug und schlug mindestens einen der Aktivisten, die sich ausnahmslos friedlich verhielten und beteuerten, am angemeldeten Kundgebungsort zu sein. Anschließend wurde das Fahrzeug hinter eine Polizeikette geleitet und erklärt, dort wäre der Kundgebungsort. Auf intensive Einwände des Versammlungsleiters, dass ein anderer Ort angemeldet worden sei und es die Aufgabe der Polizei ist, ihrem gesetzlichen Auftrag nachzukommen, wurden die z.T. sehr großspurigen Polizisten schrittweise immer kleinlauter, zogen sich zur Rücksprache zurück und erklärten nach einigen Minuten, sie würden die Polizeifahrzeuge abziehen und die Versammlung könne auf der Haumannstraße stattfinden. Das war zwar ein Teilerfolg, aber angemeldet und genehmigt war nun eben nördlich der Haumannstraße, den Ort, den die Polizei offenbar für die Gegendemo ausgesucht hatte. Und so folgte eine längere Diskussion, bei der die Polizisten mehrmals auf das offenkundig vorsätzliche, rechtswidrige Verhalten hingewiesen wurden, ehe nach einiger Zeit die Gegendemonstration zurückgedrängt wurde und auch den Übrigen, per Zug angereisten Teilnehmern der rechten Kundgebung das Betreten des Kundgebungsortes ermöglicht wurde. Nur dem energischen Vorgehen der versammlungserfahrenen Aktivisten, sowie der Besonnenheit, nicht auf die – mutmaßlich polizeilich provozierte – Konfrontation einzugehen, ist zu verdanken, dass die Versammlung in ihrer angemeldeten Form stattfinden konnte. Mutmaßlich haben die notorischen Rechtsbrecher plötzlich doch kalte Füße bekommen, als ihnen klar wurde, dass sie sich vor einem Verwaltungsgericht verantworten müssen und dort begründen dürfen, warum willkürlich ein rechter Kundgebungsort polizeilich blockiert wird, eine Gegendemonstration von der Polizei selbst dort hingeleitet und anschließend rechte Demonstranten, die ihren eigentlichen Versammlungsort aufzusuchen wollen, Opfer von Polizeiübergriffen werden. Das war wohl sogar der Polizeiführung zu viel des Guten / Schlechten (je nachdem, aus welchem Blickwinkel die Situation betrachtet wird).


Im Gegensatz zur Polizei, können diese Demonstranten Norden und Süden unterscheiden

Letztendlich konnte die Kundgebung planmäßig durchgeführt werden, in verschiedenen Redebeiträgen wurde die grundsätzliche Ablehnung der multikulturellen Gesellschaft bekräftigt, aber es wurden auch scharfe Worte in Richtung der Massenmedien gerichtet, die beispielsweise massiv gegen eine Demonstration in Dortmund-Marten hetzten, die einen Monat zuvor stattfand und von der sensationslüsternden Presse als „Schande von Dortmund“ verklärt wurde. Zwar blieben weitere Zwischenfälle aus, die Polizei filmte jedoch die gesamte Veranstaltung durchgehend aus mehreren Perspektiven ab, obwohl hinlänglich bekannt ist, dass Versammlungen der Partei DIE RECHTE störungsfrei und im Einklang mit den geltenden Gesetzen verlaufen. Dieses Verhalten benötigt offenbar auch eine juristische Überprüfung und steht der ständigen Rechtsprechung einmal mehr entgegen.

Ansonsten hat sich aber auch einmal mehr gezeigt, dass die vermeintlich wehrhafte Zivilgesellschaft der 600.000-Einwohner-Metropole Dortmund nur aus wenigen Dutzend Parteifunktionären von SPD, Grünen und Linkspartei, sowie einer Hand voll möchtegern-autonomen Antifaschisten besteht, die als Berufsdemonstranten durch die Stadtteile pilgern, um „gegen Rechts“ zu protestieren. Während in Lütgendortmund Stadtteilbewohner auf der Gegenseite kaum zu sehen waren, blieben sie in Marten sogar gänzlich Fehlanzeige. Nicht zuletzt dieser klägliche Gegenprotest und das hohe Polizeiaufgebot haben aber dazu beigetragen, den Versammlungen eine Aufmerksamkeit zu verschaffen, die ansonsten zu vergleichsweise fortgeschrittener Stunde in den Vororten nicht möglich gewesen wäre!

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