Nach Absetzung durch den Hauptausschuss: Am Donnerstag (18.6.) tagt der Stadtrat wieder!

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Die Dortmunder Stadtführung hatte die Gunst der Stunde genutzt, um die unbequeme Opposition im Dortmunder Stadtrat, die Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE, zumindest in den Gremiensitzungen temporär los zu werden: Unter dem Vorwand der Corona-Bekämpfung, wurde zunächst die Märzsitzung des Rates und wenig später auch die Maisitzung abgesagt – stattdessen tagte der sogenannte „Hauptausschuss“, in dem zwar die Ratsfraktionen vertreten sind, aber eben nicht die Gruppe. Dadurch blieb es den Blockparteien erspart, kritischen Wortbeiträgen und Anträgen ausgesetzt zu sein, heikle Entscheidungen konnten ohne Opposition getroffen werden. Die Ratsgruppe kritisierte dieses Vorgehen selbstverständlich scharf und hatte zunächst überlegt, auch juristisch gegen die Absetzung des Rates als Entscheidungsgremium vorzugehen, ein Urteil vom Niederrhein ließ die Wahrscheinlichkeit eines erfolgreichen Vorgehens im einstweiligen Rechtsschutz jedoch eher als gering erscheinen. Selbstverständlich war die Opposition aber nicht untätig und wird bei der ersten Stadtratssitzung, die seit der Corona-Krise stattfindet, in alter frische die Interessen der heimischen Bevölkerung vertreten. Es wird wahrscheinlich auch die letzte Ratssitzung in der aktuellen Legislaturperiode sein – sofern die lange Tagesordnung an einem Tag durchgesetzt wird und es keine Verlängerung gibt.


Unbequeme Opposition: Die Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE

Getagt wird dieses Mal im Goldsaal der Westfalenhalle – am Donnerstag (18. Juni 2020) ab 15.00 Uhr. Wie immer ist auch diese Ratssitzung öffentlich und es darf mit Spannung erwartet werden, wie die ein oder andere „Dringlichkeitsentscheidung“, die der Hauptausschuss getroffen hat, im Hinblick auf ihre Dringlichkeit dann tatsächlich begründet wird. Denn: Die Gerichte stellten fest, dass die ermächtigten Ausschüsse eben nur unaufschiebbare Angelegenheiten behandeln dürfen. Und bei einigen Tagesordnungspunkten der letzten Ausschusssitzungen bestanden daran zumindest erhebliche Zweifel.

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5 Kommentare

  1. Für alle, die die letzten Wochen als surreal empfunden haben empfehle ich dringend diesen Report zu lesen. Es liest sich wie ein Drehbuch, wobei die Islamisierung umgangen wird, für einen schlechten Science Fiction Film. Die Geschehnisse in den USA sind nicht zufällig. Ebenso in Großbritannien, die Niederlande, Schweiz und in weiteren europäischen Länder.

    Aber auch bis in die kleinste Kommune ist alles abgestimmt. Im Herbst 2020 wird der nationale “Integrationsplan” unter der unsäglichen Widmann-Mauz ,der Kauz genannt, sein übriges erledigen.
    Übrigens werden Sie in diesem Bericht eine unerträgliche Aussage zu den Geschehnissen in Köln 2015/2016 finden. Weiterhin werden sie den jetzigen medialen Druck auf die Polizei nachvollziehen können. Das gilt auch für die Säuberungen.Ja, Säuberungen. Mögen Sie den Begriff nicht? Gewöhnen sie sich daran. Es wird noch besser werden.

    Das ist keine VERSCHWÖRUNGSTHEORIE. Das ist die Praxis.

    Und es geht hier nicht um das “Spiel” rechts und links und die angeblich goldene mitte der Anständigen.

    https://rm.coe.int/ecri-report-on-germany-sixth-monitoring-cycle-german-translation-/16809ce4c0

    • “The European Commission against Racism and
      Intolerance (ECRI) is a unique human rights
      monitoring body which specialises in questions
      relating to the fight against racism, discrimination
      (on grounds of “race”, ethnic/national origin, colour,
      citizenship, religion, language, sexual orientation
      and gender identity), xenophobia, antisemitism and
      intolerance in Europe; it prepares reports and issues
      recommendations to member States.”

      “Diskriminierung aufgrund der Staatsbürgerschaft”?
      Das bedeutet doch faktisch die Abschaffung der Staatsbürgerschaft, denn es ist der Sinn von Staatsbürgerschaften Menschen zu “diskriminieren” also zu unterscheiden. Die Staatsbürgerrechte sollen damit abgeschafft werden.

      Der ECRI ist demnach staatsfeindlich und extremistisch.

      Alle Menschenrechtsorganisationen betreiben ganz nach orwellscher Wortverdrehung in Wahrheit die Entrechtung der Menschen.

      Aber schauen wir doch mal wer den Europarat gegründet hat und wann.

      “Der Europarat …. Er erhielt am 5. Mai 1949…Gegründet wurde er von der European Conference on Federation auf Betreiben des American Committee for a United Europe.”

