Prozess wegen Reinoldikirchen-Besetzung erneut abgesagt

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Im Dezember jährt sich die spektakuläre Besetzung der Reinoldikirche zum 4. Mal – seinerzeit hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen insgesamt zwölf Nationalisten erhoben, denen vorgeworfen wird, einen Hausfriedensbruch begangen zu haben. Tatsächlich war die Protestaktion, die sich gegen die ausbreitende Islamisierung richten sollte und nur wenige Tage vor dem Berliner Weihnachtsmarktanschlag stattfand, jedoch eine Aktion zivilen Ungehorsams, bei der eine frei zugängliche Plattform der Reinoldikirche zur Präsentation genutzt wurde. Das alles könnte ein Gericht klären – wird es aber vermutlich in nächster Zeit nicht. Nachdem zu Beginn der Corona-Pandemie bereits die angesetzte Verhandlung im Mai abgesagt und in den November / Dezember 2020 verschoben wurde, ist auch die Neuterminierung mittlerweile durch das Gericht gestrichen. Hintergrund ist die fehlende Möglichkeit, einen Prozess solchen Ausmaßes (es gibt alleine zwölf Anklage nebst Verteidigern) in den Räumen des Dortmunder Amtsgerichtes durchzuführen und dabei die Corona-Schutzmaßnahmen zu beachten. Wann das Verfahren dann schließlich stattfinden soll, ist völlig offen. Und sollten Rechtsmittel eingelegt werden – was entweder durch die Verteidigung oder die Staatsanwaltschaft durchaus realistisch ist – könnte die Berufungsverhandlung 6 – 8 Jahre nach der Besetzung stattfinden. Das Erinnerungsvermögen der Zeugen wird dann sicherlich noch sehr ausgeprägt sein und auch ansonsten dient ein solch langer Zeitverzug natürlich nur der Aufklärung. Letztendlich bleibt eigentlich nur noch eine gesichtswahrende Lösung seitens des Gerichtes: Eine Einstellung des Verfahrens anzuregen, um sich diese Farce zu ersparen.

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18 Kommentare

  1. Renate Schmelzer on

    Greift da nicht:

    https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__78.html

    Strafgesetzbuch (StGB)
    § 78 Verjährungsfrist
    (1) Die Verjährung schließt die Ahndung der Tat und die Anordnung von Maßnahmen (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) aus. § 76a Absatz 2 bleibt unberührt.
    (2) Verbrechen nach § 211 (Mord) verjähren nicht.
    (3) Soweit die Verfolgung verjährt, beträgt die Verjährungsfrist
    1.
    dreißig Jahre bei Taten, die mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedroht sind,
    2.
    zwanzig Jahre bei Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als zehn Jahren bedroht sind,
    3.
    zehn Jahre bei Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als fünf Jahren bis zu zehn Jahren bedroht sind,
    4.
    fünf Jahre bei Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als einem Jahr bis zu fünf Jahren bedroht sind,
    5.
    drei Jahre bei den übrigen Taten.

  2. Um den Gerichtsbetrieb aufrecht zu erhalten und die Gesundheit der Angestellten beim Dortmunder Amtsgericht zu schützen, müssen die Angestellten baldigst wöchentlich eine Corona-SCHUTZ-Impfung erhalten. Selbstverständlich wird es keine Impfpflicht oder einen Impfzwang geben.
    Wer sich als Gerichtsangestellter jedoch nicht wöchentlich mit der Corona-Impfung impfen lässt, wird am und beim Gericht nicht mehr tätig sein können und keine Gelder mehr beziehen.

    Lauterbach(SPD) hat im Fernsehen gesagt, er ist überzeugt davon, daß die Corona-Impfungen wirksam sein werden.

    Daher werden die Gerichtsangestellten durch die Impfungen vollkommen geschützt sein.
    Corona-Schutzmaßnahmen sind dann nicht mehr nötig. Wer das von den Angestellten des Gerichts anders sieht, ist ein verschwörungstheoretischer Impfgegner und hat in unseren demokratischen Gerichten keinen Platz.

