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Wuppertal: Europawahlauftakt am 20. April 2019 für DIE RECHTE geglückt

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Auch wenn bereits seit mehreren Wochen Aktivisten im gesamten Bundesgebiet fleißig Flugblätter verteilen, Plakate aufhängen und Infotische durchführen, bildete die Demonstration am 20. April 2019 in Wuppertal den Auftakt für die „heiße Phase“ des Europawahlkampfes. In den nächsten Wochen stehen mit dem Demonstrationen in Duisburg (1. Mai 2019), Pforzheim (11. Mai 2019), Hildesheim (18. Mai 2019) und Dortmund (25. Mai 2019) gleich vier weitere Termine an, bei denen DIE RECHTE deutlich macht, dass sie den Widerstand auf die Straße trägt – um im Idealfall ab dem 26. Mai die Straße zurück ins Europaparlament zu bringen. Nicht zuletzt durch die Wahl des Datums (DIE RECHTE fordert immerhin in ihrem 25 Punkte umfassenden Europawahlprogramm, den 20. April zum deutschen Nationalfeiertag zu machen) https://die-rechte.net/wp-content/uploads/2019/03/25-Punkte-f%C3%BCr-Europa.pdf hatte die Veranstaltung in Wuppertal schon in den Wochen zuvor großes, mediales Aufsehen erregt, auch die Gegenseite hatte großspurig Massenproteste und die Verhinderung des Aufzuges am (von ihnen gesehenen) „Führergeburtstag“ (O-Ton der linken Szene) angekündigt. Letztendlich war der Widerstand jedoch vergleichsweise ineffektiv, die Demonstration von rund 100 Aktivisten der Partei DIE RECHTE zog störungsfrei vom Berliner Platz in Oberbarmen über Wupperfeld zum Bahnhof in Barmen. Etwa 200 Linksextremisten versuchten zwar, die Veranstaltung zu stören, blieben jedoch überwiegend Zaungäste, ein besonders rabiater Antifaschist wurde kurzzeitig zudem in Gewahrsam genommen.


Für einen übereifrigen Linksextremisten endete der Tag im Polizeigewahrsam


Klare Aussage: Europa erwache!

Polizeiliche Schikaneversuche blieben ohne Erfolg

Vor Beginn der Demonstration kündigte die Polizei an, Trageschilder mit der Aufschrift „Israel ist unser Unglück“ nicht zulassen zu wollen. Nachdem die Veranstalter deutlich machten, dass es sich bei diesen Trageschildern um eines von vier zentralen Wahlkampfmotiven handelt und ein solcher Eingriff in den Europawahlkampf rechtswidrig sei (zumal die Rechtslage bezüglich zulässigen, israelfeindlichen Äußerungen durch das Oberverwaltungsgericht Münster erst im vergangenen Jahr geklärt wurde) https://www.dortmundecho.org/2018/05/dortmund-meinungsfreiheit-juristisch-verteidigt-und-anti-israelische-kundgebung-durchgefuehrt/ nicht hingenommen würde, zog sich die Polizeiführung zur Beratung zurück und musste letztendlich erkennen, keine rechtliche Grundlage zu besitzen, die entsprechenden Werbemittel untersagen zu können.


Der anti-israelische Block auf der Demonstration am 20. April 2019 in Wuppertal

Von Wuppertal nach Duisburg!

Nach dem Auftakt zur heißen Wahlkampfphase steht mit der Demonstration am 1. Mai 2019 in Duisburg ein weiterer Termin an: Am Arbeiterkampftag, einem Feiertag unserer Bewegung, gilt es, der volksfeindlichen Politik der Blockparteien und ihrer Gewerkschaften entgegenzutreten. Gemeinsam gegen kapitalistische Ausbeutung und Sozialabbau, gemeinsam für die Wende. Auf nach Duisburg: Beginn ist um 14.00 Uhr am S-Bahnhof Duisburg-Schlenk!


In Wuppertal zu Gast, am 1. Mai Gastgeber: DIE RECHTE Duisburg

Quelle: DIE RECHTE – Kreisverband Wuppertal
Artikelquelle: www.die-rechte.net

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6 Kommentare

  1. Erich Manstein on

    Zuerst einmal meinen Glückwunsch zu Eurerem geglückten Europawahlauftakt.
    Zu meiner Schande muß ich bekennen, daß mir die Freikorps Befreiung der Stadt Augsburg von den Kommunisten an dem genannten Datum des Jahres 1919 nicht geläufig war. Ich habe immer an einen Herrn H erinnert an dem Tag- Ups…. …
    Aber es ist wirklich eine gute Idee, den Tag (wieder.-)) zum Feiertag zu machen.
    So schlagen wir zwei Fliegen mi einer Klappe und alle sind zufrieden! .
    Ein Schelm, der (an) Böses dabei denkt…. 🙂

  2. Stefan Stolze on

    Oh Wunder
    Da wird ein linker Stinker auch mal daran gehindert ,gefährdende Delikte gegen Menschen umzusetzen .War das nur eine Alibi Sache oder besinnen sich Uniformträger / innen auf deren Aufgaben ?

  3. Auch diese Veranstaltung war – wie immer – ein propagandistischer Erfolg. Die Nasigen von GAGAGlil berichten regelmäßig mit längeren Artikeln und Photos über diese Veranstaltungen. Seht mal gelegentlich bei dieser Seite rein. Da finden sich auch Ankündigungen über linke Gegenaktionen bei zukünftigen Veranstaltungen. Textauiszug:

    “Stimmenfang mit Judenhass
    22. April 2019 – 17 Nisan 5779
    Mit antisemitischen Parolen und Bewunderung für eine Holocaustleugnerin beginnt eine rechte Kleinpartei ihren Europawahlkampf. Der Auftakt in Wuppertal wird zum Flop…(…)
    Für den 1. Mai sind in Duisburg sowie für den 25.5. – dem Vorabend der Europawahl – in Dortmund weitere Kundgebungen angekündigt. Für den 1. Mai ruft u.a. die Duisburger Gruppe RiseUP, unterstützt durch das Rheinische antifaschistische Bündnis gegen Antisemitismus (RABA), ab 14.30 Uhr zu Protesten und Blockaden nach Duisburg-Hochfeld auf. In ihren Protesten grenzen sie sich deutlich von querfrontigen Gruppen unter Beteiligung der MLPD ab.(…)”
    URL:
    http://www.hagalil.com/2019/04/die-rechte-2/#more-54081

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