Am 9. November zur Geburtstagsdemo für Ursula Haverbeck auf nach Bielefeld!
Das Verwaltungsgericht Minden hatte Ende August einem Eilantrag der Organisatoren der diesjährigen Geburtstagsdemo für die…
Browsing: Meinungsfreiheit
Linke Medien hetzen gegen rechte Schülerzeitung
Die Panik ist groß: Von den „Ruhr Nachrichten“ über den Internetblog „Dortmund24.de“ bis zum GEZ-finanzierten…
Diesen Donnerstag (23. August) Kundgebung gegen das NWDO-Verbot!
An diesem Donnerstag (23. August 2018) findet in Dortmund die jährliche Kundgebung statt, die am…
Dortmund: Meinungsfreiheit juristisch verteidigt und anti-israelische Versammlung durchgeführt!
Der 70. Jahrestag der israelischen Unabhängigkeit, an dem in Jerusalem durch die Verlegung der US-Botschaft…
Nationalisten beteiligen sich an „Marten räumt auf“, SPD-Politikerin Rössler verliert die Nerven
„Marten räumt auf“ – unter diesem Motto stand am Samstagmittag (24. März 2018) eine Aktion,…
Rechtswidriges Demo-Verbot: Polizei verliert auch vor dem Oberverwaltungsgericht!
Gregor Lange persönlich hatte sich im Mai 2014 mit dem Verbot einer Demonstration der Partei…
„Ausländer raus“-Prozess: Dortmunder Amtsgericht verurteilt Angeklagte zu Bewährungsstrafen
Einmal mehr stand vor dem Dortmunder Amtsgericht die rechtliche Frage um die Zulässigkeit der Parole…
Amtsgericht: Nationalisten-Prozess um Meinungsäußerungen wird zur Justiz-Farce
Bereits zum vierten Mal (1, 2, 3) – und offiziell zum zweiten Verhandlungs – hatte…
„Ausländer raus“-Prozess auch im zweiten Anlauf geplatzt
Sieben Angeklagten wird von der Staatsanwaltschaft Dortmund vorgeworfen, verschiedene Meinungsdelikte im Rahmen einer Versammlung der…
Nächster Termin: Kundgebung gegen das NWDO-Verbot am Mittwoch (23.8.)!
Viele Aktivisten aus Nordrhein-Westfalen demonstrieren am Samstag (19. August 2017) durch Berlin-Spandau bzw. Falkensee, um…