    • Sie haben da völlig recht! Es ist ja nicht einzusehen, daß Gerichtsangestellte die Gesundheit von Unschuldigen gefährden (in der BRD hat der Angeklagte bis zum Urteil als unschuldig zu gelten). Das sollte demokratischer Konsens sein!
      Die Gerichtsangestellten sollten der Anordnung des demokratischen SPD-/Corona- Experten Lauterbach unbedingt folgen, keine Verschwörungstheoretiker in Dortmunder Gerichten!

      • Um den Gerichtsbetrieb aufrecht zu erhalten, würde ich sogar meine eigene Gesundheit aufs Spiel setzen und alle Gerichtsangestellten einmal wöchentlich höchstpersönlich impfen. So wäre sicher gestellt, daß auch die echte von Bill Gates verifizierte Corona-Schutzimpfung verabreicht wird, die für die Bürger vorgesehen ist.

        Vorweg möchte ich gleich erklären, daß viele Nebenwirkungen der Corona-Impfung ein gutes Zeichen sind.

        “Der Chefmediziner erklärt… warum viele Nebenwirkungen ein gutes Zeichen sind.”
        https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2020-08/corona-impfstoff-nebenwirkungen-immunitaet-coronavirus-moderna-biotech

        Beschwerden der von mir Geimpften über Nebenwirkungen sind daher mit der Verbreitung von Verschwörungsmythen gleichzusetzen. Die Impfstoffhersteller haften auch nicht für ihre Impfstoffe. Da Nebenwirkungen durch Impfungen unbedeutend sind, haben die Pharmafirmen das so geregelt, daß die Allgemeinheit dafür aufkommt. Zudem sind viele Pharmaunternehmen so freundlich und haben auch Medikamente gegen die Wirkungen ihrer Impfstoffe im Angebot.
        Auf dieser fürsorglichen Ebene möchte ich mich auch beteiligen. Deshalb bin ich Impfhelfer. Mit einer Ausnahme. Aus Gewissengründen lehne ich es ab Nazis, Rassisten, Rechtsextreme, Antisemiten, Reichsbürger, Klima-Leugner, Corona-Leugner usw. zu impfen, da ich deren Gedankengut nicht unterstützen möchte und mit solchen Leuten keinen Kontakt möchte.

    • Propaganda-Panda on

      Wenn es denn endlich Schutzimpfungen gäbe wäre ich einer der ersten der sie gerne nehmen würde. Kinderlähmung und Masernenzephalitis werden dadurch verhindert. Hepa-A und B und Tetanus finde ich auch wichtig. Du kannst ja gerne Aids und Krebs oder den offenen Bruch wo der abgebrochene Knochen rausguckt mit Globuli und einem wilden Schamanentanz heilen Aidsbär, ich vertraue da lieber der Schulmedizin.

      • @PROPAGANDA-PANDA

        “ich vertraue da lieber der Schulmedizin.”

        Sehr gut. Wir sollten den Demokraten mit ihren Strukturen aus Medien, privaten Stiftungen, WHO, Pharma immer vollkommen vertrauen. Contergan war schließlich auch nur eine Lüge, von Menschen die die Pharmaindustrie schlecht reden wollten. Noch heute verabreichst du bestimmt deiner Frau wenn sie schwanger ist Contergan, um zu beweisen, wie groß dein Vertrauen in die Pharmaindustrie ist.

        Aber dein Vertrauen in die schulmedizinische Pharmaindustrie wird ja ganz bestimmt das Ergebnis eingehender Recherche sein und nicht in einem bequemen Glauben ohne Fachkenntnis liegen.
        Deswegen finde ich es gut, daß du als medizinischer Fachmann den Menschen in dieser schweren Zeit zur Seite stehst und aufklären kannst.

        Es gab Kritik, daß ich als Impfhelfer tätig werden möchte. Da du dich offensichtlich gut mit der kommenden Corona-Impfung auskennst, helfe doch bitte dabei, den Angestellten in den Dortmunder Gerichten die Angst vor der Impfung zu nehmen, indem du mit deinem Fachwissen folgende Fragen beantwortest. Besten Dank.

