Amtsgericht: Freispruch für KdN-Organisator und DIE RECHTE – Aktivisten Alexander Deptolla!

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Das Dortmunder Amtsgericht musste sich am Dienstag (4. Februar 2020) mit einer Justizposse herumschlagen, die entlarvend für die fortwährenden Versuche von Polizei und Staatsanwaltschaft steht, Nationalisten in der Westfalenmetropole krampfhaft kriminalisieren zu wollen. Doch erfreulicherweise scheiterte dieser Versuch auf ganzer Linie. Angeklagt war der Dortmunder DIE RECHTE – Aktivist Alexander Deptolla, der auch als Organisator des Kampfsport-Turnieres „Kampf der Nibelungen“ bekannt ist, weshalb er in der jüngeren Vergangenheit verstärkt in das Visier der Repressionsbehörden geriet und laut Presseberichten durch das Innenministerium als besonders überwachter „Gefährder“ eingestuft wird. Jener „Gefährder“ soll an einem Tag im Mai 2019 gemeinsam mit einer weiteren Person, gegen die das Verfahren im Hinblick auf eine andere Verurteilung zwischenzeitlich eingestellt wurde, zwei Linke am Wilhelmplatz in Dorstfeld mit den Worten „Verpisst euch“ angesprochen haben. Tatsächlich war der Angeklagte aber überhaupt nicht anwesend, ganz unabhängig von der Frage, ob die beiden Worte überhaupt den Anspruch an eine Beleidigung erfüllen.


Das Amtsgericht Dortmund sprach den Dortmunder Nationalisten frei

Krampfhafter Verurteilungsversuch durch die Staatsanwaltschaft

Und so konnte auch keiner der drei Zeugen, die im Übrigen durch die „Opferberatungsstelle back up“ betreut wurden, den Angeklagten zweifelsfrei erkennen. Als der Verteidiger dann noch Bilder einer ähnlich aussehenden Person, die ebenfalls in der rechten Szene aktiv ist, vorlegte und fragte, ob es nicht möglich sei, das eine Verwechslung vor liegt, war wohl jedem Anwesenden klar: Hier muss ein Freispruch her. Doch die Staatsanwaltschaft hatte wohl die Order, um jeden Preis eine Verurteilung herbeizuführen, schließlich war wieder einmal groß aufgetischt worden, neben einem hohen Polizeiaufgebot im Umfeld des Gerichtes, patrouillierten Justizwachtmeister im Saal und auch zivile Polizisten verfolgten das Treiben aufmerksam. Tatsächlich wäre es fast nochmal spannend geworden, die Verteidigung hatte angeregt, Zeugen des Landeskriminalamtes zu laden, die durch ihre Observation des angeblichen Gefährders Alexander Deptolla bestätigen können, wo er sich am Tattag aufgehalten hat – doch soweit kam es nicht. Das Schöffengericht sprach den Angeklagten nach fünfminütiger Beratungszeit frei, einerseits, weil seine Anwesenheit nicht zu belegen war, andererseits, weil die Formulierung „Verpisst euch“ nicht zweifelsfrei als Beleidigung gewertet werden muss, u.a. wurde sie etwa auch von der CDU auf Plakaten verwandt. Somit hat das Amtsgericht ein bisschen mehr Rechtsklarheit geschaffen, während die Repressionsorgane an ihrer Niederlage zu knabbern haben und wohl schon überlegen, wie sie sich für ihre Niederlage revanchieren können. Dabei wäre diese Niederlage vermeidbar gewesen, denn nach Aktenlage hätte es niemals eine Anklage geben dürfen, geschweige denn das Festhalten an einer Verurteilungsabsicht. Aber Recht und Gerechtigkeit sind in der Bundesrepublik, vor allem aber in Dortmund, oft zwei paar Schuhe. In diesem Fall wurde das Recht durchgesetzt und eine weitere Ungerechtigkeit verhindert, gut so!

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14 Kommentare

  1. Pingback: Amtsgericht: Freispruch für KdN-Organisator und DIE RECHTE – Aktivisten Alexander Deptolla! – DIE RECHTE

  2. achtcolaachtbier on

    Moin Moin,
    da sieht man mal wie die Polizei tickt. Weiß das der Angeklakte nicht der Täter ist “anstatt
    der Staatsanwaltschaft dies mitzuteilen” schweigt sie, und hofft das der aktive Nationale ver-
    urteilt wird. Bin zwar kein Rechtsanwalt, aber ich bin mir ziemlich sicher, daß dies eine Straftat
    ist. Da hat sich dieser tolle Rechtsstaat mal wieder von der besten Seite gezeigt.

    MkG

  3. Hermann the German on

    Alex D. ein Gefährder?! Die haben doch nicht mehr alle Latten am Zaun! Einer der korrektesten Leute, die ich in der nationalen Bewegung jemals kennengelernt habe. Gefahr besteht wahrscheinlich darin, dass die Menschen durch solche Aktivisten erkennen könnten, dass wir auch nur ganz normale Menschen sind. Dann noch kampfsportbegeistert…oh oh.

      • Hermann the German on

        Oh, dann haben die Behörden ja viel zu tun. Ich würde die Priorität ja eher auf jene legen, die planen, mit Ak’s Zivilisten in Einkaufszentren zu töten oder ihre Familien im Libanon reich machen wollen, indem sie riesige Goldmünzen aus Museen stehlen oder Geldtransporter überfallen.

        • Interessiert doch die Systemgünstlinge nicht. Die denken ja selber nur den ganzen Tag daran, wie sie möglichst viel Steuergeld abgreifen können. Die sind Brüder im Geiste der normalen Kriminellen.

        • Wenn abweichend gewählt wird, dann werden die Wahlen eben rückgängig gemacht, solange bis wieder alle auf Linie sind. Aber zumindest werden die Stimmen der abweichenden Wähler für ungültig erklärt.

          In Thüringen wurden mal eben so von Merkel 259.382 Thüringern ihr Wahlrecht entzogen, weil sie AfD wählten…?
          https://sciencefiles.org/2020/02/06/disenfranchisement-259-382-thuringer-zu-wahlausschuss-erklart/

          Hat es so etwas je bei der DDR gegeben?

          Wo sind die Proteste gegen die antidemokratischen Altparteien, die ihre Machtergreifung durch die Rückgängigmachung von Wahlen absichern?

          Auf den Straßen sieht man hingegen nur die (bezahlten) marxistischen Systemdemonstranten die für die Abschaffung des Wahlrechts für Andersdenkende demonstrieren und durch ihren Hass auf Deutschland Politiker und dessen Familien bedrohen.

  4. Eine schlechte Woche für die Bonzen von SPD, Linken, Grünen und Lügenmedien:
    -Freispruch für Alex D.
    -Ramelow ist abgewählt (trotz ARD-“Framing Manual”)
    -Trump wurde auch freigesprochen

    🙂

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