Anklage vor der Staatschutzkammer: Frontalangriff auf das nationale Magazin „N.S. Heute“ und Schriftleiter Sascha Krolzig – Solidarität jetzt!

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Das System geht zum Frontalangriff auf das beliebte, nationale Magazin „N.S. Heute“ über, das der bekannte Nationalist Sascha Krolzig, seines Zeichens Verleger und einer von zwei Bundesvorsitzenden der Partei DIE RECHTE, herausgibt. In einer – selbst für bundesrepublikanische Verhältnisse – juristisch willkürlichen Anklageschrift, wirft die Staatsanwaltschaft Krolzig eine Reihe von Straftaten vor, die in älteren Ausgaben des Heftes begangen worden wären. Die angeblichen Straftaten in Beiträgen, die vor ihrer Veröffentlichung allesamt gründlich im Hinblick auf die aktuelle Gesetzeslage geprüft worden sind, wirken dabei konstruiert und absurd. Vorgeworfen wird Krolzig beispielsweise, in einem Beitrag die Masseneinwanderung kritisiert zu haben, die zum „Volkstod“ führt – in dieser Erkenntnis sieht die Staatsanwaltschaft Dortmund eine Volksverhetzung, die Argumentation eines „Volkstodes“ und einem „Aussterben der weißen Völker“ würde angeblich zu Hass gegen Ausländer aufstacheln und somit als Volksverhetzung strafbar sein. Alle erhoben Vorwürfe bewegen sich in ähnlicher Relation und sind teilweise in der Anklageschrift noch nicht einmal genau definiert, sondern als Textblock eingefügt, aus dem dann wohl das Gericht herausfischen soll, welche einzelnen Wörter eine Straftat darstellen könnten. Doch der Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit wird bei näherer Betrachtung noch wahnsinniger, weshalb er mit juristischen, aber auch politischen Mitteln abgewehrt und einer breiten Öffentlichkeit vor Augen geführt werden muss!

Staatsanwaltschaft: „N.S. Heute“ eine Art Propagandaorgan der NSDAP

Die Anklage zielt nicht nur auf Volksverhetzungs-Vorwürfe, sondern auch auf den Paragraphen 86 des Strafgesetzbuches, das „Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ (nicht zu verwechseln mit Paragraph 86a, dem Verbeiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) – dieser Paragraph zielt darauf ab, beispielsweise Werbeschriften der NSDAP oder anderer, verbotener Vereinigungen unter Strafe zu stellen. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Dortmund sind Textstellen der „N.S. Heute“, in denen etwa die Sozialpolitik im dritten Reich positiv hervorgehoben wird, ein Verbreiten von NSDAP-Propaganda und damit nach Paragraph 86 strafbar. Diese Auffassung ist natürlich absurd, zumal in der „N.S Heute“ mit keinem Wort Werbung für die verbotene NSDAP gemacht wird und eine Auseinandersetzung mit politischen Positionen bereits aus dem Sinn der Veröffentlichung kein Propagandamittel der NSDAP sein kann, einer Partei, die seit 1945 nicht mehr in Deutschland existiert und mit der sich lediglich in politisch-historischer, aber nicht in tagesaktueller Form auseinandergesetzt wird. Doch vermutlich ist auch der Staatsanwaltschaft Dortmund bewusst, dass dieser Vorwurf kaum haltbar sein wird, vielmehr dürfte die Anklage nach Paragraph 86 einen anderen Hintergrund haben: Wäre die Volksverhetzung wohl am Amtsgericht verhandelt worden, muss für Paragraph 86 (obwohl er vom Gesetzeswortlaut niedriger bestraft wird, als etwa eine Volksverhetzung) die Staatsschutzkammer des Landgerichtes zusammentreten. Damit soll die Kriminalisierung der „N.S. Heute“ und ihres Schriftleiters Sascha Krolzig in einer größeren Dimension erfolgen.


Erst am Wochenende führt die N.S. Heute ein gut besuchtes Lesertreffen durch

Ermittlungen auch gegen Youtuber Frank Kraemer und weitere Nationalisten!