        Wie wird das Wirkprinzip der Corona-Impfung sein?

        Was ist eine RNA-Impfung und was unterscheidet eine RNA-Impfung von bisher eingesetzten Impfungen? Wird das Erbmaterial der Menschen verändert, die eine RNA-Impfung erhalten?
        Welche Langzeittests mit RNA-Impfungen am Menschen gibt es?
        Kann der menschliche Körper durch eine RNA-Impfung so verändert werden, daß der Körper Hormone produziert, die das menschliche Verhalten beeinflussen?

        Kann man eine RNA-Impfung so ausgestalten, daß der Körper nach der RNA-Impfung Produkte herstellt, die sich selbst wie ein Virus im Körper verhalten?

        Welche Inhaltsstoffe werden im Coronaimpfstoff enthalten sein?

        Wird mit der Corona-Impfung gleichzeitig ein Minichip implantiert?
        Falls ja, welche Funktionen wird dieser Minichip beinhalten und kann der Minichip wieder entfernt werden?

        Werden Menschen die sich nicht impfen lassen vom System ausgeschlossen und können dann weder einkaufen, zum Arzt, reisen, arbeiten, Auto fahren, bezahlen, ins Internet?

        Für eine neuartige Impfung braucht es in der Regel 8 Jahre bis sie eingesetzt werden kann.
        Warum konnte die Zeit so drastisch reduziert werden, ohne das eine Gefahr für die Geimpften besteht?
        Wird es wie bei der Schweinegrippeimpfung verschiedene Impfstoffe geben, eine für Vertreter unserer Demokratie und einen Impfstoff mit mehr Inhaltsstoffen für die Bürger?
        Falls ja, welche´s sind die zusätzlichen Bestandteile für die Bürger?

        Mit welchen Nebenwirkungen der Corona-Impfung ist zu rechnen und wie häufig werden diese auftreten?

        Mit welchem schulmedizinischen Test wird die Wirksamkeit der Corona-Impfung nachgewiesen?

        Wie lange wird der Schutz der Corona-Impfung anhalten?

        Wenn die weltweite Pandemie im Februar 2021 offiziell vorbei sein sollte und der Corona-Impfstoff erst im März 2021 fertig und zugelassen ist, wird dann trotzdem noch geimpft?

        Was ist wenn das neuartige Corona-Virus in 2 Wochen mutiert ist und die Corona-Impfung jedoch nur gegen das unmutierte Corona-Virus wirksam ist?

        In welchem Land wurde als erstes das neuartige Coronavirus aus einem menschlichen Körper isoliert und wann?

        Sind PCR-Tests geeignet und zugelassen Infektionen nachzuweisen?

        Warum sind Viren im Sommer weniger aktiv?

        Wenn Grippeviren ständig mutieren, wie helfen dann trotzdem Grippeimpfungen die auf Grippeviren ausgelegt sind, die schon nicht mehr da sind?

  3. Hätten das Population ohne exponierten Körperteil gemacht, waren die grünen entzückt und die Journalen zufrieden.Somit wäre es auch nicht zu einem Verfahren gekommenen .

