Trotz weiteren Polizeischikanen: Nordstadt-Demonstration durchgesetzt!

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Deutschlandweit fanden die Polizeirepressionen, die es in den letzten Wochen in Dortmund gegeben hatte, mediale Beachtung. Rund um ein Aktionswochenende, das mit drei Kundgebungen vergangene Woche als Protest gegen die 24-Stunden-Überwachung einer mit Graffiti besprühten Wand durchgeführt wurde, hatte es mehrere, mutmaßlich rechtswidrige Polizeiaktionen gegeben, vor allem bei einer Kundgebung in der Nordstadt. Grund genug, den Protest gegen den Dorstfelder Graffitieinsatz, der Polizeipersonal aus wirklichen Brennpunkten abzieht, erneut in die Nordstadt zu tragen und damit auch ein Zeichen gegen die Zustände im Multikulti-Brennpunkt zu setzen. Während sich am Freitagabend (20. September 2019) rund 120 Demonstranten am Auftaktort, dem Nordausgang des Hauptbahnhofes, versuchte die Polizei immer wieder, mit fragwürdigen Maßnahmen in das Versammlungsrecht einzugreifen. Im Vorfeld hatte es eine juristische Auseinandersetzung um die Auslegung einer Auflage gegeben, ein Eilantrag der Partei DIE RECHTE fand bei den Verwaltungsgerichten keine Zustimmung, die Rechtsfrage wird deshalb im Hauptsacheverfahren zu klären sein. Offenbar unter dem Eindruck, einen Freifahrtsschein für weitere, rechtlich mehr als fragwürdige Maßnahmen zu erhalten, untersagte die Polizei bereits kurz nach Beginn der Demonstration die Parole „Hier marschiert der nationale Widerstand“, obwohl diese bereits bei der Demonstration am 25. Mai 2019 durch Dortmund-Hörde nach polizeilicher Prüfung als kurzzeitig verfügte Auflage zurückgenommen wurde, das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, das ein Verbot dieser Parole rechtswidrig ist. Unabhängig von diesen Repressionen, setzte sich der Aufzug in Bewegung, die Polizei sah sich aber außer Stande, kleinere Sitzblockaden zu räumen (bzw. wollte vielmehr die politisch nicht genehmen Bilder vermeiden). Letztendlich wurde jedoch durch die Umwege die Aufzugstrecke, die über die Uhlandstraße, Schillerstraße und Mallinckrodtstraße auf die Leopoldstraße führte, ehe die Demonstration über die Heiligegartenstraße den Abschlussort am Brügmannplatz erreichte, sogar verlängert. Die linksextremen Blockaden haben somit genau das Gegenteil erreicht.


Die nationale Demonstration verlief diszipliniert

Nationalisten demonstrierten friedlich und diszipliniert

Trotz regelmäßigen Störungen durch Gegendemonstranten, sowie einer Polizei, die kräftemäßig unterbesetzt schien (vielleicht hat es die Dortmunder Polizeiführung ja bewusst auf eine Eskalation angelegt?!), ließen sich die Teilnehmer der nationalen Demonstration nicht provozieren und blieben diszipliniert. Um dennoch eine Kriminalisierung zu erreichen, behauptet die Polizei in ihrem Abschlussbericht zum Demonstrationsgeschehen, am Anfang der Versammlung sei eine per Auflagenbescheid verbotene Parole skandiert worden – das ist eine Lüge, es gibt genug Videomaterial von der Versammlung, die Auflagen wurden selbstredend beachten. Sollte damit sogar der Ausruf „Hier marschiert der nationale Widerstand“ gemeint sein, so ist anzumerken, dass diese Parole eben nicht im Auflagenbescheid untersagt worden war und die Dortmunder Polizei mit ihrem neuerlichen Verbot einmal mehr über das Ziel hinausgeschossen sein dürfte. Das gilt auch für die Aussage des Einsatzleiters Thomas Fürst, der auch den Nordstadt-Einsatz in der vergangenen Woche zu verantworten hatte. „Die Polizei ist heute konsequent gegen die Teilnehmer der rechtsextremen Versammlung und gegen den Versammlungsleiter im Rahmen des Versammlungsrechtes und zum Schutz der öffentlichen Ordnung vorgegangen“ – wer solch einen Satz von sich gibt, hat das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wohl nicht verstanden, ganz abgesehen von der juristischen Einschätzung der polizeilichen Maßnahmen. Offenbar sitzt der Stachel über das beweissicher festgehaltene Polizeiverhalten am 13. September 2019, bei dem die Polizei willkürlich eine angemeldete Spontanversammlung zunächst nicht als Anmeldung entgegennehmen wollte, um sie anschließend aufzulösen, tief. Auch das wird aber juristisch zu klären sein und ist Gegenstand einer eingereichten Fortsetzungsfestellungsklage.


