Mit uns für die Meinungsfreiheit: DIE RECHTE stellt neue Kampagne vor! [mit Video]
Die immer drastischer werdenden Einschnitte in die Meinungsfreiheit betreffen nahezu jeden Bürger, der sich kritisch…
Browsing: Meinungsfreiheit
Dortmund: Meinungsfreiheit juristisch verteidigt und anti-israelische Versammlung durchgeführt!
Der 70. Jahrestag der israelischen Unabhängigkeit, an dem in Jerusalem durch die Verlegung der US-Botschaft…
Rechtswidriges Demo-Verbot: Polizei verliert auch vor dem Oberverwaltungsgericht!
Gregor Lange persönlich hatte sich im Mai 2014 mit dem Verbot einer Demonstration der Partei…
„Ausländer raus“-Prozess: Dortmunder Amtsgericht verurteilt Angeklagte zu Bewährungsstrafen
Einmal mehr stand vor dem Dortmunder Amtsgericht die rechtliche Frage um die Zulässigkeit der Parole…
Amtsgericht: Nationalisten-Prozess um Meinungsäußerungen wird zur Justiz-Farce
Bereits zum vierten Mal (1, 2, 3) – und offiziell zum zweiten Verhandlungs – hatte…