  4. achtcolaachtbier on

    Moin Moin,
    als im August 2014 Linke eine Kirche besetzt haben, rückte die Polizei erst am nächsten Tag mit einem
    Presseteam an und verkündeten nicht gegen die Hausbesetzer vorgehen zu wollen, selbst das
    schmeissen mit Gehwegsplatten vom Turm Tage später, war kein Grund einer Räumung.
    Wenn NAZIS ( anständige Deutsche) ihren Eintritt ordentlich bezahlen und auf der Plattform ein
    Transparent ausrollen und ihre Meinung zum Besten geben, ist in wenigen Minuten das uniformierte
    Fußvolk des System zur Stelle. Bis dahin eine vollkommen friedliche und kreative Aktion.
    Offensichtlich verkraftet die herrschende Klasse aber nicht, daß die Nationalen zu 100% Recht hatten
    mit ihrern dargebotenen Protest, wie sich Tage später in Berlin mit 12 Toten bei einem islamistischen
    Terroranschlag zeigte.
    In Dortmund begann nach dem Anrücken der Polizei mit dem weiteren Vorgehen die Straftaten, ohne
    Kontakt mit dem Besucher der Plattform aufzunehmen, liess die Polizei durch die inzwischen angerückte
    Feuerwehr, eine jahrunderte alte Tür, (Kulturgut) zerschneiden, um auf die Plattform zu gelangen. Ein
    Kommentar über diesen Vorgang erspare ich mir, daß kann der geneigte Leser selber machen.
    Ich erinnere daran, von seitens der Nationalen immer noch keine Straftat, daß Abbrennen von Fackeln
    ist eine Ordnungswidrigkeit und wird mit 100 Euro geahndet.
    Den Anwesenden nationalen wurden Handschellen angelegt und abgeführt. Inzwischen hatte die Pfarrerin
    der Rheinoldikirche die Glocken anstellen lassen um den Protest der Nationalen zu übertönen und
    das ausserhalb der angemeldeten und genehmigten Zeiten. Die mit Hanschellen gefesselten nationalen
    mussten wenige Zentimeter an den Glocken vorbei, konnten sich nicht wie die Polizeibeamten die Ohren
    zuhalten und wurden so körperlich geschädigt. Dieses Verhalten der Pfarrerinn erfüllt meiner Meinung nach den Bestand
    der vorsätzlichen, schweren, gefählichen Körperverletzung. Selbstverständlich wurden Anzeigen gegen
    die Pfarrerin, von der Staatsanwaltschaft eingestellt, man hält zusammen im Kampf gegen deutsche.
    Zieht man Resümee von dieser Aktinon, so hat man eine Straftat von seiten der Polizei ( vorsetzliche
    Zerstörung von Kulturgut), sowie eine der Pfarrerin (vorsetzliche schwere, gefährliche, Körperverletzung),
    sowie eine Ordnungswidrigkeit durch Nationalisten.
    Das sich jemand am Amtsgericht findet, der den Antrag der Staatsanwaltschaft erfüllt und ein Verfahren
    eröffnet, zeigt einmal mehr das hier nicht fachliche Qualität am Werke ist, sondern auf Druck der Politik
    es zu einem Schauprozess kommt.
    Das solche Schauprozesse schnell mal ins finanzielle Fiasko für den Steuerzahler ausarten, hat der
    Prozess gegen den AB Mittelrhein gezeigt, es wurden mit 130mm Kanonen auf Spatzen geschossen,
    die Verfahren gegen die Standhaften wurden nach vielen Jahren eingestellt und der Steuerzahler
    durfte ( nach meines Wissens, gerne korrigieren) ca 30 Millionen Euro bezahlen.
    So ein Verhalten werte ich als Steuerzahler als groben Amtsmissbrauch!

      • @ ACHTCOLAACHTBIER

        Die linken, die so stinken,dürfen das ja auch.Einige von denen haben auch konspirative Verbindungen zu Polizei! Besonders Sarahs Hampelmännchen fallen immer wieder auf.Das Zitat “Sarah so nicht” sagt doch schon alles. Ich erinnere die Beiden mal daran! Was aber nun die Frage aufwirft ob es nicht besser wäre die Beihelfer und Kollegen Verräter der linken Szene in der Polizei aufzuklären anstatt die anständigen zu verraten? Sind ja nicht alle Reulsusen!

    • Gut erkannt von dir, daß die Kirche ja eigentlich gegen Islamisierung sein müsste. Ist sie aber nicht.

      Bei der Kirche schert sich kaum einer noch um das Christentum. Die Kirche ist heute fest in die NWO eingebunden. Wenn dort die Zerstörung aller Kirchengebäude angeordnet wird, dann machen die das.

      Wenn das so weiter geht, werden die Kirchen vielleicht in 10 Jahren in Europa alle abgerissen / abgefackelt sein. Und wer nichts dagegen unternimmt, wird die Kirche selbst sein.