      Also kurz nach dem 2. WK. War ja klar, solche Organisationen konnten erst nach einem großen Krieg in Europa gegründet werden, von den Kriegsgegnern…

      Quelle:
      https://de.wikipedia.org/wiki/Europarat

      Was ist das “American Committee for a United Europe”?

      “Das American Committee for a United Europe (ACUE; deutsch Amerikanisches Komitee für ein vereintes Europa) war eine 1948 gegründete US-Organisation zur Förderung eines „freien und vereinigten Europas“. Es förderte außerdem die Blockbildung in Westeuropa mit dem Ziel einer europäischen Integration gegen den Ostblock.

      Geschäftsführer war der als Zivilanwalt auftretende ehemalige Geheimdienstchef des Office of Strategic Services (OSS), William Joseph Donovan, sein Stellvertreter der CIA-Direktor Allen Welsh Dulles. Es wurde von der Ford Foundation, der Rockefeller-Stiftung und von regierungsnahen Unternehmensgruppen finanziert. Ende der 1950er-Jahre war der ehemalige OSS-Offizier und Geschäftsführer der Ford Foundation, Paul Hoffman, zugleich Leiter des ACUE. Am Beratergremium war später der erste CIA-Direktor Walter Bedell Smith beteiligt.

      Der Europarat wurde also kurz nach dem 2. WK von den Kriegsgegnern Deutschlands auf betreiben von feindlichen Geheimdienstleuten gegründet, finanziert von der Ford Foundation, der Rockefeller-Stiftung!
      Die ganzen EU-Institutionen sind gegründet und finanziert von europafeindlichen Geheimdiensten und dubiosen Stiftungen von Globalisten. Ohne Entfesselung eines Krieges in Europa wäre dies wohl nicht möglich gewesen.

      “Geschichte
      Am 23. April 1948 fand im New York University Faculty Club ein erstes Treffen mit dem Ziel der Schaffung eines besonderen Komitees zur Unterstützung eines „freien und vereinigten Europas“ statt. Es war von Richard Nikolaus Graf von Coudenhove-Kalergi zusammengerufen worden.

      Der Kalergi-Plan sollte inzwischen bekannt sein. Die (“rassischen” / “anti-rassischen”) Ziele von Kalergi stehen offen in seinem Buch “Praktischer Idealismus”.

      “Ab dem Treffen begann die Unterstützung für die European Conference on Federation, die erstmals am 7. Mai 1948 unter dem Vorsitz Winston Churchills in Den Haag stattfand …. Man arbeitete an einem Entwurf für eine Verfassung der Vereinigten Staaten von Europa und gründete den Europarat.”

      Na, sowas aber auch. Schon 1948 hat man an den Vereinigten Staaten von Europa gearbeitet.
      Bis vor ein paar Jahren galt aber jeder der sagte, daß das Ziel die Vereinigten Staaten von Europa sind, aber als Verschwörungstheoretiker.

      Auch interessant:
      “Eine Notiz der europäischen ACUE-Sektion vom 11. Juni 1965… zielte darauf, die Währungsunion verdeckt voranzutreiben. Es empfahl die Unterdrückung der Debatte darüber bis zu dem Punkt, an dem die „Annahme von solchen Vorschlägen praktisch unvermeidlich würde“.”

      https://de.wikipedia.org/wiki/American_Committee_on_United_Europe

      Fazit:
      Der Euroaprat mit seiner “The European Commission against Racism and
      Intolerance (ECRI)” ist Ausdruck der Fremdherrschaft in Europa.

  2. @Als Ergänzung zu meinen ersten Kommentar

    Dieser Bericht ist für alle Volksbürger die sich als solche noch sehen, einfach nachzuvollziehen. Ohne Fremdwörterlexikon. Verbreitet ihn weiter.

  3. Stefan Stolze on

    Bei dieser Sitzung sollte auch mal angesprochen werden,das die Grünen einen Bewusstseinswandel brauchen . Die huldigen beschnittenen Rassisten und vergessen die Unterdrückung der Menschen in diesem Land . Es ist noch gar nicht so lange her das einer dieser Grünen Günstlinge versucht hat die Mannschaft eines lokalen Vereines wegzusprengen !
    Oder ist das nur ein Klischee ? Oder der Handgranatenanschlag seinerzeit in der Reichsmark , auch nur ein Klischee ? Die Drogenrückstände im Abwasser auch nur das was die Grünen selber vernaschen ? Oder ein Klischee ??? Ich frage mich mal warum die Grünen so gerne den Begriff “Rasse” vermeiden wollen ? Halten die etwa Deutsche nicht für Menschen ? Ach ja ich vergaß ,die beschnittenen Rassisten sind denen ja wichtiger .

  4. “Die Gerichte stellten fest, dass die ermächtigten Ausschüsse eben nur unaufschiebbare Angelegenheiten behandeln dürfen.”

    Da bin ich aber gespannt ob da vielleicht ganz “dringende” Grundstückgeschäfte (aus dem Besitz der Stadt Dortmund in die Hände von “Investoren”) gemacht worden sind. Vielleicht war da auch ein “Sonderpreis” notwendig, von wegen “covid-19”?

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