Zu den betroffenen des juristischen Rundumschlags der Repressionsorgane zählt nicht nur Sascha Krolzig, sondern auch diverse Gesprächspartner und Autoren der „N.S. Heute“ werden in der Anklageschrift als „gesondert verfolgt“ aufgeführt und sind von Ermittlungen betroffen. Zu ihnen zählen unter anderem der bekannte Youtuber Frank Kraemer („Multikulti trifft Nationalismus“ oder „Der dritte Blickwinkel“), der rechte Rapper Julian Fritsch (besser bekannt als „Makss Damage“) und die nationale Publizistin Dr. Angelika Willig. Ihnen wirft die Staatsanwaltschaft verschiedene Aussagen vor, die nach Ansicht der Ermittlungsbehörde den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen – damit wird bei der eigenwilligen Einstufung der Staatsanwaltschaft Dortmund offenbar sämtliche Rechtsprechung höherer Gerichte und des Bundesverfassungsgerichtes ausgeblendet. Alleine die Darstellung, dass eine Kritik am Aussterben des deutschen Volkes eine Volksverhetzung darstellen könnte, würde sich bei einem Blick auf ein Urteil des Landgerichtes Bochum, das die Parole „Multikulti ist Völkermord“ im Rahmen einer Demonstration als freie Meinungsäußerung eingestuft hat, widerlegen lassen. Doch das Ziel der Staatsanwaltschaft scheint klar: Die Kriminalisierung weiterer Nationalisten und die Vernichtung der “N.S. Heute”, deren inkriminierte Ausgaben nach dem Willen der Staatsanwaltschaft nun eingezogen werden sollen.


Auch gegen den bekannten Youtuber Frank Kraemer richten sich die Ermittlungen

Solidarität mit der „N.S. Heute“, Solidarität mit Sascha Krolzig!

Nach dem ungeheurlichen Angriff auf die „N.S. Heute“, einem Angriff auf jeden Nationalisten, gilt es, die Reste der Presse- und Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik zu verteidigen. Sollten die Auffassungen der Staatsanwaltschaft Dortmund juristisch Bestand haben, kann nur noch spekuliert werden, auf welch winzige Größe sich das Fenster der Meinungsäußerungen für heimatbewusste Deutsche verkleinert hat. Selbstredend stellt der Angriff auf die „N.S. Heute“ auch einen Angriff auf die persönliche Existenz von Sascha Krolzig dar, der seinen Lebensunterhalt mit dem nationalen Bewegungsmagazin verdient. Das System greift einen missliebigen Politiker, der über seine Tätigkeit in der Partei DIE RECHTE hinaus ein wichtiger Repräsentant der deutschen Rechten ist, an – die passende Antwort kann deshalb nur Solidarität sein! Unterstützt Sascha Krolzig, der erst unlängst wegen einer Meinungsäußerung in einem politischen Prozess vor dem Landgericht Bielefeld zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt wurde, gegen die mittlerweile Revision vor dem Oberlandgericht Hamm eingelegt wurde. Abonniert die „N.S. Heute“, um das Projekt weiterhin zu sichern, die anstehenden Rechtskämpfe zu unterstützen und den Frontalangriff des Systems durch eine Welle der Solidarität abzuwehren. Selbstverständlich wird die anwaltliche Vertretung von Sascha Krolzig Klagabweisung beantragen, derzeit laufen die Vorbereitungen für den „juristischen“ Gegenschlag. Wie groß das politische Echo sein wird, liegt an jedem Einzelnen selber: Zeigt Solidarität, über Partei- und Organisationsgrenzen hinweg. Wir sind alle N.S. Heute!

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20 Kommentare

    • Das Unrechtssystem schlägt wild um sich, weil es ganz genau weiß, es stirbt und immer mehr Menschen wachen auf, hinterfragen die Politik, die Geschichte, vor allem die deutsche Geschichte und beginnen die Hintergründe zu verstehen. Die ‘kritische Masse’ ist bald erreicht. Ich freue mich darauf!

      • Dito. Und es gilt: Nie pessistimisch werden angesichts der Situation. Wer kämpft, kann verlieren – wer nicht kämpft, hat schon verloren.

  1. Der Staat am Ende, am Ende seiner Argumentationskraft und Indoktinierungsversuche. Seine Getreuen Parteimitglieder laufen davon….ja dann wird es eng. Fazit: Er nimmt die psychische, wirtschaftliche und berufliche Vernichtung in Angriff. Sollte uns zu denken geben und neue Ideen entwickeln.

  2. Abonnenten!!! Einzelheftbezieher!!!

    Bleibt standhaft und unterstützt das Magazin.

    Lasst euch nicht einschüchtern!!

    Die Zeitschrift ist ein Treffer ins Waidloch des Systems

    DER KAMPF GEHT WEITER!!!

    JETZT ERST RECHT!!!

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  4. „Volkstod“ und „Aussterben der weißen Völker“ darf man jetzt (nach dem Regime) nur noch in Anführungszeichen schreiben und vor allem sich nicht dagegen aussprechen?
    Mehr Offenbarung von diesem System ging wohl nicht.

    Kritik an Völkermord = Volksverhetzung?!
    Gutheißung von Völkermord = vorbildliches Verhalten?!

    Andersherum macht es für mich mehr Sinn.

