Oberlandgericht Hamm weist Revision von Sascha Krolzig ab, Verfassungsbeschwerde folgt!

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Der Weg zur Meinungsfreheit ist manchmal weit. Diese Erfahrung muss aktuell der Dortmunder DIE RECHTE – Bundesvorsitzende Sascha Krolzig machen, der vom Landgericht Bielefeld im Oktober 2019 zu einer Haftstrafe von sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden war. Das Gericht sah in einer Äußerung, die Krolzig als damaliger Vorsitzender des ostwestfälischen DIE RECHTE – Kreisverbandes gegenüber dem Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Herford-Detmold im Jahr 2016 getätigt hatte, eine Volksverhetzung. Krolzig und seine Verteidigung argumentierten bereits seinerzeit mit dem hohen Gut der Meinungsfreiheit, dass auch kritsche Positionen aushalten müsse. Durch den hohen, politischen Druck konnte sich jedoch kein Richter finden, der den Mut zu einem Freispruch hatte, obwohl die Staatsanwaltschaft Bielefeld anfangs überhaupt nicht ermitteln wollte, es sei keiner Straftat zu erkennen, hieß es damals. Die Entscheidung des Oberlandgerichts, die Revision zu verwerfen, ist dabei ein weiterer Tiefschlag für die Meinungsfreiheit in unserem Land – doch es wäre nicht die erste Entscheidung, die später durch das Bundesverfassungsgericht korrigiert wurde. Sascha Krolzig wird deshalb gegen den ablehnenden Beschluss des OLG Verfassungsbeschwerde einlegen, womit die endgültige Entscheidung in dieser Sache dem höchsten, deutschen Gericht zusteht!


Sascha Krolzig ist einer von zwei Vorsitzenden der Partei DIE RECHTE

Parallel zum Bielefelder Rechtsstreit, lässt das System nicht locker, Krolzig zu kriminalisieren, u.a. ist vor der Staatsschutzkammer des Landgerichtes eine Anklage gegen das beliebte Zweimonatsmagazin „N.S. Heute“ anhängig. Ob diese Anklage aber überhaupt verhandelt wird, ist noch unklar, die Klageschrift ist bisher nicht zugelassen und es würde angesichts der wirr anmutenden Vorwürfe nicht verwundern, wenn es dabei auch bleibt.

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30 Kommentare

  1. “die Klageschrift ist bisher nicht zugelassen”

    Was bedeutet das denn?
    Was gibt es denn für Gründe, warum eine Klageschrift nicht zugelassen wird?

    • Vermutlich ist die Anklageschrift bei Gericht eingegangen und diese dem Angeklagten zugestellt worden. Dieser hat innerhalb einer vom Gericht festgelegte Frist Zeit, seine Meinung zur Anklageschrift gegenüber dem Gericht zu äußern. Danach entscheidet die Kammer, ob die Hauptverhandlung eröffnet wird oder das Gericht die Anklage nicht zulässt. Darüber wird durch Beschluss entschieden.

  2. Neonazis konsequent abschieben

    Nach Hanau ist klar, was Rechtsextreme wirklich wollen und sind: Terroristen. Rechte wählt kein Mensch mehr.

    • Leider müssen immer erst Menschen ermordet werden, bis etwas passiert.

      Hoffentlich wird die AfD endlich verboten. Keine Macht den Neonazis.

      • Demnach müssten die zuwanderungsfreundlichen Altparteien ja schon längst alle verboten worden sein. Denn wie viele Menschen wurden von Migranten in den letzten Jahrzehnten getötet?

        Was Sie hier betreiben ist eine Instrumentalisierung von dem Amoklauf.

        Wenn der Amokläufer ein Linker oder Migrant gewesen wäre oder es sich um migrantische Clankriminalität handelt, dann würden Sie keine Parteiverbote fordern. Es geht Ihnen also nicht im geringsten um die Opfer, sondern nur darum die widerliche Tat gegen Rechts auszuschlachten.