Solche Sitzblockaden konnte wollte die Polizei nicht räumen


Die einzelnen Beamten waren bemüht, den Aufzug durchzusetzen,
ihre Führung hatte dagegen offenbar andere Pläne…

Die aktivistische Antwort auf die Schikanen der letzten Wochen ist positiv ausgefallen, ein Dank gilt allen Unterstützern, die in Dortmund mit auf der Straße standen. Zwar geht die Überwachung der Graffitiwand weiter, doch eignet sich dieser Umstand noch besser, um aufzuzeigen, wie die Polizei im „Kampf gegen Rechts“ jeden Realitätsbezug verliert und dabei auch die Sicherheit anderer Bürger gefährdet, indem Personal aus wirklichen Brennpunkten abgezogen wird. Ungewohnte Unterstützung erhält die nationale Opposition derweil im Übrigen von der „Gewerkschaft der Polizei (GdP)“, deren Sprecher in der „Rheinischen Post“ ebenfalls Kritik am Bewachen einer symbolischen Wand äußert. Und damit dürfte er für viele seiner Kollegen sprechen. Nur die politisch motivierte Dortmunder Polizeiführung spielt ihr eigenes Spiel. Auf Kosten der Sicherheit aller Bürger – das gilt es weiter in die Öffentlichkeit zu tragen!

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19 Kommentare

  1. Durch die irrsinnige Bewachung der Wand in Dorstfeld verspielt die Polizei in Dortmund das letzte bisschen Vertrauen. Die „Gewerkschaft der Polizei (GdP)“ ahnt vielleicht, daß dieser “Schuss” ganz gehörig nach hinten losgehen wird. Was sollen Polizisten schließlich fragenden Bürgern antworten, warum eine Graffiti-Wand rund um die Uhr mit vielen Polizeikräften penibel bewacht wird, während sich die Bürger nicht vor lauter Kriminalität nicht mehr aus dem Haus trauen?

    Die grüne (!) Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg Monika Herrmann sagte gegenüber der „Welt“: „Ich gehe in Berlin durch gar keine Parks“
    Auf Nachfrage erklärte sie: „Ich weiß ja nicht, wie Sie das handhaben, aber das ist mir als Frau zu gefährlich.“

    So werden viele Frauen (und Männer) in Dortmund ähnlich denken. Wobei es sich wohl kaum um eine Angst vor Rechtspopulisten handeln wird. Ein verrückter Kampf gegen Rechts hilft eben nicht, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, sondern im Gegenteil bringt mehr Unsicherheit und mehr Spielraum für Kriminelle.

  2. Mir tun die einzelnen rechtschaffenden Beamten leid, die Spielball ihrer “Führung” sind. Unter den Polizisten gibt es mit Sicherheit reichlich anständige Leute.

    • Ich noechte mal wissen wo das Maerchen des “rechtschaffenden Beamten” herkommt? Die Polizisten spielen sich gegenueber Falschparkern auf, gegenueber Clanmitgliedern sch..ssen sie sich in die Buxen. Das soll “rechtschaffend” sein?

    • Lese Dir das mal durch:

      http://archive.is/7MOec

      Kurzzusammenfassung: Orientalische Hochzeit, Strassenblockade, es wird in die Luft geschossen, Polizei ist 300m entfernt und greift nicht ein. Ein SPD-Politiker beschwert sich und die Polizei sieht sich trotzdem nicht in der Lage jemanden zu schicken. Toll, nicht?
      Das sollen “Rechtschaffende Beamte” sein?

      • Die Polizei hat sich dazu entschieden, den Vorfall mit der Straßenblockade der offenbar zu einer orientalischen Hochzeit gehörte, nicht zu vermelden; schließlich konnte man ja nichts ermitteln, da sich die Gäste “unkooperativ gezeigt” haben. Genialer “Rechtsstaat”, man muss sich also einfach unkooperativ zeigen und nichts passiert; wenn man Gast ist.

        Offenbar haben wir bereits “französische Zustände”, bei denen die Polizei nicht mehr eingreift, um einen Bürgerkrieg / Migrantenkrieg zu verhindern.