    Nach der „Regime-Logik“ müsste demnach der Dalai Lama angeblich zu Hass gegen Ausländer aufstacheln und ebenfalls wegen Volksverhetzung angeklagt werden, weil er sich gegen die Masseneinwanderung nach Tibet und den Völkermord an den Tibetern wendet?

    Vielleicht müssten jetzt nahezu alle Bundestags-Abgeordneten von 1996 wegen Volksverhetzung angeklagt werden?

    Im Jahre 1996 beschloss der Bundestag eine Resolution, welche die Abgeordneten der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einbrachten: Ohne parlamentarische Beratung und ohne Gegenstimmen bei drei Enthaltungen wurde diese beschlossen. Die Abgeordneten hatten sich davon trotz massiver Einschüchterungen, Drohungen mit Sanktionen und Protesten der chinesischen Regierung nicht abbringen lassen.

    Mit der Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996 verurteilt die Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet, weil dadurch die tibetische Identität „zerstört“ wird:

    „(…) Im Hinblick darauf, dass die Tibeter sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt haben, verurteilt der Bundestag die Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis in Bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität der Tibeter führt, insbesondere mit Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl, Zwangsabtreibungen, politischer, religiöser und kultureller Verfolgung und Unterstellung des Landes unter eine chinesisch kontrollierte Administration. (…)

    …fordert die Bundesregierung auf, sich verstärkt dafür einzusetzen, dass … die chinesische Regierung jede Politik einstellt, welche die Zerstörung der tibetischen Kultur zur Folge haben kann, wie z. B. die planmäßige Ansiedlung von Chinesen in großer Zahl, um die tibetische Bevölkerung zurückzudrängen, und die Verfolgung der Vertreter der tibetischen Kultur…

    Quelle:
    https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/13/044/1304445.pdf

    Die damalige Bundesregierung verurteilte also einen Bevölkerungsaustausch durch Zuwanderung.
    Heute soll das dann Volksverhetzung sein?

    • “Mit der Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996 verurteilt die Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet, weil dadurch die tibetische Identität „zerstört“ wird:”

      Der Bundestag besteht halt zu >80% aus Rassisten, welche Migranten diskriminieren und außerdem die Tibeter durch Inzucht schädigen wollen.

      Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht überall (auch für Chinesen in Tibet)!

      • “Europa dürfe sich auf gar keinen Fall gegen Einwanderung „abschotten“, doziert Meister Schäuble da: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe.“”

        https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/nicht-ganz-dicht/

        So ist das bei Berufslügnern. Einerseits wird der Bevölkerungsaustausch durch Zuwanderung in Tibet kritisiert, weil es zur Auslöschung von Volksidentitäten führt, andererseits soll die gegenteilige Politik angeblich sogar direkt zu Inzucht führen.

        Aber wehe, einer kritisiert einen Bevölkerungsaustausch in weißen Ländern, dann soll das sogar Volksverhetzung darstellen. Da sollte auch dem Letzten dämmern, wozu der § 130 dient…

      • Ich finde auch,dass den Menschen aus dem Orient,Afrika,dem Balkan usw ein Recht auf deren angestammte Heimat eingeräumt werden muss.
        Dass diese sich,in für sie eiskalten Regionen aufhalten sollen,ist völlig Unmenschlich!
        Wir sollten uns dafür einsetzen,das diese Leute wieder in ihrer angestammten Heimat leben können,wo es schön warm ist.
        Warum andere in dem Zusammenhang dann auf Fremdenfeindlichkeit kommen,wird mir wohl ein Rätsel bleiben.

  5. Unter Beibehaltung der aktuellen Verhältnisse und der damit verbunden Abdeckung der Minimalbedürfnisse, lässt sich auf totalitäre Sondergesetze auch kaum adequat antworteten.
    Eines steht jedoch fest, am Rädchen der Unversöhnlichkeit, die sich dereinst, zum Zeitpunkt der Eskalation Bahn brechen wird, wird täglich, jährlich gedreht.
    Ist doch klar, dass dann der ein oder andere überschnappt und richtig miesen Scheiß abzieht. Je länger und fester der Daumen ein Individuum in den Staub gedrückt hat, desto höher wird der Betrag der Rechnung die beglichen werden will.
    Wie chaotisch, anarchisch und krausam soche Pay back- Etappen sind, konnte überall im nahen Osten beobachtet werden. Natürlich auch in Frankreich, Skandinavien der 45′ Jahre. Wer auch immer sich fragt, wie es zu Greueltaten kommt- so komm es zu Greueltaten. Es beginnt viel, viel früher, das jemand über einen langen Zeitraum entgegen geltenden Rechts in den Staub gedrückt wird.

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