        Ich habe die Kommentare von Linken bei Twitter gestern Nacht gelesen. Waren Sie auch dabei und haben vor einer Instrumentalisierung von Rechten gewarnt und haben die Tat als eine “Katastrophe” betitelt, so als wären die Menschen einem Erdbeben zum Opfer gefallen?
        Zu dem Zeitpunkt nahmen die Linken nämlich alle noch an, der oder die Täter wären Migranten und da wollten Linke das ganze noch verharmlosen.

    • Durch einen Einzelfall alle unter Generalverdacht stellen?
      Schließlich hatte der mutmaßliche Täter ein Diplom. Sind jetzt alle Menschen mit Diplom gestörte Amokäufer?

      Ich habe kein Diplom.

      Der linke Politiker Gerwald Claus-Brunner hatte seinen Bekannten ermordet und schob die Leiche seines Opfers mit einer Sackkarre seelenruhig durch Berlin.
      Sind deswegen alle Linken so?

    • Ihr antideutschen LINKen seid erbärmliche Heuchler, denen mit dem Anschlag des psychisch instabilen Täters in Hanau gar nichts Besseres passieren konnte, weil ihr damit nämlich endlich eurem tief in euch sitzendem antideutschen Hass eine Bühne geben könnt.

      Im März 2019 wurde eine schwangere 18-Jährige aus Usedom brutal abgestochen – aus purer Mordlust. Die beiden Mörder wollten erleben, wie leicht es sei, einen Menschen zu ermorden und fanden in dem Mädchen, das ohne Angehörige lebte, ein leichtes Opfer.
      Später stellte sich heraus, dass die beiden Mörder dem Antifa-Milieu entstammen. Einer von ihnen posierte mit dem bei der Antifa üblichen “FCK AFD”-Schriftzug, der andere hatte unter seinem Profilbild “Nazis nerven mehr als Wespen” stehen: https://www.anonymousnews.ru/2020/02/01/schwanger-getotet-antifa-anhaenger/
      Als einziger politischen Partei gab er [Niko Göttlich] der Linkspartei eine Gefallensbekundung.

      Tatsächlich kann man diesen brutalen Akt gegen die antideutschen Buntparteien verwenden und sollte es auch tun, um sie vorzuführen und ihre zum Himmel schreiende Heuchelei zu entblößen: https://abload.de/img/alsantwortaufhanau_alx6jmp.png

    • “Rechtsextremismus” gibt es nicht. Das ist eine Erfindung des Systems, um dessen Repressalien gegen Regime-Gegner mit konstruierten Argumenten zu legitimieren.
      Typischerweise profitiert der bunte, weit LINKs stehende BaehRD-Anhänger vom “Rechtsextremismus”, indem er Meldungen seiner geliebten Lügenmedien aufgreift, die er zusammen mit anderen ebenso bunten gleichgeschalteten GesinnungsgenossInnen verbreitet und daraus einen “Fakt” konstruiert, selbst wenn sich dieser längst als Fake (Märchen, Falschaussage) entpuppt hat.
      Der “NSU” ist hier ein solches Beispiel – und auch die Tat am Antideutschen Lübcke (dessen angeblicher Mörder seine Tat widerrufen hat).
      Bunte LINKsterroristen konstruieren daraus eine Gefahr von rechts und lassen sich üblicherweise darin von LINKen Medien und Politikern bestätigen – gleich und gleich gesellt sich gern.
      Auch der Amoklauf in Halle (von dem sich selbst aufgenommenen Täter hört man seltsamerweise gar nichts mehr) weist einige Merkwürdigkeiten auf. So heißt es offiziell, er wäre ein typischer Deutscher, obwohl er ein slawisches Aussehen hat und man in einem geposteten Screenshot aus einem sozialen Medium sehen konnte, dass er in seiner Freundesliste Ausländer (Araber, Türken) hatte. Warum ist der Täter nicht über die nicht allzu hohe Mauer gestiegen, warum hat die Polizei über 15 Minuten gebraucht, obwohl das nächste Polizeipräsidium lt. eines Kommentars, den ich gelesen habe, nicht weiter als 4 km entfernt war? Tatsächlich ist die nächste Polizeiinspektion von der Synagoge weniger als 3 km entfernt und wäre mit dem Auto in fünf Minuten zu erreichen, wie ich gerade nachgeschaut habe.
      Im Grunde gilt jeder Deutsche, der sich für deutsche Interessen und Deutschland einsetzt, als rechtsextrem. Der LINKsterroristische Wahnsinn in der bunten BaehRD geht bereits soweit, dass in der ideologisch weit LINKs stehenden Enzyklopädie Wikipedia die Äußerung, dass Anetta Kahane damals für die Stasi tätig war, bereits als “rechtsextrem” bzw. “rechtspopulistisch” gilt (siehe auch: https://sciencefiles.org/2020/01/10/deutsche-wikipedia-ideologisches-shithole-oder-kindergarten/), wobei Populismus per se lediglich bedeutet, volksnah zu sein – und da die LINKen das Volk abschaffen wollen…