        Warum wundern sich die Leute eigentlich über rechtsfreie Räume, wenn doch der Kampf gegen Rechts immer so groß geschrieben wird und sich so viele daran beteiligen? Was haben die denn erwartet, was das Ergebnis vom Kampf gegen Rechts ist? Das Recht und Ordnung herrschen?

        Der SPD-Mann der seit 45 Jahren (höchst mutmaßlich deutschfeindliche) SPD-Politik mit betreibt, schrieb bei Fakebook:
        “Wenn das Sinsheims Zukunft ist, dann wandere ich aus.”

        Das ist typisch für Migrationsunterstützer, wenn es sie selbst betrifft, dann verdrücken sie sich aus dem Gefahrenbereich und lassen die Migrationsopfer im Stich. Nicht jeder hat jedoch so viel Geld, um sich in Gebiete und Länder abzusetzen, in der die Migrationsagenda noch nicht so weit fortgeschritten ist. Aber das schert die Umvolker natürlich nicht, die haben sich ja oftmals reichlich am Volksvermögen bedient und können sich Leibwächter und einen Umzug in sichere Gebiete leisten.

        Fragt sich dann nur noch ob der SPD-Mann womöglich nach Ungarn auswandern möchte, eines der Länder, die von den Überfremdungspolitikern ständig dafür kritisiert werden, weil sie (fast) keine außereuropäischen Fremden bei sich aufnehmen möchten. Aber vielleicht flüchtet der SPD-Mann ja auch in einen Nazi-Kiez, damit er und seine Familie sich wieder sichern fühlen?

    • “Rechtschaffende Beamte” sind wie der Osterhase. Man trifft sie recht selten an.

      Ich “durfte” in den letzten Jahren Bekanntschaft mit so einigen Beamten machen.
      Meine Erfahrung: Lügen, täuschen, Gesetze absichtlich falsch zitieren oder auslegen, Vortäuschung von behördlichen Maßnahmen, Amtsanmaßung, Recht brechen, Urkunden fälschen, Bürger nötigen und betrügen, wollen nicht mit dem Bürger reden, frech, Antworten auf Briefe nicht, die Einlegung von Rechtsmitteln wird einfach ignoriert, unterschreiben ihre Schreiben nicht oder nur mit ungültiger Paraphe, Akten verschwinden, Behördenschreiben werden erstellt und mit einem Datum was ein Jahr in der Vergangenheit liegt samt Eingangsstempel mit einem Jahr zurück, usw.
      Ein Beamter sagte “Es ist mir egal, ob das strafbar ist, was ich hier mache. Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing.”
      Richter hat keine Kenntnis von dem Urteil, welches er “selbst” geschrieben hat.
      Statt Urteile, gibt es nur noch Ausfertigungen, die meist nicht vom Richter unterschrieben sind.
      Polizisten die sich selbst als Roboter bezeichnen.

      Deshalb mein Rat, wenn euch ein Beamter etwas sagt oder schreibt: Glaubt denen kein Wort!

      Das ist meiner Meinung alles nur Rechtssimulation.

      Schon mal davon gehört, daß die Behörden alles nur noch Firmen sind, die nach Firmenrecht also nach Vertragsrecht arbeiten?
      Daher sollen die Bezeichnungen wie Geschäftsnummer, Kunde, Arbeitsagentur statt Arbeitsamt, Bürgerbüro statt Einwohnermeldeamt, Dienstkleidung statt Dienstuniform, Dienstausweis statt Amtsausweis rühren.

      Warum wollen die immer, dass man freiwillig unterschreibt, freiwillig bezahlt, sich (für die Vertragsbeziehung?) für alles mögliche anmeldet.

      Fragt mal bei der KFZ-Zulassungsstelle mit welchem Dokument ihr die Eigentümerschaft an eurem Fahrzeug nachweist und seht euch dann das Dokument genau an, was ihr genannt bekommen habt.

      Gerichtsverfassungsgesetz § 15 ist weggefallen.
      Da stand früher drin:
      “Die Gerichte sind Staatsgerichte.”

      Wohlgemerkt, früher.

  3. Auch bei dieser Demo haben die Linken erneut übers Ziel hinausgeschossen.

    An der Sparkasse Mallinckrodtstr./Schützenstr. wurden die Fensterscheiben demoliert und mit Graffiti beschmiert.
    PKWs von Anwohnern wurden zum Teil erheblich beschädigt und Hauswände ebenfalls mit Graffiti beschmiert.
    Polizeibeamte wurden bedroht und auch mit Gegenständen beworfen.

