Landgericht: Ex-Feuerwehrchef Klaus Schäfer wegen Meinungsäußerungen zu Bewährungsstrafe verurteilt
Bereits im Juni 2018 musste sich der ehemalige Dortmunder Feuerwehrchef Klaus Schäfer, der durch seine…
Browsing: Volksverhetzung
Nach 6 Jahren: Staatsanwaltschaft Münster beendet Justizposse gegen Christoph Drewer
Seit März 2012 ermittelte die Staatsanwaltschaft Münster gegen den damals parteifreien Aktivisten Christoph Drewer, der…
Prozesse vor dem Amtsgericht: Geldstrafe für Ex-Feuerwehrchef Schäfer, Haftstrafe für weiteren Nationalisten
Erneut wurde mit dem Paragraphen 130 StGB, der sogenannten Volksverhetzung, ein missliebiger, politischer Akteur abgestraft:…
Ehemaliger Feuerwehrchef Klaus Schäfer wegen Meinungsdelikten vor Gericht
Derzeit findet vor dem Amtsgericht Dortmund ein weiterer Prozess wegen unliebsamen Meinungsäußerungen statt, bei dem…
Ursula Haverbeck: 500 Demonstranten setzen vor der JVA Brackwede starkes Zeichen der Solidarität
„Freiheit für Ursula Haverbeck“ hallte es am Donnerstag (10. Mai, Christi Himmelfahrt) immer wieder durch…
Zahlen des Innenministeriums belegen: Es gibt de facto keine rechte Gewalt in Dortmund!
Es sind Zahlen, die linksextremen und gutmenschlichen Hetzern die Argumente rauben: Zwei Tage nach Vorstellung…
Bekannter Nationalist Sascha Krolzig wegen Meinungsäußerung zu Haftstrafe verurteilt!
Die Gesinnungsjustiz hat einmal mehr zugeschlagen und ein neues, prominentes Opfer gefunden: Der bekannte Aktivist…
„Ausländer raus“-Prozess: Dortmunder Amtsgericht verurteilt Angeklagte zu Bewährungsstrafen
Einmal mehr stand vor dem Dortmunder Amtsgericht die rechtliche Frage um die Zulässigkeit der Parole…