  3. Endlich siegt mal wieder der Rechtsstaat.

    Erneut kommt ein rechtsextremer Rassist und Neonazi dahin, wo er hingehört:
    In eine Zelle.

    Schade, dass es nur 6 Monate sind. Lebenslänglich wäre gerecht für solche Volksverräter.

    • Immer noch nichts dazu gelernt?
      Laut den deutschfeindlichen Grünen gibt es gar kein Volk und somit gar keinen Volksverrat und Volk wäre ein Nazibegriff. Demnach würden nur Nazis ein Wort wie Volksverräter verwenden. Demnach sind Sie also dafür, daß man Sie selbst lebenslänglich in eine Zelle einsperrt.

    • “Der Patriot”?
      Sie sollten Ihren Spitznamen aendern in “Der Arschkriecher”. Alternativ wuerde auch “Der Stiefellecker” passen.

    • Kann gar nicht sein. In einem Rechtsstaat würden “Menschen” wie du mindestens 6 Jahre bekommen. Aber da deinesgleichen frei herumläuft…

  4. Sascha Krolzig:
    “Der Amokläufer von #Hanau wollte über 20 Völker komplett auslöschen, da diese der Entwicklung einer Zeitmaschine im Wege stünden, mit der er einige Milliarden Jahre zurückreisen wollte, um zu verhindern, dass auf der Erde Leben entsteht.

    Praktisch 1 zu 1 aus dem AfD-Programm.”

    https://twitter.com/SaschaKrolzig/status/1230523027827372033

    Sogar das eigene Volk wollte er (teilweise?) vernichten.

    Das hat nun überhaupt nichts mit Rechten zu tun, sondern eher mit lebensfeindlichen linken NWO-Klimasekten wie FFF, die jeden Menschen als “bösen CO2-Erzeuger” betrachten.

    Der psychisch kranke Amokläufer (der ebenfalls seine eigene Mutter ermordete) war auch kein Mitglied einer rechten Partei oder rechten Gruppe.

    • Wirklich lustig und auf den Punkt gebracht von Herrn Krolzig. 🙂 Aber warum wollte der Amokläufer auch den Iran vernichten, wo doch die Rechten per se nichts gegen den Iran haben?

      Der Vater des verwirrten Täters soll ja bei den Grünen sein…

  5. Der Vater des präsentierten Amokläufers aus Hanau ist bei den linksextremen Grünen!?

    Beweis:
    http://archive.is/Yath4#selection-797.46-797.63

    Viele haben es geahnt, viele haben es gewusst, grüne Ideologie verdirbt die Kinder und indoktriniert sie zu allgemeiner Menschenfeindlichkeit.

    Finden heute deutschlandweit die Demos gegen die marxistische Grünenpartei statt?

    Wird Merkel sich äußern und sagen, daß grüne Ideologie Gift für die Menschen ist und zu brutalen Amokläufen mit vielen Toten, besonders von Migranten und zu Kindern die ihre Mutter ermorden führt?

    Wer schützt die Kinder vor grünen Eltern und grünen Lehrern?

    #NieWiederKommunismus

  6. Es soll folgende Augenzeugeberichte zu Hanau geben.

    Ein vermeintlicher Augenzeuge sagt, der Täter den man im Fernsehen als angeblichen Täter präsentiert, war nicht der Täter, den er vor Ort gesehen hat.