    Erschreckend war zu sehen, dass einige linke Gegendemonstranten ihre Kinder mitgebracht haben, die meiner Schätzung nach erst 12-14 Jahre alt sind. Diese Kinder bekommen jetzt bereits Unterricht in Sachen Gewalt gegen Menschen und Sachen. Vielleicht wachsen diese Kinder später als gestörte Erwachsene auf, so wie es ein Teil der linken, erwachsenen Demonstranten offensichtlich jetzt schon ist.

    Auffaltend war, dass die Polizei sich gegenüber linken, gewalttätigen Gegendemonstranten sehr zurückgehalten hat und u.a. die Zerstörung der Schaufensterscheiben nicht verhindert worden ist.

  4. achtcolaachtbier on

    Moin Moin,
    sehr geehrte Schreiber zu diesem Thema, das sind Brot und Spiele zwischen dem System (in diesem Fall vertreten durch Gregor Lange ) und den zum größten Teil besoffenen und bekifften Randalierern ( Antifa ).
    Die werden vom System gegen Deutsche eingesetzt, in der Hoffnung den aufkommenden Nationalismus
    bekämpfen zu können. Ist kontrabruduktiv, da immer mehr Menschen verstehen wie krimminell das System ist
    und sich von ihm abwenden.
    Der andere Teil ist die Polizei, die den Anschein wahren muss gegen krimminelle vorzugehen, aber die Antifa
    will für ihren Eisatz gegen Deutsche ihre Belohnung haben und alles kaputt machen was arbeitende Bürger sich
    erschaffen haben, Banken beschädigen……,zerstören, mehr können sie nicht sind selber kaputte gestörte Kreaturen.
    Jeder ist für sich selber verantwortlich, wenn Polizisten sich so ausnutzen lassen, von oben befohlene Straftaten
    begehen, machen sie sich zu Mittätern. Ohne Probleme könnte so was von der
    Polizei verhindert werden, aber die Lügenpresse und die Pressestelle der Polizei (in etwa das selbe ) müssen
    ja ihren Teil im Kampf gegen Deutschland leisten und dem Bürger versuchen zu erklären, daß die Nazis an dieser
    Gewaltorgie der Antifa schuld sind. Ein Einsatzleiter verbieted während einer laufenden Demo Sprechchöre der
    Demoteilnehmer, obwohl er weiß das Gerichte diese Sprechchöre erlaubt haben. Amtsanmaßung und meiner MEinung fast schon krimminell. Aber so lange Gerichte so ein Verhalten nur rügen und die Sprechchöre wieder erlauben, die Beamte
    keine Bestrafung für ihr krimminelles Verhalten befürchten müssen, wird sich nichts ändern. Gut geht das sicher
    nicht mehr lange, denn immer mehr Bürger wollen sich nicht von der BRD so behandeln lassen, die Folgen ihres
    Handelns müssen sie dann auch ertragen.
    Das positive an dem Abend war für mich, das fast nur BRD-Passbürger bei der Antifa waren, kaum eine Person mit deutschen Wurzeln.
    Aber wir bleiben am Ball und werden nicht ruhen, bis das Stadion wieder Westfalenstadion heißt und die Fahne schwarz weiß rot in den Straßen weht.

    MkG

  5. So langsam dreht sich der Wind:

    https://rp-online.de/nrw/panorama/dortmund-dorstfeld-graffiti-wand-wird-von-polizei-24-7-bewacht_aid-45968341

    Polizei bewacht Graffiti-Wand in Dortmund rund um die Uhr

    Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange hatte damals angekündigt: „Wir werden auch in Zukunft dafür sorgen, dass der alte Zustand nicht wiederhergestellt wird.“ Konkret heißt dass, das seit der Aktion 24 Stunden am Tag ein Streifenwagen oder ein ziviler Wagen der Polizei vor der Wand steht.

    Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht die 24 Stunden-Überwachung differenziert. Frank Schniedermeier, Polizist in Dortmund und Vorstandsmitglied der NRW-GdP, sagte der dpa: „Auf der einen Seite ist es gut, ein Zeichen zu setzen und zu zeigen, dass man Rechtsextremismus nicht toleriert. Auf der anderen Seite werden hier sehr viele Ressourcen gebunden: Unser Personal wird auch für viele andere Aufgaben gebraucht – die bleiben im Zweifelsfall liegen.“

    • Was passiert wenn ein zweites Nazi-Kiez-Graffiti in Dorstfeld auftaucht?
      Der Eigentümer der Graffiti-Wand stimmt vielleicht dem übersprühen durch Regimesprüher nicht zu oder wenn er zustimmt, dann wird diese andere Graffitiwand in Dorstfeld ebenfalls 24 Stunden am Tag von der Polizei überwacht?

      „Wir werden auch in Zukunft dafür sorgen, dass der alte Zustand nicht wiederhergestellt wird.“

      Also die Dorstfelder Graffitiwand wird also solange von der Polizei bewacht, bis es einen politischen Wandel gibt?

      Was ist eigentlich wenn es in Dortmund (Nordstadt?) bürgerkriegsähnliche Zustände gibt? Werden dann trotzdem noch Polizisten die Wand in Dorstfeld bewachen?

      • Ich bin mir sicher das die Wand auch dann weiter bewacht wird. Schließlich ist den Beamten die Sicherheit der Bürger in der Nordstadt aktuell auch unwichtig. Ich war vor kurzem in der Nordstadt mit einem.Bekannten unterwegs. Er fragte dort kurz nach dem Weg – ich einige Schritte hinter ihm. Kaum waren er ins Gespräch vertieft, da schlicht sich von hinten jemand an ihn ran. Als ich laut: “Ey” gerufen habe, hat er sich schnell verkrümelt. Wäre er alleine gewesen, die Börse wäre wohl Geschichte gewesen….

  6. Werde auch beim nächsten Mal wieder mit dabei sein. War eine gelungene Veranstaltung, die von Seiten der Nationalisten friedlich und standhaft durchgeführt wurde. Die Seitenkommentare wurden meist mit lautem Lachen gewürdigt, denn zu mehr taugte das Krackele nicht.

  7. Mit ” DerWAND ” wurde eine never ending Storry angefangen. Mit der Schaffung eines Symbols hat sich die Polit Bagae ein Eigentor geschossen. Diese Aktion wird noch einige Jahre zum Gespächs Thema . Aber nun noch mal etwas Tages politisches. Merkel und Akk sind gerade in der Hauptstadt der USA . Mal sehen ob den Beiden dort mal erklärt wird ,was Bündnis bedeutet und wie die Eigenen Soldaten auszurüsten sind . Oder sollte auch mal angesprochen werden,das die Bundesregierung und deren Beteiligten besser nicht die Eigenen Soldaten verraten sollten . Der Frust in der Truppe ist ansteigend ,und der Hass auf diejenigen ,die in permanens Vorteile durch Aktionen gegen die Truppe ziehen , wird in nicht all zu langer Zukunft zum Boomerang ! Noch einen Hinweis an “M ” ,die Analysen sind vollständig ! Und Akk in ihrer neuen Funktion sollte sich mal einiges erklären lassen . Nice Greetings II ist immer noch durchführbar . ; )

    • Ein Bündnis mit den Alliierten?

      Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
      Artikel 120:
      “Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.”
      Dieser Artikel ist immer noch in Kraft.

      “Merkel fliegt zum UN-Klimagipfel am Montag und nimmt anschließend an der UN-Generaldebatte ab Dienstag in New York teil.”
      Aus:
      https://www.welt.de/politik/deutschland/article200708748/Merkel-und-Kramp-Karrenbauer-fliegen-in-zwei-Maschinen-in-die-USA.html

      Merkel fliegt also nach New-York, wo die UN (Alliierte?!) und die Stiftung von Soros ihren Hauptsitz haben, wo der Yascha Mounk (Multikulti-Austausch-Experiment) lebt, der UN-Migrationspakt beschlossen wurde und noch so einige interessante Dinge der Globalisten vor sich gehen.

      AKK und Merkel agieren immer gegen uns. Egal was die machen. Darauf ist verlass. Die UN ist ein feindliches Konstrukt der Siegermächte und den dahinter Agierenden.

  8. Im niedersächsischem Hannover hat die Gegenseite beim Demonstrieren aktuell wahren Feingeist bewiesen:
    Man demonstrierte vor der ehemaligen Landesfrauenklinik,die zu einer Wohnanlage umgebaut wird,gegen Gentrifizierung.
    Allerdings befinden sich diese Bauten auf einem Flurstück,welches zu den ältesten Villengebieten Hannovers (Franziusweg,Allestraße) gehört…

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