      • achtcolaachtbier on

        Moin Moin,
        sehr geehrter GENOZID/IMWIDERSTAND, das Banner ist doch………
        Das stimmt so nicht, da die drei Religionen aus einer Küche kommen.
        Die einen behaupten Jesus sei Gottes Sohn, die anderen er ist der 5. wichtigste
        Prophet und Mohamed ist Gottes Sohn. Aus Streitigkeiten im Judentum ist
        der Islam entstanden und das Christentum noch später. Keine Lust das jetzt
        alles genau in Zahlen aufzulisten, das dauert mir jetzt zu lang. Es geht auch nicht
        um Religion bei der Sache, sondern so viele dumme Schafe unter seine Kontrolle
        zu bringen, die dann Geld (Macht) erwirtschaften.
        Wie sagte der Berater des amerikanischen Präsidenten,1946 John R Steelman Europa muss hellbraun werden, ein IQ von 100, zu dumm um zu verstehen aber
        intelligent genug um zu arbeiten!
        ES GEHT NUR UM, MONEY, MONEY, MONEY………..und da ist jedes Mittel recht.

        MkG

        • Moin ACHTCOLAACHTBIER,

          “da die drei Religionen aus einer Küche kommen”

          “Es geht auch nicht um Religion bei der Sache, sondern so viele dumme Schafe unter seine Kontrolle
          zu bringen, die dann Geld (Macht) erwirtschaften.”

          Da hast du Recht.

          Zudem ist Islamisierung nicht das eigentliche Ziel, sondern wie du schreibst, Kontrolle über die Menschen. Von der Kolonialiserung Europas verspricht man sich Menschen mit einem niedrigen IQ.

          Der Corona-Schwindel ist auch nur ein Machtwerkzeug, um mehr Kontrolle über die Menschen zu bekommen.

  5. Gute Nachrichten. Die Covid-19-Pandemie endet exakt am 31. März 2025.
    Vorher wird die Pandemie unter keinen Umständen vorbei sein.
    Gut das uns die Weltbank mit ihren Planungen zu ihrem Covid-19-Programm darüber aufklärt, daß das Corona-Virus am 31. März 2025 besiegt sein wird. Ich finde es prima das wir solche Global-Banker / Global-Lenker haben, die über Viren besser Bescheid wissen als jeder Arzt und jeder Hellseher.

    http://documents1.worldbank.org/curated/en/993371585947965984/pdf/World-COVID-19-Strategic-Preparedness-and-Response-Project.pdf

    Ich nehme auch alle demokratischen Regierungen in Schutz, denen unterstellt wurde, sie wären auf die Pandemie nicht gut vorbereitet gewesen. Bereits im Jahr 2017 und im Jahr 2018 wurden weltweit massenweise COVID-19 Test kits exportiert. Obwohl das neuartige Coronavirus erst Ende 2019 zum ersten mal entdeckt wurde und obwohl die Weltgesundheitsorganisation das Coronavirus erst im Februar 2020 während des diesjährigen Ausbruchs als „COVID-19“ bezeichnet hat. Wie man sieht hatten die hellsichtigen demokratischen Regierungen weltweit bereits Jahre bevor das neue Coronavirus existierte und Jahre bevor zum ersten mal öffentlich das Wort COVID-19 benutzt wurde, bereits die passenden COVID-19 Test kits parat.

    Siehe:
    https://web.archive.org/web/20200906050302if_/https://wits.worldbank.org/trade/comtrade/en/country/ALL/year/2018/tradeflow/Exports/partner/WLD/nomen/h5/product/300215

    UN, WHO, CDU, CSU, Merkel, Spahn, Drosten, die Gates-Stiftung, Logen-Mitglieder und Vertreter der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung, die dabei hilft, daß die Menschen weniger Kinder bekommen; sind gut miteinander vernetzt und trafen sich beispielsweise am 08.05.2019 und wussten zu der Zeit offenbar bereits, daß die globale Gesundheit gestärkt werden muss. Spitze das die weltweit Vernetzten immer im voraus wissen, was auf der Welt passiert!

    Globale Gesundheit stärken UN-Nachhaltigkeitsziel umsetzen
    https://archive.is/PtWAg

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