Landesregierung hält – bisher – am Kommunalwahltermin fest!

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Ob die Kommunalwahl tatsächlich am 13. September 2020 stattfinden wird, ist unklar. Jüngst hatte die Partei DIE RECHTE die Landesregierung aufgefordert, alle notwendigen Scrhitte zu unternehmen, um eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl zu gewährleisten (das “DortmundEcho” berichtete). Bereits Mitte März 2020 hatte der Landeswahlleiter in einem Rundschreiben mitgeteilt, zunächst an den ursprünglichen Wahlplanungen festzuhalten, die Situation aber nach Ostern, Mitte April, neu bewerten zu wollen. Am Donnerstag (16. April 2020) teilte der stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp schließlich mit, dass die Planungen weiterhin unverändert laufen würden – in einem Nebensatz fügte er jedoch hinzu, dass natürlich die Chancengleichheit aller Parteien gewährleistet sein müsse. Ob dies tatsächlich der Fall ist, wird sich zeigen: Stand jetzt, enden die Einreichungsfristen für Wahlvorschläge Mitte Juli 2020, was insbesondere für kleinere Parteien, die sogenannte Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, eine Hürde darstellen dürfte, schließlich sind demnach die Aufstellungsversammlungen für die jeweiligen Kandidaten bereits verboten, von der fehlenden Möglichkeit, im öffentlichen Raum Unterschriften zu sammeln, ganz zu schweigen. Trotz allen Unklarheiten, gilt es derzeit, die Vorbereitungen für die Kommunalwahl voranzutreiben. DIE RECHTE ist in Dortmund gut aufgestellt und hat bereits die Wahlvorschläge für das Oberbürgermeisteramt, sowie den Stadtrat eingereicht. Damit ist die Partei – wie auch hoffentlich am Wahltag – ganz vorne mit dabei!


Volle Kraft voraus: Am 13. September als Fraktion ins Dortmunder Rathaus!

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4 Kommentare

  1. Stefan Stolze on

    Die aktuellen Ereignisse werden einige Menschen dazu bewegen , sich Gedanken zu machen,wer noch auf der Seite der Menschen ist !

    • Stimmt, und diese Menschen werden ihr Kreuz sicher nicht bei den Nazis von der angeblichen Partei “Die Rechte” machen, sondern bei konstruktiven Parteien.

      Ach übrigens, Herr Stolze, mein Angebot für einen Gutschein für einen Deutschkurs (den Sie, wenn ich mir die Grammatik und Rechtschreibung Ihrer Kommentare so anschaue, sehr nötig haben…) steht noch.

      • “konstruktiven Parteien”

        Damit meinen Sie offenbar die volksfeindlichen Parteien, die Deutschlands Wirtschaft endgültig kaputt machen, Millionen Arbeitslose produzieren, Millionen Existenzen vernichten, Millionen Selbstständige in die Verschuldung treiben, die letzten Grundrechte noch abschaffen und für den normalen Bürger die endgültige wohnHAFT verordnen sowie die Zwangsüberwachung per Mobiltelefon, sowie noch Schulden in gigantischer Höhe aufnehmen und nicht sagen wer ihnen diese gigantischen Kredite gibt.
        Die nächsten Schritte dieser “konstruktiven Parteien” werden wohl die Zwangsimpfung mit hochtoxischen Stoffen sowie die ID2020 ein.

        Mit welchen Lügen man diese ganzen Maßnahmen rechtfertigt spielt dabei keine Rolle.

        Dabei bewegt sich die Sterblichkeitsrate im normalen Durchschnitt, genau wie in den Ländern, in denen diese Maßnahmen nicht getroffen wurden. Der Grund für die Maßnahmen kann also kein wissenschaftlicher und medizinischer sein.

        Wer aber im Coronawahn nicht mal merkt, daß er im Fernsehen nur computergenerierte Bilder vom Gedankenvirus Corona präsentiert bekommt, der kapiert das aber natürlich nicht.

        Auch merkt der vom Coronawahn infizierte nicht, daß ihm bereits 2012 der Gedankenvirus medial in sein Gehirn eingepflanzt wurde:
        https://archive.org/details/2012-london-games-predictive-programming-1

        Vogelgrippe, Schweinegrippe, Coronagrippe sind alles nur Gedankenviren.

  2. Stefan Stolze on

    Nun Horst ,mein Aufruf an die Schmarotzer von der Uni und Linksradikalen Parasiten ,zur produktiven Teilnahme an der Gesellschaft steht auch noch ! HIHI ich hoffe nur ,das nach der Kriese einige Themen in die Öffentlichkeit gezerrt werden ! Da wären Studiengebühren , oder die säumigen BAfÖG Schulden derer ich Jahrzehnte schmarotzt haben . Oder die Drogen Razzien im AStA die längst überfällig sind. Und natürlich das kriminelle Verhalten der Pädagogen/innen/androgyn im Unterricht der Kinder. Immerhin rufen ,auch z.T verbeamtete Lehrer/innen/androgyn immer wieder zu Straftaten auf. Mach Dir mal Gedanken ob das so weiter geht oder nicht ! In diesem Sinne Horst wünsche ich die alles Gute,auch wen Du nicht Satisfaktionsfähig bist und auch nicht Fechten kannst .

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