    Ein weiterer vermeintlicher Augenzeuge sagt, er war in der Shisha-Bar und habe 3-4 Leute rein gehen sehen die sofort geschossen hätten.

    Weiterhin existiert ein Video, bei dem ein Mann festgenommen wird.

    All das passt jedenfalls nicht zur offiziellen Version. Ob das authentisch ist und tatsächlich zur Hanau-Tat passt, möchte ich aber nicht behaupten. Dazu müsste man das genau überprüfen.

    Denkbar scheint mir jedenfalls, daß Hanau womöglich eine Auseinandersetzung unter kriminellen Migranten gewesen ist. Das System hat das denn möglicherweise jedoch zu einem deutschen Täter umgelogen.
    Man hätte in einer Nacht locker das Video erstellen können und die Internetseite samt Manifest aufsetzen können.
    Seltsamerweise ist die Internetseite “vom Täter” nämlich mutmaßlich erst NACH der Tat von Hanau aufgesetzt worden!
    Als man alles fertig hatte und den “Täter” samt Mutter ermordet hatte, konnte man an die Öffentlichkeit gehen und seine Lügenversion der Ereignisse von Hanau präsentieren.

    Das Motiv dafür liegt klar auf der Hand. Fast ein Dutzend Tote durch Migranten würde Rechte stärken, aber ein deutscher Täter würde Rechte schwächen.

    Ps. Einige Linke mit Kontakten zu den Medien sind offenbar eingeweiht. Diese haben nämlich kurz nach der Tat fleißig bei Twitter geschrieben, man solle keine Videos von der Tat veröffentlichen!
    Die wussten augenscheinlich, daß das System erst die gelogene Version der Ereignisse erstellen muss und auch den “Täter” zunächst ermorden muss, damit dieser die Tat nicht mehr abstreiten kann.

    Es gibt einen bekannten Dauertwitterer aus Dortmund, der gute Kontakte zum WDR hat und ebenfalls aufforderte keine Videos zur Tat zu verbreiten. Warum wohl? Gegen Videos von einem deutschen Täter haben die Deutschenhasser garantiert nichts! Aber Videos die belegen, daß es sich um eine Auseinandersetzung zwischen Migranten handelt, solche Videos muss dieses volksfeindliche System unterdrücken, um sich an der Macht zu halten.

    • Wer weiß, vielleicht hat das SEK ja beim Eintreffen den vorgeblichen Täter und die Mutter erschossen?
      Jedenfalls traue ich der BRD bzw. dem tiefen Staat Morde absolut zu, siehe “NSU”. Da war doch auch erst von Schutzgelderpressung die Rede, bis dann offenbar jemand bzw. ein Verbund von Interessierten auf die Idee kam, die bis dato gültige Version umzustricken.
      Zur Causa Hanau habe ich gestern einen Artikel geschrieben: “War Tobias Rathjen wirklich der Hanau-Massenmörder?”

      • Eben, den “Selbstmord” der “Täter” kennt man ja vom NSU-Schwindel.

        Bis jetzt habe ich noch keine Zeugenaussage gehört, wonach jemand den Tobias R. an den Tatorten zu den Tatzeitpunkten gesehen hat oder jemand der zumindest so ähnlich aussieht.

        Die Bars sollen Videoüberwachungen der Innenräume haben. Warum werden die Aufnahmen nicht veröffentlicht?
        Sieht man da etwa andere Täter und nicht den Tobias R.?

        Welche Beweise gibt es also bisher, daß Tobias R. der Täter ist?
        KEINE!
        Ein Manifest beweist nichts.
        Es gibt Videos, wo er sich selbst aufgenommen hat, in einem Zimmer.
        Man könnte Tobias R. dazu verleitet haben diese Videos aufzunehmen, indem man ihn glauben gemacht hat, es würde für eine Filmproduktion sein. Eine bekannte Produktionsfirma, die unter anderem “Anti-Rechts-Filme” (Morde von Rechts usw….) macht ist dort vor Ort.
        Es gehen mehrere seltsame Gerüchte um diese Filmfirma umher…

        Migranten erzählen eine ganz andere Version von dem Geschehen in Hanau:
        https://www.dortmundecho.org/2020/02/bundesweite-empoerung-ueber-anti-rechts-video-der-stadt-dortmund/#comment-82281

        Der Dauertwitterer aus Dortmund.

        R. R. K. H.

  7. Erhielt der Bürgermeister von Hanau Anweisungen was er genau in die Kamera zu sagen hat?

    Sind hiesige Bürgermeister nur Sprechpuppen, denen man genau sagt, was sie zu sagen haben?

    Eine ganz ähnliche Anweisung hat der Dauertwitterer aus Dortmund mit Kontakten zum WDR über Twitter rausgehauen.

    Man muss also davon ausgehen, daß die ganzen Systemlinge einschließlich Antifa-Leute ständig Anweisungen bekommen, was diese nach außen zu sagen haben.

    Bei der Tagesschau wurde ständig das Wort “Verschwörngstheorie” wiederholt und damit versucht dies mit der Gewalttat zu verknüpfen.
    Damit sollen vom System abweichende Meinungen grundsätzlich als verrückt und gedanklich unbewusst mit Gewalt verknüpft werden.

    Hier das Video, mit dem Skript für den Bürgermeister:
    https://www.youtube.com/watch?v=LpAXlN-b9GU

  8. Um jetzt mal auf Sascha Krolzig einzugehen und die Heuchelei des BRD-Systems in punkto “Volksverhetzung” aufzuzeigen:

    Infos zum Stichwort *Volksverhetzung*

    https://www.compact-online.de/der-juristische-totschlaeger/

    „Deutschland verrecke!“ gilt in der BaehRD als „Meinungsäußerung“, „Al**s für Deutschland!“ als „rechtsextrem“.

    (Alte) Männer und Frauen kommen wegen Zweifeln an einem bestimmten Aspekt deutscher Geschichte für Jahre in den Knast, der Grüne Matthias Oomen forderte Ende September 2016 in Twitter eine erneute Bombardierung Dresdens wie im 2. Weltkrieg. Kein großes Aufsehen.

    Die “Ruhrbarone” verhöhnten am 13. Februar 2018 Dresdner Ermordete auf Twitter mit einem Schaubild, auf dem eine “interessante Statistik” mit der Überschrift “Tageshöchsttemperaturen in Dresden im Februar 1945” zu sehen ist: https://abload.de/img/ruhrbaroneverhhnendreomrhl.gif

    Rechtsanwältin Stefanie Drese von der SPD äußerte im November 2011 im Landtag Mecklenburg/Vorpommern Folgendes: „Den Antrag der NPD-Fraktion – ‚Den biologischen Fortbestand des deutschen Volkes bewahren!‘ – lehnen die Vertreter der demokratischen Fraktionen, in deren Namen ich heute spreche, mit aller Nachdrücklichkeit und aufs Schärfste ab.“ https://youtu.be/8UFY658274I
    Auch hier hat das keine Sau gestört. Hätte sie das mal analog auf J…. gemünzt gesagt…

    Der Türke Deniz Yücel schrieb im August 2011 in der antideutschen Zeitung taz einen Artikel mit dem Titel “Super, Deutschland schafft sich ab!” und merkt darin an: “Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.”
    In Anti-Deutschland ist so eine Aussage für bunte Volkszertreter kein Problem – im Gegenteil. Anders hätte es für den “Star-Patrioten” der BRD ausgesehen, wenn er u. a. geschrieben hätte: “Der baldige Abgang der J…. aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.” In diesem Fall hätte es wohl auch nicht ausgereicht, den Artikel als “Satire” verstanden haben zu wollen…

    Die Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (ebenfalls SPD) findet das Wort „Landsleute“ unanständig und ermahnt deswegen einen AfD-Redner: https://www.youtube.com/watch?v=i-ax0j3N8Z0

    CDU und Linkspartei stören sich an dem Wort „Deutsche Familie“ und finden es „menschenverachtend“ bzw. „rassistisch“: https://www.youtube.com/watch?v=RGSjSaxjB0Y

    In der BhRD ist es ohne Weiteres erlaubt, Volksverhetzung an Deutschen zu begehen. Deswegen kann es nur einen Weg für Deutsche geben, die Deutschland lieben.

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